Das digitale Loch

Man kann das Problem an einer Szene erzählen, die in vielen Innenstädten ähnlich aussieht: Ein lokaler Händler zahlt Miete, Gewerbesteuer und Löhne vor Ort. Gegenüber sitzt ein Paketshop oder eine Abholstation eines globalen Plattformkonzerns. Die Umsätze entstehen auch hier. Ein erheblicher Teil der Gewinne wird aber in internationalen Konzernstrukturen anderswo verbucht.

Das ist der einfachste Weg, das Problem zu beschreiben: Wertschöpfung entsteht hier. Steuern fallen woanders an. Oder gar nicht.

Warum die Gewinne anderswo landen

Google, Apple, Meta und Amazon erwirtschaften in Europa Milliardenumsätze, besteuert werden diese Gewinne aber oft nicht dort, wo die Nutzer sitzen, die Daten anfallen oder die Werbekunden zahlen. Das ist legal. Die Unternehmensgewinne werden in konzerninternen Strukturen so verbucht, dass sie in Ländern mit günstigerer Besteuerung anfallen. Irland diente dabei über Jahre als zentrale Drehscheibe. Google Irland, Apple Irland und Meta Irland haben dort ihre europäischen Hauptsitze nicht aus kulturellen Gründen, sondern wegen der steuerlichen und regulatorischen Rahmenbedingungen.

Die Europäische Kommission wertete Apples Sonderregelungen in Irland als illegale Staatsbeihilfe und ordnete Rückzahlungen von 13 Milliarden Euro an. Das Verfahren zog sich über Jahre und wurde zu einem Symbol dafür, wie schwer selbst offensichtliche Fälle aggressiver Steuervermeidung in Europa politisch und juristisch zu korrigieren sind.

Eine präzise Zahl nur für Google, Apple, Meta und Amazon in Deutschland ist schwer zu isolieren. Für Gewinnverlagerung multinationaler Unternehmen insgesamt gibt es aber belastbare Schätzungen. Das ifo Institut bezifferte die jährlichen Steuerausfälle Deutschlands durch Gewinnverlagerung in Niedrigsteuerländer auf rund 5,7 Milliarden Euro.

Das eigentliche Problem ist größer als Steuervermeidung.

Wie Daten zum Rohstoff werden

Die digitale Wirtschaft basiert auf einem Tausch, der nie explizit verhandelt wurde: Du nutzt den Dienst kostenlos. Dafür wird dein Verhalten aufgezeichnet, ausgewertet und verkauft. Deine Suchanfragen, deine Klickpfade, deine Kaufgewohnheiten, deine sozialen Verbindungen, deine politischen Interessen, dein Schlafrhythmus aus der Smartwatch-App: All das fließt in Datenbankprofile ein, die Werbekunden erlauben, dich mit einer Präzision zu targeten, die für traditionelle Medien unvorstellbar war.

Das ist ein Extraktionsmodell. Nicht unähnlich einer Mine, die Rohstoffe aus dem Boden holt. Nur dass die Rohstoffe hier menschliches Verhalten und Aufmerksamkeit sind, und dass der Abbau keine Abbaurechte erfordert, keine Lizenz, keine Entschädigung. Du zahlst mit deiner Zeit und deinen Daten, und das Geld, das daraus entsteht, verlässt Europa in Richtung Cupertino, Seattle und Menlo Park.

Der Umfang dieser unsichtbaren Ressourcenentnahme ist schwer zu beziffern, weil sie nicht sauber als klassischer Warenhandel erscheint. Klar ist aber: Ein großer Teil des europäischen Online-Werbemarkts liegt bei wenigen US-Konzernen. Das Geld, das europäische Unternehmen für Werbung, Sichtbarkeit und Reichweite ausgeben, landet damit häufig nicht in europäischen Unternehmensbilanzen, europäischen Steuereinnahmen oder europäischen Arbeitsplätzen.

Warum daraus politische Abhängigkeit wird

Dazu kommt eine strukturellere Dimension: technologische Abhängigkeit. Europäische Unternehmen, Behörden und Privatpersonen nutzen überwiegend US-amerikanische Cloud-Infrastruktur. Die Europäische Kommission beschreibt selbst, wie stark Europa beim Cloud-Ausbau und bei digitaler Souveränität noch hinterherhinkt. Wenn europäische Behörden ihre Daten bei US-Anbietern speichern, liegen sie in Infrastrukturen von Unternehmen, die auch US-Recht unterliegen. Digitale Souveränität ist für Europa unter diesen Bedingungen nur eingeschränkt real.

Wie konkret diese Abhängigkeit werden kann, zeigt ein Beispiel aus dem Februar 2025: Als Trump per Executive Order Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof verhängte, sperrte Microsoft die E-Mail-Accounts von IStGH-Mitarbeitern. Ein privates US-Unternehmen vollstreckte damit eine politische Entscheidung des US-Präsidenten gegen eine internationale Rechtsinstitution.

Warum Europa so spät reagiert hat

Die regulatorischen Antworten Europas der letzten Jahre, DSGVO (2018), Digital Markets Act (2022) und Digital Services Act (2022), sind tatsächlich die ehrgeizigsten Versuche weltweit, Plattformkapital zu regulieren. Die DSGVO hat datenschutzrechtliche Standards global verändert, weil US-Konzerne ihre Produkte nicht zweimal bauen wollten. Der Digital Markets Act verpflichtet Gatekeeper zu Interoperabilität und verbietet bestimmte Selbstbevorzugungspraktiken. Die Bußgelder sind real: Europaparlamentarier haben darauf hingewiesen, dass die Strafen im Verhältnis zu den Gewinnen der Konzerne noch immer zu niedrig sind. Gerade daran zeigt sich das Grundproblem: Europa reguliert inzwischen deutlich härter, aber oft erst, nachdem sich die Abhängigkeit längst verfestigt hat.

Das ist nicht nur ein europäisches Problem, aber Europa ist besonders betroffen. Die USA haben mit Silicon Valley eine eigene Tech-Industrie, die global dominiert. China hat seine eigene digitale Wirtschaft hinter der Großen Firewall aufgebaut. Europa hat weder das eine noch das andere. Es hat Nutzer. Es produziert Daten. Und es hat bisher kein politisches Ökosystem entwickelt, das den Aufbau digitaler Infrastruktur in europäischer Hand systematisch fördern würde.

Das liegt nicht nur an mangelndem Willen. Es liegt auch an strukturellen Unterschieden: US-amerikanische Risikokapitalgeber haben über Jahrzehnte europäische Start-ups finanziert und dann in die USA gezogen. Der europäische Kapitalmarkt für Technologieunternehmen ist fragmentiert. Arbeitsrecht, Unternehmensrecht und Insolvenzrecht sind in 27 Mitgliedstaaten verschieden. Die Volkswirtschaft, die einen europäischen Google oder Amazon aufbauen wollte, müsste gegen all das ankämpfen, während US-Konzerne mit fertigem Produkt einziehen durften.

Die Frage, warum das so gekommen ist, hat eine politische Antwort: Die politische Klasse der 1990er und 2000er Jahre hat das Internet überwiegend als amerikanische Erfindung behandelt, an der man teilhaben, aber die man nicht gestalten müsste. Die Bundesregierungen jener Jahre, abwechselnd von CDU/CSU und SPD geführt, haben keine erkennbare industriepolitische Strategie für digitale Infrastruktur verfolgt. Das gehört zu den folgenreichsten Versäumnissen der deutschen und europäischen Wirtschaftspolitik der letzten Jahrzehnte, auch wenn es weniger dramatisch sichtbar ist als klassische Industrieabbrüche.

Was jetzt nötig wäre

Was jetzt? Der politische Realismus sagt: Die bestehenden Plattformstrukturen lassen sich kurzfristig nicht aufbrechen. Google und Meta sind in Europa so tief in Alltagsinfrastruktur eingebettet, dass ein nationaler Ausstieg schlicht nicht realisierbar ist. Was realisierbar ist: ernsthafte Steuerregeln, die Gewinne dort besteuern, wo sie entstehen. Einheitliche Unternehmensbesteuerung in der EU, die Niedrigsteuerwettbewerb innerhalb Europas beendet. Öffentliche Förderung für europäische Alternativen in Schlüsselinfrastrukturen wie Cloud, KI und Betriebssystemen. Und eine konsequente Durchsetzung der bereits verabschiedeten Regulierung, inklusive ausreichend hoher Strafen.

Die Gewinne aus dem Verhalten europäischer Bürger verlassen Europa jedes Jahr in Milliardenhöhe. Das ist keine Naturkatastrophe. Es ist das Ergebnis fehlender politischer Entscheidungen auf nationaler und europäischer Ebene. Und es ist ein Kapitalabfluss, der die öffentlichen Finanzen und die wirtschaftliche Substanz Europas schwächt.