Link Beschreibung
Rasha Nasr (SPD) im Bundestag am 16. Oktober 2025: Die AfD versucht, etwas zu verbieten, das es gar nicht gibt – von der No-AfD-Seite als Clip geteilt. (Im quellenlink ursprünglich fälschlicherweise als "Nadine Nast" bezeichnet; korrekte Sprecherin ist Rasha Nasr.)
Faktenfackel Bewertung
Einordnung
Der Facebook-Reel zeigt einen Ausschnitt einer Bundestagsdebatte vom 16. Oktober 2025, in der die AfD einen Antrag zur Umsetzung von "Antifa-Verboten" einbrachte. Die Rede stammt von Rasha Nasr (SPD), nicht von "Nadine Nast", dieser Name existiert nicht als SPD-Bundestagsmitglied.
Laut Bundestag-Protokoll forderte die AfD die Bundesregierung auf, Voraussetzungen für vereinsrechtliche Verbote linksextremistischer Gruppen unter den Bezeichnungen "Antifa" oder "Antifaschistische Aktion" zu prüfen. Nasr argumentiert in der Rede, gestützt durch den Transkript-Inhalt:
- "Die Antifa ist keine Organisation, kein Verein, keine Zentrale. Da gibt es auch keine Mitgliedskarte."
- Ein Verbot dieser Bewegung sei rechtlich gar nicht möglich, was die AfD laut Nasr selbst wisse, aber dennoch "eine Schlagzeile produzieren" wolle.
- Sie benennt Ermittlungsverfahren und Immunitätsaufhebungen gegen AfD-Abgeordnete (Brandner, Moster, Gnaub, Renner, Gauland) und fragt, ob die AfD dann "bei sich selbst anfangen" müsste.
Die sachliche Kernaussage, dass "die Antifa" keine verbotsfähige Organisation im Rechtssinne ist, ist korrekt und wird auch von anderen Rednern der Debatte (z.B. Lamya Kaddor, Grüne) so dargestellt. Die "Antifa" ist ein Sammelbegriff für unorganisierte antifaschistische Haltungen und Gruppen ohne zentrale Struktur, was ein Vereinsverbot nach deutschem Recht ausschließt. Der Bundestag lehnte den AfD-Antrag im Januar 2026 ab.
Fazit
Die Kernaussage des Clips ist sachlich korrekt: Ein Verbot der "Antifa" ist rechtlich nicht möglich, weil sie keine Organisation mit Mitgliedschaft und Struktur ist. Die Rede stammt von Rasha Nasr (SPD), nicht von "Nadine Nast". Der Clip wurde unverändert aus dem Bundestag übernommen.