[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"\u002Fquellen\u002Fmedien\u002Fjunge-freiheit\u002Flinks\u002Fluna-einreiseverbot-afd-verbot-surround":3,"quelle-links\u002Fluna-einreiseverbot-afd-verbot":9,"quellenlink-links\u002Fluna-einreiseverbot-afd-verbot":111,"\u002Fquellen\u002Fmedien\u002Fjunge-freiheit\u002Flinks\u002Fluna-einreiseverbot-afd-verbot-coSources":220,"references:\u002Fquellen\u002Fmedien\u002Fjunge-freiheit\u002Flinks\u002Fluna-einreiseverbot-afd-verbot":799,"\u002Fquellen\u002Fmedien\u002Fjunge-freiheit\u002Flinks\u002Fluna-einreiseverbot-afd-verbot-referrers":803,"quelle-anna-paulina-luna":814,"quelle-marco-rubio":924,"quelle-alice-weidel":1003},[4,8],{"title":5,"path":6,"stem":7},"JF: 14 Prozent der MV-Stimmen ohne Sitzwirkung","\u002Fquellen\u002Fmedien\u002Fjunge-freiheit\u002Flinks\u002Fsperrklausel-14-prozent-stimmen-mv","quellen\u002Fmedien\u002Fjunge-freiheit\u002Flinks\u002F20260921.sperrklausel-14-prozent-stimmen-mv",null,{"id":10,"title":11,"affiliation":8,"body":12,"date":95,"description":96,"extension":97,"imageAuthor":8,"jobTitle":8,"lastScanned":95,"meta":98,"name":99,"navigation":100,"path":101,"publishedOn":95,"quoteCodes":8,"referenceCodes":8,"reviewedAt":8,"sameAs":8,"seo":102,"stem":103,"tags":104,"__hash__":109,"ogMotivPfad":110},"quellen\u002Fquellen\u002Fmedien\u002Fjunge-freiheit\u002Findex.md","",{"type":13,"value":14,"toc":85},"minimark",[15,20,24,35,39,66,70,75,78,82],[16,17,19],"h2",{"id":18},"über-die-quelle","Über die Quelle",[21,22,23],"p",{},"Die Junge Freiheit ist eine 1986 gegründete deutsche Wochenzeitung und ein Online-Medium, das als Scharnier zwischen Konservativismus und Rechtsextremismus fungiert. Sie gibt sich als \"konservatives Gegenmedium\", dient aber seit Jahrzehnten als Plattform für Akteure der Neuen Rechten und als Normalisierungsmaschine für rechtsextreme Positionen.",[21,25,26,27,34],{},"Die ",[28,29,33],"a",{"href":30,"rel":31},"https:\u002F\u002Fwww.bpb.de\u002Fthemen\u002Frechtsextremismus\u002Fdossier-rechtsextremismus\u002F230020\u002Fdie-junge-freiheit-sprachrohr-einer-radikal-nationalistischen-opposition\u002F?p=0",[32],"nofollow","Bundeszentrale für politische Bildung"," bezeichnet die Junge Freiheit als \"Sprachrohr einer radikal-nationalistischen Opposition\". Mehrere Landesämter für Verfassungsschutz haben die Zeitung zeitweise beobachtet (in NRW von 1994 bis 2005). Das Bundesverfassungsgericht entschied zwar 2005, dass die Beobachtung einzustellen sei, bestätigte aber nicht die inhaltliche Unbedenklichkeit. Die Zeitung bietet regelmäßig Autoren aus dem Umfeld der Identitären Bewegung, des Instituts für Staatspolitik und der AfD-Rechtsaußen-Szene eine Bühne. Redaktionelle Strategie ist die kalkulierte Verschiebung des Sagbaren: Positionen, die im Mainstream als rechtsextrem gelten, werden als \"unbequeme Wahrheiten\" oder \"Tabubrüche\" verpackt.",[16,36,38],{"id":37},"links","Links",[40,41,42,51,59],"ul",{},[43,44,45,46],"li",{},"Website: ",[28,47,50],{"href":48,"rel":49},"https:\u002F\u002Fjungefreiheit.de",[32],"jungefreiheit.de",[43,52,53,54],{},"Eigenbeschreibung: ",[28,55,58],{"href":56,"rel":57},"https:\u002F\u002Fjungefreiheit.de\u002Fservice\u002Fueber-uns\u002Fueber-den-verlag\u002F",[32],"Über den Verlag",[43,60,61,62],{},"Einordnung: ",[28,63,65],{"href":30,"rel":64},[32],"bpb: Die Junge Freiheit, Sprachrohr einer radikal-nationalistischen Opposition",[16,67,69],{"id":68},"faktenfackel-bewertung","Faktenfackel Bewertung",[71,72,74],"h3",{"id":73},"einordnung","Einordnung",[21,76,77],{},"Die Junge Freiheit ist kein journalistisches Medium im klassischen Sinn, sondern ein politisches Projekt mit publizistischer Fassade. Sie rahmt Themen wie Migration, Islam, Klimapolitik und Verfassungsschutz systematisch aus einer ethnonationalistischen Perspektive. Die redaktionelle Methode ist dabei subtiler als bei offen rechtsextremen Portalen wie PI-News oder Compact: Die JF bedient sich eines seriösen Tons, um Positionen salonfähig zu machen, die inhaltlich am rechten Rand stehen. Suggestive Überschriften, selektive Faktenwiedergabe und die gezielte Auslassung von Kontext sind wiederkehrende Muster.",[71,79,81],{"id":80},"fazit","Fazit",[21,83,84],{},"Nicht als seriöse Nachrichtenquelle verwendbar. Die Junge Freiheit verfolgt eine politische Agenda und nutzt journalistische Formen als Vehikel für rechte Meinungsmache. Tatsachenbehauptungen aus der JF erfordern grundsätzlich Gegenprüfung durch unabhängige Quellen. Das Medium wird bei Faktenfackel ausschließlich als Dokumentation rechter Narrative herangezogen, nicht als Beleg für Fakten.",{"title":11,"searchDepth":86,"depth":86,"links":87},3,[88,90,91],{"id":18,"depth":89,"text":19},2,{"id":37,"depth":89,"text":38},{"id":68,"depth":89,"text":69,"children":92},[93,94],{"id":73,"depth":86,"text":74},{"id":80,"depth":86,"text":81},"2026-04-09","Rechtes Wochenblatt, Scharnier zwischen Konservativismus und Rechtsextremismus","md",{},"Junge Freiheit",true,"\u002Fquellen\u002Fmedien\u002Fjunge-freiheit",{"description":96},"quellen\u002Fmedien\u002Fjunge-freiheit\u002Findex",[105,106,107,108],"Deutschland","Medien","Neue Rechte","Rechtsextremismus","Ou9pZTgrk7lsr4n7ZQwLo3arvWiZPZUp---kbIcqnkw","\u002Fog\u002Fhub_rechtsextremismus_neu.png",{"id":112,"title":113,"body":114,"claim":195,"claimAuthor":130,"coSources":196,"code":201,"date":202,"description":203,"extension":97,"lastScanned":202,"meta":204,"navigation":100,"ogMotiv":8,"path":205,"publishedOn":202,"quoteCodes":8,"referenceCodes":8,"reviewedAt":206,"seo":207,"sourceDate":202,"status":208,"stem":210,"tags":211,"type":215,"uri":216,"verdict":217,"__hash__":218,"ogMotivPfad":219},"quellenlinks\u002Fquellen\u002Fmedien\u002Fjunge-freiheit\u002Flinks\u002F20260928.luna-einreiseverbot-afd-verbot.md","JF: US-Abgeordnete droht AfD-Verbotsbefürwortern mit Einreiseverbot",{"type":13,"value":115,"toc":189},[116,119,121,123,143,158,184,186],[21,117,118],{},"Die Junge Freiheit berichtet über ein Schreiben der republikanischen US-Kongressabgeordneten Anna Paulina Luna an den Thüringer Landtag. Luna kündigt an, bei US-Außenminister Marco Rubio Einreiseverbote für Abgeordnete zu beantragen, die einen Linken-Antrag für ein AfD-Verbotsverfahren eingebracht haben oder unterstützen. Die AfD-Fraktion hatte Luna laut Artikel selbst um die Stellungnahme gebeten.",[16,120,69],{"id":68},[71,122,74],{"id":73},[21,124,125,126,131,132,136,137,142],{},"Der Kern der Meldung stimmt und ist unabhängig von der Jungen Freiheit belegt. ",[127,128,130],"quelle-ref",{"name":129},"anna-paulina-luna","Anna Paulina Luna",", republikanische Abgeordnete im US-Repräsentantenhaus, hat dem Justizausschuss des Thüringer Landtags eine vierseitige, auf offiziellem Kongresspapier gedruckte Stellungnahme geschickt und darin angekündigt, bei Außenminister ",[127,133,135],{"name":134},"marco-rubio","Marco Rubio"," Einreiseverbote für die Abgeordneten zu beantragen, die den Antrag der Linksfraktion auf ein AfD-Verbotsverfahren eingebracht oder unterstützt haben. Der Brief ging Anfang September beim Ausschuss ein, die öffentliche Anhörung dazu findet am 30. September statt. ",[28,138,141],{"href":139,"rel":140},"https:\u002F\u002Fwww.blick.ch\u002Fausland\u002Fvisa-drohung-sorgt-fuer-wirbel-us-politikerin-fordert-einreiseverbot-fuer-afd-verbieter-id22283631.html",[32],"Blick: US-Politikerin fordert Einreiseverbot für AfD-Bekämpfer (27. September 2026)"," bestätigt Schreiben, Adressaten und Anhörungstermin unabhängig von der JF-Darstellung.",[21,144,145,146,151,152,157],{},"Rechtlich kann Luna als einzelne Kongressabgeordnete niemandem die Einreise verweigern, das stellt auch Blick klar. Über Einreisebeschränkungen entscheidet das Außenministerium, gestützt auf Section 212(a)(3)(C) des Immigration and Nationality Act, der es dem Außenminister erlaubt, Personen als unzulässig einzustufen, wenn ihre Einreise der US-Außenpolitik schaden würde. Genau auf dieser Grundlage hat Rubios Ministerium im Mai 2025 eine Visasperren-Politik gegen Ausländer eingeführt, die aus US-Sicht für die Zensur geschützter Meinungsäußerung in den USA verantwortlich sind ",[28,147,150],{"href":148,"rel":149},"https:\u002F\u002Fwww.state.gov\u002Fannouncement-of-a-visa-restriction-policy-targeting-foreign-nationals-who-censor-americans\u002F",[32],"(U.S. Department of State: Announcement of a Visa Restriction Policy Targeting Foreign Nationals Who Censor Americans, Mai 2025)",", und im Dezember 2025 Visasperren gegen fünf Personen verhängt, denen es vorwirft, US-Plattformen zur Zensur amerikanischer Stimmen gedrängt zu haben ",[28,153,156],{"href":154,"rel":155},"https:\u002F\u002Fwww.state.gov\u002Freleases\u002Foffice-of-the-spokesperson\u002F2025\u002F12\u002Fannouncement-of-actions-to-combat-the-global-censorship-industrial-complex\u002F",[32],"(U.S. Department of State: Announcement of Actions to Combat the Global Censorship-Industrial Complex, Dezember 2025)",". Nach dem Wortlaut des Außenministeriums zielen diese Kriterien auf die Zensur von in den USA verfassungsrechtlich geschützten Meinungsäußerungen, also auf ausländische Eingriffe innerhalb der USA; dass ein Thüringer Landtagsantrag, der lediglich eine Prüfung durch das Bundesverfassungsgericht anstoßen soll, darunter fällt, geht aus der veröffentlichten Kriterienbeschreibung nicht hervor. Lunas Drohung greift damit ein Instrument auf, das die Trump-Regierung bereits einsetzt, auch wenn die Entscheidung allein bei Rubio liegt und nicht bei ihr.",[21,159,160,161,166,167,171,172,177,178,183],{},"Zwei Punkte lässt die JF-Darstellung aus. Erstens: Der Thüringer AfD-Landesverband ist vom Verfassungsschutz als \"gesichert rechtsextremistisch\" eingestuft, wie Blick berichtet, ein zentraler Hintergrund für den Verbotsantrag der Linksfraktion. Zweitens: Katharina König-Preuß von der Linksfraktion stellt in ihrer Stellungnahme klar, dass weder der Thüringer Landtag noch der Antrag selbst die AfD verbieten können. Der Antrag zielt lediglich darauf, eine Prüfung beim Bundesverfassungsgericht anzustoßen, das laut Art. 21 Abs. 2 Grundgesetz allein über die Verfassungswidrigkeit einer Partei entscheidet ",[28,162,165],{"href":163,"rel":164},"https:\u002F\u002Fwww.die-linke-thl.de\u002Faktuelles\u002Fstartseite\u002Fdetail\u002Fnews\u002Fsabotage-durch-einschuechterung-statt-argumente",[32],"(Die Linke Thüringen: Sabotage durch Einschüchterung statt Argumente?, 27. September 2026)",". König-Preuß wirft Luna zudem vor, keine neutrale Beobachterin zu sein: Sie pflege seit Monaten Kontakte zur AfD. Das lässt sich unabhängig von der Linke-Stellungnahme belegen: Luna lud AfD-Chefin ",[127,168,170],{"name":169},"alice-weidel","Alice Weidel"," im Oktober 2025 nach Washington ein, Weidel bedankte sich dafür öffentlich auf X ",[28,173,176],{"href":174,"rel":175},"https:\u002F\u002Fwww.zdfheute.de\u002Fpolitik\u002Fdeutschland\u002Fafd-treffen-rechtspopulisten-washington-100.html",[32],"(ZDFheute: AfD-Spitze zu Treffen von Rechtspopulisten in USA eingeladen, Oktober 2025)",". Im März 2026 leitete Luna für die Organisation Turning Point eine mehrtägige Konferenz rechter Parteien in Washington, zu der nach einem Vorbericht auch AfD-Politiker angekündigt waren ",[28,179,182],{"href":180,"rel":181},"https:\u002F\u002Fwww.soester-anzeiger.de\u002Fpolitik\u002Fneue-rechtsaussen-allianz-us-konferenz-bringt-afd-und-maga-zusammen-zr-94204110.html",[32],"(Soester Anzeiger: Neue Rechtsaußen-Allianz: Konferenz in Washington bringt AfD und Trumps MAGA-Kurs zusammen, März 2026)",". Die Fraktion habe das Auswärtige Amt, den Landtagspräsidenten und das US-Generalkonsulat über die Drohung informiert, was auch die JF wiedergibt.",[71,185,81],{"id":80},[21,187,188],{},"Die JF-Meldung trifft im Kern zu: Luna hat auf Bitten der AfD-Fraktion eine Stellungnahme verfasst und droht Verbotsbefürwortern mit einem Einreiseverbot. Verhängen kann sie es nicht selbst, das kann nur das Außenministerium. Ein vergleichbares Instrument hat es bereits gegen andere Personen genutzt, allerdings gegen Zensur geschützter Meinungsäußerung innerhalb der USA, nicht erkennbar gegen einen deutschen Landtagsantrag. Was der JF-Meldung fehlt, ist Kontext: die Einstufung des Thüringer AfD-Landesverbands als gesichert rechtsextremistisch, die Tatsache, dass allein das Bundesverfassungsgericht über ein AfD-Verbot entscheidet, und Lunas eigene Nähe zur AfD, die sich unabhängig belegen lässt: die Einladung an Weidel nach Washington und ihre Rolle als Leiterin der März-Konferenz, zu der AfD-Politiker angekündigt waren.",{"title":11,"searchDepth":86,"depth":86,"links":190},[191],{"id":68,"depth":89,"text":69,"children":192},[193,194],{"id":73,"depth":86,"text":74},{"id":80,"depth":86,"text":81},"Luna kündigt an, bei Außenminister Rubio Einreiseverbote für die Thüringer Landtagsabgeordneten zu beantragen, die den Antrag auf ein AfD-Verbotsverfahren eingebracht oder unterstützt haben.",[197,198,199,200,129,134,169],"afd","die-linke","daniel-haseloff","katharina-koenig-preuss","junge-freiheit-luna-einreiseverbot-afd-verbot","2026-09-28","US-Abgeordnete Anna Paulina Luna droht Thüringer AfD-Verbotsbefürwortern mit Einreiseverboten über Außenminister Rubio. Faktenfackel ordnet Vorgang und rechtliche Grenzen ein.",{},"\u002Fquellen\u002Fmedien\u002Fjunge-freiheit\u002Flinks\u002Fluna-einreiseverbot-afd-verbot","2026-09-28T14:39:31Z",{"title":113,"description":203},[209],"import:success 2026-09-28T10:07:22Z","quellen\u002Fmedien\u002Fjunge-freiheit\u002Flinks\u002F20260928.luna-einreiseverbot-afd-verbot",[212,213,214],"AfD-Verbot","USA","Thüringen","article","https:\u002F\u002Fjungefreiheit.de\u002Fpolitik\u002Fausland\u002F2026\u002Fus-abgeordnete-droht-afd-verbotsbefuerwortern-mit-einreiseverbot\u002F","true","4g4-s4KZFHV4LxmEg0LkBQnkgDyNWCAVJrZrrMXSfXI","\u002Fog\u002Fhub_faktencheck_neu.png",[221,273,365,519,686],{"id":222,"title":11,"affiliation":8,"body":223,"date":260,"description":261,"extension":97,"imageAuthor":8,"jobTitle":8,"lastScanned":260,"meta":262,"name":263,"navigation":100,"path":264,"publishedOn":265,"quoteCodes":8,"referenceCodes":8,"reviewedAt":8,"sameAs":8,"seo":266,"stem":267,"tags":268,"__hash__":272},"quellen\u002Fquellen\u002Fparteien\u002Fafd\u002Findex.md",{"type":13,"value":224,"toc":253},[225,227,230,233,235,243,245,248,250],[16,226,19],{"id":18},[21,228,229],{},"Die AfD ist eine 2013 gegründete deutsche Partei, die zunächst eurokritisch aus der Debatte um die Euro-Rettungspolitik entstand. In den folgenden Jahren verlagerte sie ihren Schwerpunkt stark auf Migration, innere Sicherheit, nationale Souveränität und Kritik an EU-Integration. Sie ist im Bundestag sowie in allen oder fast allen Landesparlamenten vertreten und versteht sich als Oppositionspartei gegen das \"politische Establishment\".",[21,231,232],{},"Politisch wird die AfD rechts der politischen Mitte eingeordnet. Teile der Partei werden von Verfassungsschutzbehörden als rechtsextreme Bestrebungen eingestuft oder beobachtet, was immer wieder zu innerparteilichen Konflikten und öffentlichen Debatten führt. Anhänger sehen in ihr eine Stimme für nationale Interessen und eine restriktivere Migrationspolitik; Kritiker werfen ihr rechtspopulistische Rhetorik und demokratiegefährdende Tendenzen vor.",[16,234,38],{"id":37},[40,236,237],{},[43,238,239],{},[28,240,241],{"href":241,"rel":242},"https:\u002F\u002Fwww.afd.de",[32],[16,244,69],{"id":68},[21,246,247],{},"Wie die auf dieser Seite dokumentierten Faktenchecks zeigen, arbeitet die AfD intensiv mit Polemik und verbreitet nach Einschätzung unabhängiger Faktenchecker wiederholt falsche oder sinnentstellend zitierte Informationen.",[71,249,81],{"id":80},[21,251,252],{},"Keine belastbare Quelle für faktische Aussagen; Behauptungen von AfD-Politikern und -Kanälen sollten grundsätzlich mit unabhängigen Quellen gegengeprüft werden.",{"title":11,"searchDepth":86,"depth":86,"links":254},[255,256,257],{"id":18,"depth":89,"text":19},{"id":37,"depth":89,"text":38},{"id":68,"depth":89,"text":69,"children":258},[259],{"id":80,"depth":86,"text":81},"2026-01-19","2013 gegründete deutsche Partei, vom Verfassungsschutz als Verdachtsfall geführt",{},"Die \"Alternative für Deutschland\"","\u002Fquellen\u002Fparteien\u002Fafd","2026-02-17",{"description":261},"quellen\u002Fparteien\u002Fafd\u002Findex",[269,270,271],"Partei","rechts","AfD","E26E1p7Vz7AvhkhmvoxBFSZXtMOYJnnh_ENh38r2ru0",{"id":274,"title":11,"affiliation":8,"body":275,"date":260,"description":357,"extension":97,"imageAuthor":8,"jobTitle":8,"lastScanned":260,"meta":358,"name":359,"navigation":100,"path":360,"publishedOn":260,"quoteCodes":8,"referenceCodes":8,"reviewedAt":8,"sameAs":8,"seo":361,"stem":362,"tags":363,"__hash__":364},"quellen\u002Fquellen\u002Fparteien\u002Fdie-linke\u002Findex.md",{"type":13,"value":276,"toc":348},[277,279,282,286,301,310,313,328,330,338,340,343,345],[16,278,19],{"id":18},[21,280,281],{},"Die Partei Die Linke (PDL) ist eine Partei, die (wenig überraschend) links im politischen Spektrum beheimatet ist. Sie entstand 2007 aus der Fusion der PDS (Partei des Demokratischen Sozialismus) und der WASG (Arbeit & soziale Gerechtigkeit – Die Wahlalternative). Die Linke setzt sich für soziale Gerechtigkeit, Frieden, Umweltschutz und die Stärkung der Arbeitnehmerrechte ein. Sie ist in verschiedenen Landesparlamenten sowie im Bundestag vertreten.",[71,283,285],{"id":284},"ist-die-linke-die-neo-sed","Ist die Linke die \"Neo-SED\"?",[21,287,288,289,294,295,300],{},"Nein, Die Linke ",[28,290,293],{"href":291,"rel":292},"https:\u002F\u002Fwww.die-linke.de\u002Fpartei\u002Fueber-uns\u002Fgeschichte\u002F",[32],"distanziert sich von der SED und kritisiert das DDR-Unrecht",". Allerdings gibt es in der Partei einige (wenige) Mitglieder, die eine positive Haltung gegenüber der DDR hatten oder haben. Dies ist aber im Osten unabhängig von der Parteizugehörigkeit anzutreffen. Insgesamt ist Die Linke eine ",[28,296,299],{"href":297,"rel":298},"https:\u002F\u002Fwww.die-linke.de\u002Fpartei\u002Fprogramm\u002F",[32],"demokratische Partei",", die sich für soziale Gerechtigkeit und Menschenrechte einsetzt.",[21,302,303,304,309],{},"Natürlich gibt es Kritik, dass Mitglieder der ",[28,305,308],{"href":306,"rel":307},"https:\u002F\u002Fwww.abgeordnetenwatch.de\u002Fprofile\u002Fsusanne-hennig-wellsow\u002Ffragen-antworten\u002Fwarum-setzen-sie-sich-als-partei-nicht-angemessen-mit-der-sed-vergangenheit-auseinander-warum",[32],"SED in der PDL\u002FWASG und damit der Linken untergekommen sind",". Die Linke und die Vorgängerparteien PDS und WASG haben das Thema aber bewusst und öffentlich aufgearbeitet und sind transparent.",[21,311,312],{},"Dazu kommt, dass der Altersschnitt der Linken aktuell bei 45 Jahren liegt, also die Mehrzahl der Mitglieder Kinder waren zum Zeitpunkt der SED und DDR.",[21,314,315,316,321,322,327],{},"Dies ist im ",[28,317,320],{"href":318,"rel":319},"https:\u002F\u002Fwww.youtube.com\u002Fwatch?v=zMxV6wWmvPs",[32],"Gegensatz zur CDU",", die ebenfalls viele ",[28,323,326],{"href":324,"rel":325},"https:\u002F\u002Fwww.fr.de\u002Fpolitik\u002Fgenossen-union-11515179.html",[32],"SED-Mitglieder aufgenommen"," hat. Dieses Thema wurde aber weder offen gelegt, noch öffentlich aufgearbeitet hat. Insb. ihre Rolle in der DDR, wo die \"Ost-CDU\" das SED-Regime aktiv unterstützt hat, wird gerne \"vergessen\". Dazu wird es noch einen eigenen Faktencheck geben.",[16,329,38],{"id":37},[40,331,332],{},[43,333,334],{},[28,335,336],{"href":336,"rel":337},"https:\u002F\u002Fwww.die-linke.de",[32],[16,339,69],{"id":68},[21,341,342],{},"Die Partei die Linke arbeitet sehr intensiv mit Wissenschaft, Fakten und Informationen. Damit sind ihre Forderungen und Kritiken oft fundiert. Als Partei ist natürlich dies immer zu überprüfen, weil immer die Gefahr besteht, dass Quellen für die Unterstützung der Position selektiv ausgewählt werden. Verglichen mit anderen Parteien scheint das aber selten zu passieren.",[71,344,81],{"id":80},[21,346,347],{},"Grundsätzlich eine glaubwürdige Quelle, aber man muss gelegentlich die Aussagen verifizieren bzw. sich durch weitere Quellen absichern.",{"title":11,"searchDepth":86,"depth":86,"links":349},[350,353,354],{"id":18,"depth":89,"text":19,"children":351},[352],{"id":284,"depth":86,"text":285},{"id":37,"depth":89,"text":38},{"id":68,"depth":89,"text":69,"children":355},[356],{"id":80,"depth":86,"text":81},"Die Partei Die Linke (PDL) ist eine Partei, die (wenig überraschend) links im politischen Spektrum beheimatet ist.",{},"Die Linke","\u002Fquellen\u002Fparteien\u002Fdie-linke",{"description":357},"quellen\u002Fparteien\u002Fdie-linke\u002Findex",[269,38,359],"PJyiEVpDl6gD9IMnUS0Ui3aYe8e7qVu7J5QE6DiXmzo",{"id":366,"title":11,"affiliation":271,"body":367,"date":508,"description":509,"extension":97,"imageAuthor":510,"jobTitle":8,"lastScanned":508,"meta":511,"name":170,"navigation":100,"path":512,"publishedOn":513,"quoteCodes":8,"referenceCodes":8,"reviewedAt":8,"sameAs":8,"seo":514,"stem":515,"tags":516,"__hash__":518},"quellen\u002Fquellen\u002Fpolitiker\u002Falice-weidel\u002Findex.md",{"type":13,"value":368,"toc":501},[369,371,380,382,401,403,406,409,412,415,496,498],[16,370,19],{"id":18},[21,372,373,374,379],{},"Alice Elisabeth Weidel (* 6. Februar 1979 in Gütersloh) ist eine deutsche Politikerin (AfD). Sie ist seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestags. Weidel war zunächst ab September 2017 gemeinsam mit Alexander Gauland und ist seit September 2021 gemeinsam mit Tino Chrupalla Co-Vorsitzende der Bundestagsfraktion der Alternative für Deutschland (AfD), die vom Bundesamt für Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistische Bestrebung eingestuft wurde (das Verfahren vor dem VG Köln läuft noch). Seit Juni 2022 ist sie zudem zusammen mit Chrupalla Bundessprecherin der Partei. Darüber hinaus war sie von Februar 2020 bis Juli 2022 Landessprecherin der AfD Baden-Württemberg. Bei der Bundestagswahl 2017 bildete sie mit Gauland das Spitzenkandidaten-Duo für die AfD. Bei der Bundestagswahl 2021 kandidierte sie in gleicher Funktion gemeinsam mit Chrupalla. Bei der Bundestagswahl 2025 war sie Kanzlerkandidatin ihrer Partei, die damit erstmals eine solche aufstellte. (Quelle: ",[28,375,378],{"href":376,"rel":377},"https:\u002F\u002Fde.wikipedia.org\u002Fwiki\u002FAlice_Weidel",[32],"Wikipedia",")",[16,381,38],{"id":37},[40,383,384,390,395],{},[43,385,386],{},[28,387,388],{"href":388,"rel":389},"https:\u002F\u002Falice-weidel.de\u002F",[32],[43,391,392],{},[28,393,376],{"href":376,"rel":394},[32],[43,396,397],{},[28,398,399],{"href":399,"rel":400},"https:\u002F\u002Fwww.bundestag.de\u002Fwebarchiv\u002Fabgeordnete\u002Fbiografien20\u002FW\u002Fweidel_alice-858184",[32],[16,402,69],{"id":68},[21,404,405],{},"Alice Weidel fällt regelmäßig durch sehr populistische Aussagen auf, die Faktenchecker wiederholt als unzutreffend oder irreführend eingestuft haben. Sie weiß, wie sie mediale Aufmerksamkeit erreicht, und nutzt dieses Instrument, um ihre Partei konstant in den Medien zu halten.",[21,407,408],{},"Die promovierte Ökonomin vertritt EU-kritische, migrationspolitisch restriktive und nationalkonservative Positionen und zählt zu den führenden Köpfen der Partei.",[21,410,411],{},"Sie ist Mitglied einer Partei, der nach Einschätzung vieler Beobachter eine homophobe Grundhaltung attestiert wird, und ist laut Medienberichten selbst durch Aussagen aufgefallen, die als homophob kritisiert wurden. Weidel lebt jedoch mit einer Frau in der Schweiz zusammen und zieht zwei Söhne mit ihr auf. Nach eigenen Angaben wäre sie nicht \"lesbisch\". Dazu ist ihre Partnerin in der Schweiz politisch in einer progressiven linken Partei aktiv. Die kognitive Dissonanz auf so vielen Ebenen ist relativ offensichtlich.",[21,413,414],{},"Alice Weidel ist streitsam und nutzt selber regelmäßig Anzeigen als Mittel der Meinungsmache. Sie hat aber auch einige Rechtsstreitigkeiten verloren.",[40,416,417,451,478,486,493],{},[43,418,419,420,424,425,434,435,440,441,444,445,450],{},"So hat ",[421,422,423],"strong",{},"extra3"," am Landgericht Hamburg gegen sie gewonnen und ",[28,426,429,430,433],{"href":427,"rel":428},"https:\u002F\u002Frsw.beck.de\u002Faktuell\u002Fdaily\u002Fmeldung\u002Fdetail\u002Flg-hamburg-afd-politikerin-alice-weidel-muss-satirische-bezeichnung-als-nazi-schlampe-hinnehmen",[32],"darf Alice Weidel als ",[421,431,432],{},"Nazi-Schlampe"," bezeichnen",". Da es hier um den Kontext angeht, hat Alice Weidel einen Prozess gewonnen, wo ",[28,436,439],{"href":437,"rel":438},"https:\u002F\u002Fwww.tagesspiegel.de\u002Fpotsdam\u002Flandeshauptstadt\u002Fpotsdamerin-zu-4800-euro-verurteilt-weil-sie-alice-weidel-mehrfach-als-nazischlampe-bezeichnete-14827196.html",[32],"eine Potsdamerin sie als \"Nazischlampe\" bezeichnet hatte",".",[442,443],"br",{},"\nMan sieht also, es ist wichtig, dass man Alice Weidel nur dann als Nazi-Schlampe bezeichnen darf, wenn man es im satirischen Kontext tut. Das sollten alle beachten. (Lesenswert ist hier auch der ",[28,446,449],{"href":447,"rel":448},"https:\u002F\u002Fde.wikipedia.org\u002Fwiki\u002FStreisand-Effekt",[32],"Streisand-Effekt",".)",[43,452,453,454,459,460,465,466,471,472,477],{},"2023 hat sie in einem der vielen Gerichtsstreite ",[28,455,458],{"href":456,"rel":457},"https:\u002F\u002Fwww.zeit.de\u002Fpolitik\u002Fdeutschland\u002F2023-03\u002Falice-weidel-parteispendenaffaere-urteil-berufung",[32],"um Bußgelder für Spendenaffären verloren"," (",[28,461,464],{"href":462,"rel":463},"https:\u002F\u002Fwww.deutschlandfunk.de\u002Fafd-scheitert-mit-berufung-gegen-parteispendenurteil-100.html",[32],"DF dazu","). (Bis August 2025 musste die AfD bereits ",[28,467,470],{"href":468,"rel":469},"https:\u002F\u002Fwww.tagesschau.de\u002Finland\u002Finnenpolitik\u002Fafd-verstoesse-parteiengesetz-102.html",[32],"in Summe 1,1 Mio. Euro an Strafe zahlen"," für ",[28,473,476],{"href":474,"rel":475},"https:\u002F\u002Fwww.lto.de\u002Frecht\u002Fnachrichten\u002Fn\u002Fvg-berlin-vg2k20920-parteispendenaffaere-afd-prozess-verloren-parteiengesetz-parteispende-direktspende-alice-weidel",[32],"mehrere Verstöße"," gegen das Parteienfinanzierungsgesetz)",[43,479,480,481,440],{},"Alice Weidel hat Robert Habeck massiv für eine Anzeige wegen Beleidigung kritisiert, während sie selber über 100 Anzeigen selber gestellt hat. Die auf Meinungsfreiheit bedachte ",[28,482,485],{"href":483,"rel":484},"https:\u002F\u002Fwww.t-online.de\u002Fnachrichten\u002Fdeutschland\u002Fgesellschaft\u002Fid_100734052\u002Falice-weidel-afd-chefin-stellt-strafantraege-wegen-beleidigung-.html",[32],"AfD hat auch über 300 Anzeigen gestellt",[43,487,488],{},[28,489,492],{"href":490,"rel":491},"https:\u002F\u002Fwww.abendzeitung-muenchen.de\u002Fmuenchen\u002Fumland\u002Falice-weidel-afd-darf-nicht-im-adolf-hoelzl-haus-dachau-auftreten-art-454296",[32],"Alice Weidel durfte 2018 nicht im Adolf-Hölz Haus in Dachau auftreten",[43,494,495],{},"uvm.",[71,497,81],{"id":80},[21,499,500],{},"Keine glaubwürdige Quelle, Fakten müssen gecheckt werden.",{"title":11,"searchDepth":86,"depth":86,"links":502},[503,504,505],{"id":18,"depth":89,"text":19},{"id":37,"depth":89,"text":38},{"id":68,"depth":89,"text":69,"children":506},[507],{"id":80,"depth":86,"text":81},"2026-01-09","Alice Elisabeth Weidel (* 6. Februar 1979 in Gütersloh) ist eine deutsche Politikerin (AfD). Sie ist seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestags.","Sebastian Kahnert, DPA, Picture Alliance",{},"\u002Fquellen\u002Fpolitiker\u002Falice-weidel","2026-02-16",{"description":509},"quellen\u002Fpolitiker\u002Falice-weidel\u002Findex",[271,517],"Jurist-in","87BoWnCXl2-CdZJBZJ3MW6UAKSax1r9NdlquQAK1kTY",{"id":520,"title":11,"affiliation":521,"body":522,"date":202,"description":672,"extension":97,"imageAuthor":673,"jobTitle":674,"lastScanned":202,"meta":675,"name":130,"navigation":100,"path":676,"publishedOn":202,"quoteCodes":8,"referenceCodes":677,"reviewedAt":678,"sameAs":679,"seo":680,"stem":681,"tags":682,"__hash__":685},"quellen\u002Fquellen\u002Fpolitiker\u002Fanna-paulina-luna\u002Findex.md","Republikanische Partei",{"type":13,"value":523,"toc":664},[524,526,540,548,577,592,610,612,640,642,644,656,659,661],[16,525,19],{"id":18},[21,527,528,529,533,534,539],{},"Anna Paulina Luna, geboren 1989 in Santa Ana, Kalifornien, vertritt seit Januar 2023 Floridas 13. Kongresswahlbezirk im US-Repräsentantenhaus. Sie diente von 2009 bis 2014 in der US Air Force und wechselte danach in die Oregon Air National Guard, schloss 2017 ihr Studium an der University of West Florida ab und gewann den Sitz 2022 mit Unterstützung von ",[127,530,532],{"name":531},"donald-trump","Donald Trump"," in der republikanischen Vorwahl, nachdem sie 2020 noch gegen den demokratischen Amtsinhaber Charlie Crist verloren hatte ",[28,535,538],{"href":536,"rel":537},"https:\u002F\u002Fen.wikipedia.org\u002Fwiki\u002FAnna_Paulina_Luna",[32],"(Wikipedia: Anna Paulina Luna)",". Politisch sozialisiert wurde sie über Turning Point USA, die Organisation des 2025 getöteten Aktivisten Charlie Kirk, der sie nach eigener Aussage zu Turning Point USA holte und dem sie den Start ihrer politischen Karriere zuschreibt.",[21,541,542,543,440],{},"Im Kongress sitzt Luna im Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten und im Ausschuss für Aufsicht und Regierungsreform. Im Februar 2025 setzten Sprecher Mike Johnson und Ausschusschef James Comer sie als Vorsitzende einer Arbeitsgruppe zur Freigabe geheimer Bundesakten ein, die unter anderem Dokumente zur Ermordung John F. Kennedys aufarbeitet ",[28,544,547],{"href":545,"rel":546},"https:\u002F\u002Fwww.newsweek.com\u002Fanna-paulina-luna-task-force-jfk-files-epstein-list-2029645",[32],"(Newsweek: Florida Republican to lead task force focused on JFK files, Epstein list, 11. Februar 2025)",[21,549,550,553,554,556,557,562,563,567,568,572,573,440],{},[421,551,552],{},"Kontakte zur AfD:"," Luna pflegt seit Herbst 2025 dokumentierte Beziehungen zur AfD. Ende Oktober 2025 lud sie ",[127,555,170],{"name":169}," öffentlich nach Washington ein, Weidel antwortete, sie werde sich mit Luna abstimmen, \"um es möglich zu machen\". Kurz darauf traf Luna in Washington die AfD-Bundestagsabgeordnete Anna Rathert und kündigte für Dezember 2025 den Besuch einer AfD-Delegation in Washington an ",[28,558,561],{"href":559,"rel":560},"https:\u002F\u002Fwww.washingtonsun.com\u002Fhouse\u002Fanna-paulina-luna-alternative-for-germany-invitation",[32],"(NOTUS: Democrats Fume Over Rep. Luna's 'Grotesque' Invite to Germany's Far-Right Party)",". Im März 2026 leitete Luna für Turning Point USA die Konferenz \"Allianz Souveräner Nationen\" in Washington, bei der neben weiteren europäischen Rechtsaußen-Politikern der AfD-Bundestagsabgeordnete ",[127,564,566],{"name":565},"markus-frohnmaier","Markus Frohnmaier"," als einer der Hauptteilnehmer angekündigt war ",[28,569,571],{"href":180,"rel":570},[32],"(Soester Anzeiger: Neue Rechtsaußen-Allianz, 6. März 2026)",". Zudem unterstützte Luna die rechte deutsche Influencerin Naomi Seibt in deren US-Asylverfahren und kündigte an, sich dafür beim Außenministerium einzusetzen ",[28,574,576],{"href":559,"rel":575},[32],"(NOTUS)",[21,578,579,580,583,584,587,588,591],{},"Der Vorstoß löste in den USA Kritik aus. Der demokratische Abgeordnete Dan Goldman, Ko-Vorsitzender der überparteilichen Arbeitsgruppe gegen Antisemitismus, nannte Lunas Einladung an die AfD \"grotesk\" ",[28,581,576],{"href":559,"rel":582},[32]," und verwies auf die mutmaßliche NS-Vergangenheit ihres Großvaters. Laut einem Bericht der Washington Post, auf den sich NOTUS beruft, diente Lunas Großvater väterlicherseits im Zweiten Weltkrieg in der Wehrmacht ",[28,585,576],{"href":559,"rel":586},[32],". NOTUS zitiert dazu das American Jewish Committee, das die AfD als \"rechtsextreme Partei\" mit \"einer klaren Geschichte von Antisemitismus und Feindseligkeit gegenüber Amerika\" bezeichnet ",[28,589,576],{"href":559,"rel":590},[32],". Lunas Büro reagierte laut NOTUS nicht auf mehrfache Presseanfragen zu den Vorwürfen.",[21,593,594,595,600,601,606,607,440],{},"Zu Russland pflegt Luna ebenfalls Kontakte: Sie kündigte an, Putins Sondergesandten Kirill Dmitrijew, den Chef des russischen Staatsfonds RDIF, zu treffen; laut CNN war ein solches Treffen während seines USA-Besuchs Ende Oktober 2025 vorgesehen ",[28,596,599],{"href":597,"rel":598},"https:\u002F\u002Fwww.cnn.com\u002F2025\u002F10\u002F24\u002Feurope\u002Fkirill-dmitriev-russian-envoy-visits-us-intl",[32],"(CNN: Top Russian envoy visits US for 'official' talks, days after Trump imposes sanctions on Moscow, 24. Oktober 2025)",". Im Oktober 2025 meldete sie auf X, von Russlands US-Botschafter ein Dossier mit angeblichen russischen Erkenntnissen zum Kennedy-Attentat erhalten zu haben. Der konservative Kolumnist Marc Thiessen spottete darüber ironisch, die Russen lachten sicher nicht über sie (im Original: \"Zero chance the Russians are laughing at you.\") ",[28,602,605],{"href":603,"rel":604},"https:\u002F\u002Fwww.independent.co.uk\u002Fnews\u002Fworld\u002Famericas\u002Fus-politics\u002Frussia-jfk-assassination-trump-luna-b2846101.html",[32],"(The Independent, 15. Oktober 2025)",". Das Dossier veröffentlichte sie später ",[28,608,576],{"href":559,"rel":609},[32],[16,611,38],{"id":37},[40,613,614,621,628,633],{},[43,615,616],{},[28,617,620],{"href":618,"rel":619},"https:\u002F\u002Fluna.house.gov\u002F",[32],"Offizielle Kongress-Website",[43,622,623],{},[28,624,627],{"href":625,"rel":626},"https:\u002F\u002Fwww.congress.gov\u002Fmember\u002Fanna-paulina-luna\u002FL000596",[32],"Congress.gov: Mitgliederprofil",[43,629,630],{},[28,631,378],{"href":536,"rel":632},[32],[43,634,635],{},[28,636,639],{"href":637,"rel":638},"https:\u002F\u002Fx.com\u002FRepLuna",[32],"X (Twitter): @RepLuna",[16,641,69],{"id":68},[71,643,74],{"id":73},[21,645,646,647,650,651,655],{},"Luna ist eine republikanische Abgeordnete mit einer belegten, mehrmonatigen Kontaktgeschichte zur AfD. Ihre Einladung an Weidel, das Treffen mit Rathert, die für Dezember angekündigte Delegationsreise und die ihr zugeschriebene Leitung der März-Konferenz \"Allianz Souveräner Nationen\" zeigen ein durchgängiges Muster, keine einmalige Geste. Vor diesem Hintergrund ist ihr Schreiben an den Justizausschuss des Thüringer Landtags von Anfang September 2026 zu lesen, in dem sie AfD-Verbotsbefürwortern mit Einreiseverboten drohte, die sie bei ",[127,648,649],{"name":134},"Außenminister Marco Rubio"," beantragen will (",[652,653,654],"source-ref",{"code":201},"unsere Einordnung dazu","). Luna tritt dort nicht als neutrale Beobachterin auf, sondern als jemand, der die AfD seit Herbst 2025 aktiv umwirbt.",[21,657,658],{},"Innerhalb der Republikanischen Partei kommt Luna aus dem Trump-nahen Influencer-Flügel, der über Turning Point USA in die Politik fand. Ihre Arbeit im Kongress konzentriert sich auf die Freigabe geheimer Akten, etwa zum Kennedy-Attentat, und auf Themen der Aufsichtsausschüsse. Spott erntete sie etwa vom konservativen Kolumnisten Marc Thiessen, als sie meldete, ein Dossier von Russlands US-Botschafter zum Kennedy-Mord erhalten zu haben.",[71,660,81],{"id":80},[21,662,663],{},"Anna Paulina Luna ist eine republikanische Abgeordnete mit belegter, wiederholter Kontaktaufnahme zur AfD, von der öffentlichen Einladung an Alice Weidel über ein Treffen mit einer AfD-Bundestagsabgeordneten bis zu einer rechten Netzwerkkonferenz in Washington, die sie laut Berichten leitete und zu der AfD-Politiker angekündigt waren. Diese Nähe ist der entscheidende Hintergrund für ihre spätere Drohung gegenüber Thüringer Landtagsabgeordneten, die einen AfD-Verbotsantrag unterstützt haben.",{"title":11,"searchDepth":86,"depth":86,"links":665},[666,667,668],{"id":18,"depth":89,"text":19},{"id":37,"depth":89,"text":38},{"id":68,"depth":89,"text":69,"children":669},[670,671],{"id":73,"depth":86,"text":74},{"id":80,"depth":86,"text":81},"Republikanische US-Abgeordnete aus Florida mit dokumentierten Kontakten zur AfD, Mitglied des Repräsentantenhauses seit 2023.","Offizielles Porträtfoto, US-Repräsentantenhaus (gemeinfrei)","Mitglied des US-Repräsentantenhauses für Floridas 13. Kongresswahlbezirk",{},"\u002Fquellen\u002Fpolitiker\u002Fanna-paulina-luna",[201],"2026-09-28T14:34:43Z",[536,618,625,637],{"description":672},"quellen\u002Fpolitiker\u002Fanna-paulina-luna\u002Findex",[271,213,683,684],"Kongress","Republikaner","-SuPpaLOOMWOkWgaRcH3_ywJbCmFcLUIdpyN7ktbeu0",{"id":687,"title":11,"affiliation":521,"body":688,"date":202,"description":786,"extension":97,"imageAuthor":787,"jobTitle":788,"lastScanned":202,"meta":789,"name":135,"navigation":100,"path":790,"publishedOn":202,"quoteCodes":8,"referenceCodes":791,"reviewedAt":792,"sameAs":793,"seo":794,"stem":795,"tags":796,"__hash__":798},"quellen\u002Fquellen\u002Fpolitiker\u002Fmarco-rubio\u002Findex.md",{"type":13,"value":689,"toc":778},[690,692,704,712,720,742,744,766,768,770,773,775],[16,691,19],{"id":18},[21,693,694,695,697,698,703],{},"Marco Rubio, geboren am 28. Mai 1971 in Miami als Sohn kubanischer Einwanderer, ist seit Januar 2025 Außenminister der Vereinigten Staaten im Kabinett von Präsident ",[127,696],{"name":531},". Zuvor saß er von 2011 bis 2025 für Florida im US-Senat, davor war er von 2000 bis 2008 Mitglied und zeitweise Sprecher des Repräsentantenhauses von Florida. 2016 trat er erfolglos gegen Trump in den republikanischen Vorwahlen zur Präsidentschaftskandidatur an (",[28,699,702],{"href":700,"rel":701},"https:\u002F\u002Fde.wikipedia.org\u002Fwiki\u002FMarco_Rubio",[32],"Wikipedia: Marco Rubio",").",[21,705,706,707,703],{},"Seit dem 1. Mai 2025 bekleidete Rubio zusätzlich kommissarisch das Amt des Nationalen Sicherheitsberaters, am 22. September 2026 machte Trump ihn offiziell zum ständigen Amtsinhaber. Damit ist Rubio der erste US-Regierungsvertreter seit Henry Kissinger in den 1970er Jahren, der beide Ämter gleichzeitig innehat, und der erste Latino, der eines der beiden Ämter bekleidet hat (",[28,708,711],{"href":709,"rel":710},"https:\u002F\u002Fen.wikipedia.org\u002Fwiki\u002FMarco_Rubio",[32],"Wikipedia (englisch): Marco Rubio",[21,713,714,715,703],{},"Für Deutschland ist Rubio vor allem durch seine wiederholten Einmischungen in die deutsche Innenpolitik relevant. Im Mai 2025 bezeichnete er die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch durch das Bundesamt für Verfassungsschutz auf X als \"nicht Demokratie, sondern Tyrannei in Verkleidung\" (\"not a democracy, but a tyranny in disguise\") und erklärte, extremistisch sei nicht die AfD, sondern die \"tödliche\" Einwanderungspolitik offener Grenzen. Das Auswärtige Amt widersprach umgehend auf X: Die Einstufung sei das Ergebnis einer gründlichen, unabhängigen Prüfung zum Schutz der Verfassung, \"das ist Demokratie\" (",[28,716,719],{"href":717,"rel":718},"https:\u002F\u002Feuronews.com\u002Fmy-europe\u002F2025\u002F05\u002F03\u002Fus-secretary-of-state-rubio-says-germany-is-a-tyranny-in-disguise-after-afd-verdict",[32],"Euronews: US-Außenminister Rubio nennt Deutschland \"Tyrannei in Verkleidung\"",[21,721,722,723,727,728,732,733,735,736,738,739,703],{},"Als Außenminister trägt Rubio zudem die Letztverantwortung für die Visapolitik seines Ministeriums. Im Mai 2025 kündigte er eine Visasperren-Politik gegen Ausländer an, die aus US-Sicht für die Zensur geschützter Meinungsäußerung in den USA verantwortlich sind (",[28,724,726],{"href":148,"rel":725},[32],"U.S. Department of State, 28. Mai 2025","). Im Dezember 2025 verhängte sein Ministerium Einreisesperren gegen fünf Personen, denen es vorwirft, US-Plattformen zur Zensur amerikanischer Stimmen gedrängt zu haben (",[28,729,731],{"href":154,"rel":730},[32],"U.S. Department of State, 23. Dezember 2025","). Auf genau dieses Instrument bezog sich die republikanische US-Abgeordnete ",[127,734],{"name":129},", als sie im September 2026 drohte, bei Rubio Einreiseverbote gegen Thüringer Landtagsabgeordnete zu beantragen, die einen Antrag auf ein AfD-Verbotsverfahren unterstützt hatten (siehe ",[652,737,654],{"code":201},"). Im Juli 2026 richtete sein Ministerium außerdem eine international besetzte Konferenz zu angeblichem \"transnationalem linkem Terrorismus\" aus, an der auch das Bundesinnenministerium teilnahm (siehe ",[652,740,654],{"code":741},"taz-bmi-rubio-anti-antifa-gipfel",[16,743,38],{"id":37},[40,745,746,752,759],{},[43,747,748],{},[28,749,751],{"href":700,"rel":750},[32],"Wikipedia (deutsch)",[43,753,754],{},[28,755,758],{"href":756,"rel":757},"https:\u002F\u002Fwww.state.gov\u002Fbiographies\u002Fmarco-rubio\u002F",[32],"Offizielle Biografie, US-Außenministerium",[43,760,761],{},[28,762,765],{"href":763,"rel":764},"https:\u002F\u002Fx.com\u002FSecRubio",[32],"X (offizieller Account als Außenminister)",[16,767,69],{"id":68},[71,769,74],{"id":73},[21,771,772],{},"Rubio ist als amtierender US-Außenminister und Nationaler Sicherheitsberater eine der einflussreichsten Personen der Trump-Regierung und damit ein legitimer Faktor in Artikeln zur US-Außenpolitik. Seine öffentlichen Äußerungen zur AfD-Einstufung und seine ministeriellen Entscheidungen zur Visapolitik sind jedoch keine neutrale Einordnung, sondern Teil der außenpolitischen Linie der Trump-Regierung, die deutsche Rechtsextremismus-Bekämpfung wiederholt als Zensur oder Einschränkung der Meinungsfreiheit darstellt. Aussagen aus offiziellen Kanälen des Außenministeriums (X-Account, state.gov) sind als Primärquelle für das, was Rubio gesagt oder entschieden hat, verlässlich, die politische Bewertung darin ist aber keine Tatsachenfeststellung, sondern Regierungsposition und muss entsprechend eingeordnet werden.",[71,774,81],{"id":80},[21,776,777],{},"Als Amtsinhaber ist Rubio eine verlässliche Primärquelle für das, was die US-Regierung offiziell sagt und entscheidet. Seine Einschätzungen zu deutscher Innenpolitik, etwa zur AfD-Einstufung, sind dagegen politische Stellungnahme und keine unabhängige Faktenfeststellung.",{"title":11,"searchDepth":86,"depth":86,"links":779},[780,781,782],{"id":18,"depth":89,"text":19},{"id":37,"depth":89,"text":38},{"id":68,"depth":89,"text":69,"children":783},[784,785],{"id":73,"depth":86,"text":74},{"id":80,"depth":86,"text":81},"US-Außenminister seit Januar 2025, seit September 2026 zugleich Nationaler Sicherheitsberater der USA; zuvor republikanischer Senator für Florida (2011-2025).","Offizielles Porträtfoto, US-Außenministerium (gemeinfrei)","US-Außenminister und Nationaler Sicherheitsberater der USA",{},"\u002Fquellen\u002Fpolitiker\u002Fmarco-rubio",[201,741],"2026-09-28T14:34:52Z",[700,756,763],{"description":786},"quellen\u002Fpolitiker\u002Fmarco-rubio\u002Findex",[213,797,684],"Außenpolitik","esrdiIrFtlpRiuELSkKIL6Ce8mwMurXD4Aq3rIBZnsk",{"links":800,"quotes":801,"sources":802},[],[],[],{"id":201,"count":89,"results":804},[805,811],{"id":129,"type":806,"name":130,"path":807,"group_":808,"date":202,"verdict":8,"summary":672,"uri":8,"relation":809,"tags":810},"source","politiker\u002Fanna-paulina-luna","politiker","references_link",[271,213,683,684],{"id":134,"type":806,"name":135,"path":812,"group_":808,"date":202,"verdict":8,"summary":786,"uri":8,"relation":809,"tags":813},"politiker\u002Fmarco-rubio",[213,797,684],[815],{"id":520,"title":11,"affiliation":521,"body":816,"date":202,"description":672,"extension":97,"imageAuthor":673,"jobTitle":674,"lastScanned":202,"meta":919,"name":130,"navigation":100,"path":676,"publishedOn":202,"quoteCodes":8,"referenceCodes":920,"reviewedAt":678,"sameAs":921,"seo":922,"stem":681,"tags":923,"__hash__":685},{"type":13,"value":817,"toc":911},[818,820,827,832,849,860,871,873,895,897,899,905,907,909],[16,819,19],{"id":18},[21,821,528,822,533,824,539],{},[127,823,532],{"name":531},[28,825,538],{"href":536,"rel":826},[32],[21,828,542,829,440],{},[28,830,547],{"href":545,"rel":831},[32],[21,833,834,553,836,556,838,562,841,567,843,572,846,440],{},[421,835,552],{},[127,837,170],{"name":169},[28,839,561],{"href":559,"rel":840},[32],[127,842,566],{"name":565},[28,844,571],{"href":180,"rel":845},[32],[28,847,576],{"href":559,"rel":848},[32],[21,850,579,851,583,854,587,857,591],{},[28,852,576],{"href":559,"rel":853},[32],[28,855,576],{"href":559,"rel":856},[32],[28,858,576],{"href":559,"rel":859},[32],[21,861,594,862,600,865,606,868,440],{},[28,863,599],{"href":597,"rel":864},[32],[28,866,605],{"href":603,"rel":867},[32],[28,869,576],{"href":559,"rel":870},[32],[16,872,38],{"id":37},[40,874,875,880,885,890],{},[43,876,877],{},[28,878,620],{"href":618,"rel":879},[32],[43,881,882],{},[28,883,627],{"href":625,"rel":884},[32],[43,886,887],{},[28,888,378],{"href":536,"rel":889},[32],[43,891,892],{},[28,893,639],{"href":637,"rel":894},[32],[16,896,69],{"id":68},[71,898,74],{"id":73},[21,900,646,901,650,903,655],{},[127,902,649],{"name":134},[652,904,654],{"code":201},[21,906,658],{},[71,908,81],{"id":80},[21,910,663],{},{"title":11,"searchDepth":86,"depth":86,"links":912},[913,914,915],{"id":18,"depth":89,"text":19},{"id":37,"depth":89,"text":38},{"id":68,"depth":89,"text":69,"children":916},[917,918],{"id":73,"depth":86,"text":74},{"id":80,"depth":86,"text":81},{},[201],[536,618,625,637],{"description":672},[271,213,683,684],[925],{"id":687,"title":11,"affiliation":521,"body":926,"date":202,"description":786,"extension":97,"imageAuthor":787,"jobTitle":788,"lastScanned":202,"meta":998,"name":135,"navigation":100,"path":790,"publishedOn":202,"quoteCodes":8,"referenceCodes":999,"reviewedAt":792,"sameAs":1000,"seo":1001,"stem":795,"tags":1002,"__hash__":798},{"type":13,"value":927,"toc":990},[928,930,937,942,947,961,963,980,982,984,986,988],[16,929,19],{"id":18},[21,931,694,932,697,934,703],{},[127,933],{"name":531},[28,935,702],{"href":700,"rel":936},[32],[21,938,706,939,703],{},[28,940,711],{"href":709,"rel":941},[32],[21,943,714,944,703],{},[28,945,719],{"href":717,"rel":946},[32],[21,948,722,949,727,952,732,955,735,957,738,959,703],{},[28,950,726],{"href":148,"rel":951},[32],[28,953,731],{"href":154,"rel":954},[32],[127,956],{"name":129},[652,958,654],{"code":201},[652,960,654],{"code":741},[16,962,38],{"id":37},[40,964,965,970,975],{},[43,966,967],{},[28,968,751],{"href":700,"rel":969},[32],[43,971,972],{},[28,973,758],{"href":756,"rel":974},[32],[43,976,977],{},[28,978,765],{"href":763,"rel":979},[32],[16,981,69],{"id":68},[71,983,74],{"id":73},[21,985,772],{},[71,987,81],{"id":80},[21,989,777],{},{"title":11,"searchDepth":86,"depth":86,"links":991},[992,993,994],{"id":18,"depth":89,"text":19},{"id":37,"depth":89,"text":38},{"id":68,"depth":89,"text":69,"children":995},[996,997],{"id":73,"depth":86,"text":74},{"id":80,"depth":86,"text":81},{},[201,741],[700,756,763],{"description":786},[213,797,684],[1004],{"id":366,"title":11,"affiliation":271,"body":1005,"date":508,"description":509,"extension":97,"imageAuthor":510,"jobTitle":8,"lastScanned":508,"meta":1099,"name":170,"navigation":100,"path":512,"publishedOn":513,"quoteCodes":8,"referenceCodes":8,"reviewedAt":8,"sameAs":8,"seo":1100,"stem":515,"tags":1101,"__hash__":518},{"type":13,"value":1006,"toc":1092},[1007,1009,1014,1016,1033,1035,1037,1039,1041,1043,1088,1090],[16,1008,19],{"id":18},[21,1010,373,1011,379],{},[28,1012,378],{"href":376,"rel":1013},[32],[16,1015,38],{"id":37},[40,1017,1018,1023,1028],{},[43,1019,1020],{},[28,1021,388],{"href":388,"rel":1022},[32],[43,1024,1025],{},[28,1026,376],{"href":376,"rel":1027},[32],[43,1029,1030],{},[28,1031,399],{"href":399,"rel":1032},[32],[16,1034,69],{"id":68},[21,1036,405]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