[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"\u002Fquellen\u002Fmedien\u002Fnius\u002Flinks\u002Fimpfstoff-anwaltskosten-153-millionen-surround":3,"quelle-links\u002Fimpfstoff-anwaltskosten-153-millionen":9,"quellenlink-links\u002Fimpfstoff-anwaltskosten-153-millionen":83,"\u002Fquellen\u002Fmedien\u002Fnius\u002Flinks\u002Fimpfstoff-anwaltskosten-153-millionen-coSources":222,"references:\u002Fquellen\u002Fmedien\u002Fnius\u002Flinks\u002Fimpfstoff-anwaltskosten-153-millionen":596,"\u002Fquellen\u002Fmedien\u002Fnius\u002Flinks\u002Fimpfstoff-anwaltskosten-153-millionen-referrers":600,"views-\u002Fquellen\u002Fmedien\u002Fnius\u002Flinks\u002Fimpfstoff-anwaltskosten-153-millionen":612,"quelle-afd":613,"quelle-paul-ehrlich-institut":650,"quelle-bundesrechnungshof":697},[4,8],{"title":5,"path":6,"stem":7},"NIUS: Eralp-Aussage als Polizei-Abschaffung gedeutet","\u002Fquellen\u002Fmedien\u002Fnius\u002Flinks\u002Feralp-polizei-einstampfen","quellen\u002Fmedien\u002Fnius\u002Flinks\u002F20261117.eralp-polizei-einstampfen",null,{"id":10,"title":11,"affiliation":8,"body":12,"date":68,"description":69,"extension":70,"jobTitle":8,"lastScanned":68,"meta":71,"name":72,"navigation":73,"path":74,"publishedOn":68,"quoteCodes":8,"referenceCodes":8,"reviewedAt":8,"sameAs":8,"seo":75,"stem":76,"tags":77,"__hash__":81,"ogMotivPfad":82},"quellen\u002Fquellen\u002Fmedien\u002Fnius\u002Findex.md","",{"type":13,"value":14,"toc":59},"minimark",[15,20,24,27,30,34,44,48,51,56],[16,17,19],"h2",{"id":18},"über-die-quelle","Über die Quelle",[21,22,23],"p",{},"Nius ist ein deutsches Online-Nachrichtenportal, das 2023 von Julian Reichelt als Chefredakteur gestartet wurde. Reichelt war bis 2021 Chefredakteur der Bild-Zeitung, von der er nach Vorwürfen wegen Machtmissbrauchs und privater Verfehlungen im Amt abberufen wurde. Nius wird von der Vius SE & Co. KGaA betrieben, an der der Softwareunternehmer und CompuGroup-Gründer Frank Gotthardt mit rund 87 Prozent beteiligt ist. Gotthardt finanziert das Portal seit dessen Gründung 2022 aus eigenen Mitteln und hatte bis Ende 2024 rund 37,4 Millionen Euro als Kapitalrücklage eingebracht.",[21,25,26],{},"Das Portal positioniert sich als Alternative zu etablierten Medien und betont Themen wie Migration, innere Sicherheit und vermeintliche Meinungsfreiheitsdebatte. Die redaktionelle Linie ist deutlich rechtspopulistisch. Berichte über Einwanderer und Kriminalität werden häufig so gerahmt, dass sie Ressentiments verstärken, ohne den nötigen Kontext zu liefern. Inhalte werden oft emotional und reißerisch aufbereitet, ähnlich dem Bild-Stil unter Reichelt.",[21,28,29],{},"Kritiker werfen Nius vor, gezielt AfD-freundliche Narrative zu bedienen und die Grenzen zwischen Berichterstattung und Meinungsmache zu verwischen.",[16,31,33],{"id":32},"links","Links",[21,35,36,37],{},"Website: ",[38,39,43],"a",{"href":40,"rel":41},"https:\u002F\u002Fwww.nius.de",[42],"nofollow","nius.de",[16,45,47],{"id":46},"faktenfackel-bewertung","Faktenfackel Bewertung",[21,49,50],{},"Nius ist kein neutrales Nachrichtenportal. Die redaktionelle Ausrichtung unter Julian Reichelt ist klar rechtspopulistisch. Berichte zu Einwanderung, Kriminalität und politischen Themen sind häufig einseitig gerahmt und sollten gegen weitere Quellen geprüft werden. Reine Faktenbehauptungen können stimmen, der Kontext und die Auswahl der Themen sind aber oft verzerrt.",[52,53,55],"h3",{"id":54},"fazit","Fazit",[21,57,58],{},"Nius ist als Quelle mit Vorsicht zu verwenden. Die politische Ausrichtung des Portals beeinflusst Themenwahl und Framing spürbar. Ohne Gegenprüfung nicht als verlässliche Informationsquelle geeignet.",{"title":11,"searchDepth":60,"depth":60,"links":61},3,[62,64,65],{"id":18,"depth":63,"text":19},2,{"id":32,"depth":63,"text":33},{"id":46,"depth":63,"text":47,"children":66},[67],{"id":54,"depth":60,"text":55},"2026-03-27","Deutsches Online-Nachrichtenportal, gegründet und geleitet von Julian Reichelt","md",{},"Nius",true,"\u002Fquellen\u002Fmedien\u002Fnius",{"description":69},"quellen\u002Fmedien\u002Fnius\u002Findex",[78,79,80],"Deutschland","Medien","Rechtspopulismus","nfdAb9zxrDeF2wbodtMTl5fM_noxIihCgAv6J12juuM","\u002Fog\u002Fhub_faktencheck_neu.png",{"id":84,"title":85,"body":86,"claim":200,"claimAuthor":8,"coSources":201,"code":205,"date":206,"description":207,"extension":70,"lastScanned":206,"meta":208,"navigation":73,"ogMotiv":8,"path":209,"publishedOn":206,"quoteCodes":8,"referenceCodes":8,"reviewedAt":210,"seo":211,"sourceDate":206,"status":212,"stem":214,"tags":215,"triggerWarning":8,"type":218,"uri":219,"verdict":220,"__hash__":221,"ogMotivPfad":82},"quellenlinks\u002Fquellen\u002Fmedien\u002Fnius\u002Flinks\u002F20261118.impfstoff-anwaltskosten-153-millionen.md","NIUS: 153 Millionen Euro Anwaltskosten der Impfstoffhersteller",{"type":13,"value":87,"toc":189},[88,103,105,109,114,127,130,134,154,163,167,170,179,181],[21,89,90,91,96,97,102],{},"NIUS titelt in der Nacht zum 18. November 2026: \"Corona-Impfschäden: Steuerzahler tragen 153 Millionen Euro Anwaltskosten der Hersteller\". Grundlage ist die ",[38,92,95],{"href":93,"rel":94},"https:\u002F\u002Fdserver.bundestag.de\u002Fbtd\u002F21\u002F090\u002F2109097.pdf",[42],"Antwort der Bundesregierung (Drucksache 21\u002F9097)"," auf eine Kleine Anfrage der ",[98,99,101],"quelle-ref",{"name":100},"afd","AfD","-Fraktion. Im Text nennt NIUS 29,4 Millionen Euro, die der Bund seit 2021 für die Anwälte der Hersteller gezahlt hat, dazu rund 47 Millionen Euro für 2027 und je 25,6 Millionen Euro für 2028 bis 2030. Eine Tabellengrafik im Beitrag addiert diese Posten zu 153,4 Millionen Euro.",[16,104,47],{"id":46},[52,106,108],{"id":107},"einordnung","Einordnung",[110,111,113],"h4",{"id":112},"was-gezahlt-ist","Was gezahlt ist",[21,115,116,117,121,122,126],{},"Nach Angaben des beim ",[98,118,120],{"name":119},"paul-ehrlich-institut","Paul-Ehrlich-Institut"," angesiedelten Zentrums für Pandemie-Impfstoffe und -Therapeutika (ZEPAI) hat der Bund vom 1. Januar 2021 bis zum 30. Juni 2026 ",[38,123,125],{"href":93,"rel":124},[42],"29,4 Millionen Euro brutto für Anwaltskosten der Unternehmen bei Haftungsfällen"," verausgabt, zusätzlich 6,7 Millionen Euro für die eigene anwaltliche Beratung des Bundes. Die Jahreswerte steigen deutlich: 0,3 Millionen Euro im Jahr 2022, 4,7 im Jahr 2023, 8,0 im Jahr 2024, 15,8 im Jahr 2025 und 0,5 im ersten Halbjahr 2026. Dazu kommen Rechnungen über rund 15,16 Millionen Euro, die zum Stichtag nicht bezahlt waren.",[21,128,129],{},"Die Erstattung folgt aus den EU-Impfstoffbeschaffungsverträgen. Die Bundesregierung nennt sie in derselben Drucksache eine \"Rechtsverpflichtung\"; die entscheidenden Klauseln sind vertraulich, ihre Offenlegung liegt dem Europäischen Gerichtshof vor. In allen 863 zum 30. Juni 2026 anhängigen Verfahren, in denen der Bund die Anwaltskosten eines Herstellers trägt, behaupten die Kläger einen Gesundheitsschaden. Die Kläger selbst bekommen vom Bund keine Mittel. Beides gibt NIUS richtig wieder. Ob es sich um \"Impfschäden\" handelt, wie die Überschrift schreibt, ist in den anhängigen Verfahren erst zu klären; bisher ist es die Behauptung der Kläger. Die Tabelle der Regierung zu abgeschlossenen Haftungsfällen weist für die Zeit bis 16. Juni 2026 keinen Vergleich aus. Sie verzeichnet viele Klageabweisungen (663 zur Erhebung vom 16. Juni 2026), Klagerücknahmen und zwei Verurteilungen (Erhebungen vom 1. Dezember 2024 und 18. November 2025). Zu den Zahlungen an Kläger sagt die Regierung, der Bund sei bisher nicht in Anspruch genommen worden.",[110,131,133],{"id":132},"was-nur-geplant-ist","Was nur geplant ist",[21,135,136,137,142,143,147,148,153],{},"Der ",[38,138,141],{"href":139,"rel":140},"https:\u002F\u002Fwww.bundeshaushalt.de\u002Fstatic\u002Fdaten\u002F2027\u002Fsoll\u002Fdraft\u002Fepl15.pdf",[42],"Haushaltsentwurf 2027 für den Einzelplan 15"," sieht beim Titel 684 07 (Zuschüsse zur zentralen Beschaffung von Impfstoffen gegen SARS-CoV-2) 48,127 Millionen Euro vor. Der ",[98,144,146],{"name":145},"bundesrechnungshof","Bundesrechnungshof"," schreibt in seinem ",[38,149,152],{"href":150,"rel":151},"https:\u002F\u002Fbundesrechnungshof.de\u002Ffileadmin\u002Fimport\u002F02_Veroeffentlichungen\u002F05_Einzelplananalysen\u002F2027\u002FBerichte\u002FEPl-Analyse_15_Ver%C3%B6ffentlichung.pdf",[42],"Bericht vom 2. September 2026",", es handle sich dabei nicht mehr um Zahlungen für Impfstoffe, sondern um Mittel zur Erstattung von Anwalts- und Gerichtskosten. NIUS gibt das richtig wieder.",[21,155,156,157,162],{},"Die Beträge von 47,246 Millionen Euro für 2027 und je 25,6 Millionen Euro für 2028 bis 2030 stammen aus der ",[38,158,161],{"href":159,"rel":160},"https:\u002F\u002Fdserver.bundestag.de\u002Fbtd\u002F21\u002F082\u002F2108260.pdf",[42],"Kleinen Anfrage der AfD (Drucksache 21\u002F8260)",". Die Fraktion schreibt, die Bundesregierung habe sie den Berichterstattern im Haushaltsausschuss genannt. Die Regierung widerspricht dem in ihrer Antwort nicht, bestätigt die Beträge aber auch nicht ausdrücklich. Eine Aufteilung nennt sie nicht und verweist auf laufende vertrauliche Verhandlungen. Die Finanzplanung für 2028 bis 2030 beschließt der Bundestag erst mit den jeweiligen Haushaltsgesetzen. Ob die geplanten Beträge nur Herstellerkosten enthalten oder auch die eigene Rechtsberatung des Bundes, bleibt offen; Letztere kostete bis Juni 2026 mit 6,7 Millionen Euro deutlich weniger. Die Planung beruht laut Regierung auf einer Modellierung des Jahres 2024. Warum für 2027 knapp das Dreifache des bisherigen Höchstwerts von 15,8 Millionen Euro (2025) angesetzt ist, erklärt sie nicht.",[110,164,166],{"id":165},"woher-die-153-millionen-kommen","Woher die 153 Millionen kommen",[21,168,169],{},"Die Herleitung steht in der Tabellengrafik des Beitrags: 29,4 Millionen Euro (gezahlt) plus 47,246 Millionen Euro (2027) plus dreimal 25,6 Millionen Euro (2028 bis 2030) ergibt 153,4 Millionen Euro. Als Quelle nennt NIUS die beiden Drucksachen und \"eigene Berechnung\". Die Grafik kennzeichnet die Beträge ab 2027 korrekt als \"Geplante Ausgaben\" und \"Finanzplanung\" und nennt den Zeitraum \"bis 2030\". Die Überschrift tut beides nicht.",[21,171,172,173,178],{},"Damit setzt sich die Summe aus ungleichen Teilen zusammen. Gezahlt sind 29,4 Millionen Euro, knapp ein Fünftel. Rund 124 Millionen Euro, gut vier Fünftel, sind Planansätze für die Jahre 2027 bis 2030, die noch nicht ausgegeben sind. Auch der Ansatz für 2027 ist bislang nur ein Entwurf: Der Bundestag soll den Haushalt 2027 nach dem ",[38,174,177],{"href":175,"rel":176},"https:\u002F\u002Fwww.bundestag.de\u002Fdokumente\u002Ftextarchiv\u002F2026\u002Fkw34-haushalt-2027-ablauf-1187766",[42],"Terminplan des Bundestages"," am 27. November 2026 in dritter Lesung beschließen, die Finanzplanung 2028 bis 2030 folgt erst mit den späteren Haushaltsgesetzen. Ob die Planansätze vollständig Herstellerkosten sind, ist unbekannt. Die 15,16 Millionen Euro offener Rechnungen sind in der Summe nicht gesondert enthalten. Dass \"tragen\" im Präsens auch Künftiges meinen kann und die Kostenpflicht laut Regierung eine Rechtsverpflichtung ist, ändert daran nichts: Die Überschrift stellt eine selbst addierte Summe aus Gezahltem, Haushaltsentwurf und unbestätigter Finanzplanung ohne Zeitraum als feste Größe dar und schreibt sie ganz den \"Herstellern\" zu. Den Beitragstext selbst formuliert NIUS an den meisten Stellen sauberer: Er trennt Gezahltes von Geplantem und nennt die offene Aufteilung ausdrücklich. Die übrigen Zahlen des Beitrags (863 Verfahren, 20 Amtshaftungsverfahren gegen den Bund, rund 153.000 Euro Entsorgungskosten für 221,7 Millionen Impfdosen) decken sich mit der Drucksache.",[52,180,55],{"id":54},[21,182,183,184,188],{},"Die Überschrift ist ",[185,186,187],"strong",{},"irreführend",". Richtig ist, dass der Bund den Herstellern die Anwaltskosten erstattet, dass bis Juni 2026 29,4 Millionen Euro geflossen sind und dass die Zahlungen bis 2025 stark gestiegen sind. Die Überschrift nennt aber keinen Zeitraum und stellt 153 Millionen Euro als feste Größe dar: Rund vier Fünftel der Summe sind Planansätze für 2027 bis 2030, die noch nicht beschlossen sind, deren Beträge für 2028 bis 2030 die Regierung nicht bestätigt und deren Aufteilung auf Hersteller und Bund sie nicht nennt. Die Grafik im Beitrag kennzeichnet die Planposten korrekt.",{"title":11,"searchDepth":60,"depth":60,"links":190},[191],{"id":46,"depth":63,"text":47,"children":192},[193,199],{"id":107,"depth":60,"text":108,"children":194},[195,197,198],{"id":112,"depth":196,"text":113},4,{"id":132,"depth":196,"text":133},{"id":165,"depth":196,"text":166},{"id":54,"depth":60,"text":55},"Steuerzahler tragen 153 Millionen Euro Anwaltskosten der Hersteller.",[202,203,204,100,119,145],"jens-spahn","carsten-linnemann","ursula-von-der-leyen","nius-impfstoff-anwaltskosten-153-millionen","2026-11-18","NIUS addiert 29,4 Mio. Euro gezahlte Anwaltskosten und Planansätze bis 2030 zu 153 Mio. Gezahlt ist nur etwa ein Fünftel, der Rest ist Planung.",{},"\u002Fquellen\u002Fmedien\u002Fnius\u002Flinks\u002Fimpfstoff-anwaltskosten-153-millionen","2026-11-18T11:22:41Z",{"title":85,"description":207},[213],"import:success 2026-11-18T07:56:24Z","quellen\u002Fmedien\u002Fnius\u002Flinks\u002F20261118.impfstoff-anwaltskosten-153-millionen",[216,217],"corona-impfung","Bundeshaushalt","article","https:\u002F\u002Fnius.de\u002Fcorona\u002Fcorona-impfstoff-klagen-kosten-bund","misleading","UeRIydrJSbg22qN0Ewtl3SBfAIxil4DiafznW2U5ZP4",[223,276,352,442,526],{"id":224,"title":11,"affiliation":8,"body":225,"date":264,"description":265,"extension":70,"jobTitle":8,"lastScanned":264,"meta":266,"name":267,"navigation":73,"path":268,"publishedOn":269,"quoteCodes":8,"referenceCodes":8,"reviewedAt":8,"sameAs":8,"seo":270,"stem":271,"tags":272,"__hash__":275},"quellen\u002Fquellen\u002Fparteien\u002Fafd\u002Findex.md",{"type":13,"value":226,"toc":257},[227,229,232,235,237,247,249,252,254],[16,228,19],{"id":18},[21,230,231],{},"Die AfD ist eine 2013 gegründete deutsche Partei, die zunächst eurokritisch aus der Debatte um die Euro-Rettungspolitik entstand. In den folgenden Jahren verlagerte sie ihren Schwerpunkt stark auf Migration, innere Sicherheit, nationale Souveränität und Kritik an EU-Integration. Sie ist im Bundestag sowie in allen oder fast allen Landesparlamenten vertreten und versteht sich als Oppositionspartei gegen das \"politische Establishment\".",[21,233,234],{},"Politisch wird die AfD rechts der politischen Mitte eingeordnet. Teile der Partei werden von Verfassungsschutzbehörden als rechtsextreme Bestrebungen eingestuft oder beobachtet, was immer wieder zu innerparteilichen Konflikten und öffentlichen Debatten führt. Anhänger sehen in ihr eine Stimme für nationale Interessen und eine restriktivere Migrationspolitik; Kritiker werfen ihr rechtspopulistische Rhetorik und demokratiegefährdende Tendenzen vor.",[16,236,33],{"id":32},[238,239,240],"ul",{},[241,242,243],"li",{},[38,244,245],{"href":245,"rel":246},"https:\u002F\u002Fwww.afd.de",[42],[16,248,47],{"id":46},[21,250,251],{},"Wie die auf dieser Seite dokumentierten Faktenchecks zeigen, arbeitet die AfD intensiv mit Polemik und verbreitet nach Einschätzung unabhängiger Faktenchecker wiederholt falsche oder sinnentstellend zitierte Informationen.",[52,253,55],{"id":54},[21,255,256],{},"Keine belastbare Quelle für faktische Aussagen; Behauptungen von AfD-Politikern und -Kanälen sollten grundsätzlich mit unabhängigen Quellen gegengeprüft werden.",{"title":11,"searchDepth":60,"depth":60,"links":258},[259,260,261],{"id":18,"depth":63,"text":19},{"id":32,"depth":63,"text":33},{"id":46,"depth":63,"text":47,"children":262},[263],{"id":54,"depth":60,"text":55},"2026-01-19","2013 gegründete deutsche Partei, vom Verfassungsschutz als Verdachtsfall geführt",{},"Die \"Alternative für Deutschland\"","\u002Fquellen\u002Fparteien\u002Fafd","2026-02-17",{"description":265},"quellen\u002Fparteien\u002Fafd\u002Findex",[273,274,101],"Partei","rechts","_KU1J1fog6gLsrM4jnTRnGa6Qf_iQh7oL1drud3xlK8",{"id":277,"title":11,"affiliation":278,"body":279,"date":338,"description":339,"extension":70,"jobTitle":340,"lastScanned":338,"meta":341,"name":342,"navigation":73,"path":343,"publishedOn":344,"quoteCodes":8,"referenceCodes":8,"reviewedAt":345,"sameAs":8,"seo":346,"stem":347,"tags":348,"__hash__":351},"quellen\u002Fquellen\u002Fpolitiker\u002Fjens-spahn\u002Findex.md","CDU",{"type":13,"value":280,"toc":331},[281,283,298,301,304,306,321,323,326,328],[16,282,19],{"id":18},[21,284,285,286,291,292,297],{},"Jens Spahn (* 1980 in Ahaus) ist ein CDU-Politiker aus Nordrhein-Westfalen und seit 2002 Mitglied des Bundestages, als direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreises 123 (Steinfurt I, Borken I). Von Mai 2025 bis Juli 2026 war er Vorsitzender der CDU\u002FCSU-Bundestagsfraktion. Am 18. Juli 2026 trat er nach der Debatte um die Inanspruchnahme einer Leihmutter in den USA zurück; am 29. Juli 2026 wählte die Fraktion Thorsten Frei zu seinem Nachfolger (",[38,287,290],{"href":288,"rel":289},"https:\u002F\u002Fwww.bundestag.de\u002Fdokumente\u002Ftextarchiv\u002F2026\u002Fkw31-fraktionsvorsitz-1200664",[42],"Deutscher Bundestag: Thorsten Frei zum Vorsitzenden der CDU\u002FCSU-Fraktion gewählt","). Sein Mandat hat Spahn behalten, im Bundestag ist er ordentliches Mitglied des Haushaltsausschusses (",[38,293,296],{"href":294,"rel":295},"https:\u002F\u002Fwww.bundestag.de\u002Fabgeordnete\u002Fbiografien\u002FS\u002Fspahn_jens-1049240",[42],"Abgeordnetenbiografie beim Deutschen Bundestag","). Von 2018 bis 2021 war er Bundesminister für Gesundheit, in der Zeit der Covid-19-Pandemie eine der meistdiskutierten politischen Figuren Deutschlands. Spahn gilt als ehrgeizig und war zeitweise als möglicher CDU-Vorsitzender gehandelt worden, bevor er Friedrich Merz unterstützte.",[21,299,300],{},"Als Gesundheitsminister geriet Spahn mehrfach in die Kritik: Neben organisatorischen Problemen bei der Maskenbeschaffung zu Beginn der Pandemie fielen er und sein Ehemann, der Journalist und Lobbyist Daniel Funke, durch den Kauf einer Villa in Berlin-Dahlem auf, die zu einem politisch aufgeladenen Thema wurde. Spahn hat sich in den vergangenen Jahren als harte Stimme in der Migrationsdebatte und zu LGBTQ-Themen positioniert, was angesichts seiner eigenen Biografie als schwuler Politiker bisweilen für Aufmerksamkeit sorgte.",[21,302,303],{},"Spahn ist verheiratet mit Daniel Funke, dem ehemaligen stellvertretenden Chefredakteur der \"Gala\" und späterem Lobbyisten. Diese Verbindung war Gegenstand von Transparenzdebatten über mögliche Interessenkonflikte in seiner Ministerzeit.",[16,305,33],{"id":32},[238,307,308,315],{},[241,309,310],{},[38,311,314],{"href":312,"rel":313},"https:\u002F\u002Fwww.cdu.de\u002Fperson\u002Fjens-spahn",[42],"CDU-Profil",[241,316,317],{},[38,318,320],{"href":294,"rel":319},[42],"Bundestag-Profil",[16,322,47],{"id":46},[21,324,325],{},"Jens Spahn war als Fraktionsvorsitzender bis Juli 2026 eine politisch einflussreiche Figur und bleibt als Bundestagsabgeordneter und früherer Minister eine bekannte Stimme der Union, deren Aussagen zur Migrations- und Sozialpolitik regelmäßig überprüfenswert sind. Er neigt zu zuspitzenden Formulierungen, die nicht immer durch Fakten gedeckt sind. Direkte Zitate aus dem Bundestag oder offiziellen Parteistatements sind zuverlässig als seine Position dokumentiert; inhaltliche Behauptungen über gesellschaftliche Entwicklungen oder statistische Zusammenhänge sollten gegengeprüft werden.",[52,327,55],{"id":54},[21,329,330],{},"Spahn ist eine wichtige politische Primärquelle für CDU-Positionen, seine faktischen Aussagen, besonders zu Migration und gesellschaftspolitischen Themen, bedürfen jedoch regelmäßiger Überprüfung.",{"title":11,"searchDepth":60,"depth":60,"links":332},[333,334,335],{"id":18,"depth":63,"text":19},{"id":32,"depth":63,"text":33},{"id":46,"depth":63,"text":47,"children":336},[337],{"id":54,"depth":60,"text":55},"2026-09-10","CDU-Bundestagsabgeordneter, bis Juli 2026 Vorsitzender der Unionsfraktion, ehemaliger Bundesgesundheitsminister","Mitglied des Deutschen Bundestages",{},"Jens Spahn","\u002Fquellen\u002Fpolitiker\u002Fjens-spahn","2026-03-26","2026-09-11T09:58:02Z",{"description":339},"quellen\u002Fpolitiker\u002Fjens-spahn\u002Findex",[278,78,349,350],"Bundestag","Politik","EyNZvz4Ylpu-FkAuXXZJS4QbPp2vb5UTYPVFef2ZkQU",{"id":353,"title":11,"affiliation":278,"body":354,"date":427,"description":428,"extension":70,"jobTitle":429,"lastScanned":427,"meta":430,"name":431,"navigation":73,"path":432,"publishedOn":427,"quoteCodes":8,"referenceCodes":433,"reviewedAt":434,"sameAs":435,"seo":436,"stem":437,"tags":438,"__hash__":441},"quellen\u002Fquellen\u002Fpolitiker\u002Fursula-von-der-leyen\u002Findex.md",{"type":13,"value":355,"toc":420},[356,358,373,393,395,410,412,415,417],[16,357,19],{"id":18},[21,359,360,361,366,367,372],{},"Ursula von der Leyen wurde am 8. Oktober 1958 in Brüssel geboren. Sie studierte Medizin und ist laut ",[38,362,365],{"href":363,"rel":364},"https:\u002F\u002Fde.wikipedia.org\u002Fwiki\u002FUrsula_von_der_Leyen",[42],"Wikipedia"," seit 1990 Mitglied der CDU. Nach Stationen in der niedersächsischen Landespolitik war sie ab 2005 Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, ab 2009 für Arbeit und Soziales und von 2013 bis 2019 für Verteidigung. Das Europäische Parlament wählte sie am 16. Juli 2019 zur Präsidentin der Europäischen Kommission, seit Dezember 2019 ist sie im Amt. Am 18. Juli 2024 bestätigte das Parlament sie für eine zweite Amtszeit. Ihr Amt als stellvertretende CDU-Vorsitzende ließ sie nach der Wahl ruhen, wie der ",[38,368,371],{"href":369,"rel":370},"https:\u002F\u002Fwww.spiegel.de\u002Fpolitik\u002Fdeutschland\u002Fursula-von-der-leyen-will-sich-aus-cdu-parteispitze-zurueckziehen-a-1278000.html",[42],"Spiegel"," berichtete.",[21,374,375,376,381,382,387,388,392],{},"Als Kommissionspräsidentin steht sie häufig in der Kritik, etwa wegen der Beschaffung von Corona-Impfstoffen und der nicht herausgegebenen Textnachrichten mit dem Pfizer-Chef. Am 14. Mai 2025 erklärte das ",[38,377,380],{"href":378,"rel":379},"https:\u002F\u002Fcuria.europa.eu\u002Fjcms\u002Fupload\u002Fdocs\u002Fapplication\u002Fpdf\u002F2025-05\u002Fcp250060de.pdf",[42],"Gericht der EU"," auf Klage der New York Times die Entscheidung der Kommission für nichtig, den Zugang zu diesen Nachrichten zu verweigern. Sie ist außerdem immer wieder Ziel von Desinformation: Im ungarischen Wahlkampf 2026 verbreiteten regierungsnahe Medien und Viktor Orbán selbst ein KI-generiertes Video, in dem sie Oppositionsführer Péter Magyar angeblich anweist, Geld in die Ukraine zu schicken, wie die ",[383,384,386],"source-ref",{"code":385},"srf-ki-deepfakes-ungarn-2026","SRF-Recherche zum Wahlkampf in Ungarn"," zeigt. Über ihre Rede vor dem Europäischen Parlament vom 21. Oktober 2026 zu Migration als Mittel hybrider Kriegsführung berichtete Journalistenwatch irreführend, unsere Einordnung steht in ",[383,389,391],{"code":390},"journalistenwatch-von-der-leyen-migration-waffe","der Prüfung dieses Beitrags",".",[16,394,33],{"id":32},[238,396,397,403],{},[241,398,399],{},[38,400,402],{"href":363,"rel":401},[42],"Wikipedia: Ursula von der Leyen",[241,404,405],{},[38,406,409],{"href":407,"rel":408},"https:\u002F\u002Fcommission.europa.eu\u002Fabout\u002Forganisation\u002Fpresident_de",[42],"Europäische Kommission: Präsidentin von der Leyen",[16,411,47],{"id":46},[21,413,414],{},"Von der Leyen ist eine Politikerin in einem hohen Amt und äußert sich als solche zu EU-Politik, Migration und Sicherheit. Aussagen der Kommissionspräsidentin sind politische Positionen und Verlautbarungen der Kommission. Ob sie zutreffen, hängt von der einzelnen Aussage ab und lässt sich nur mit Primärquellen wie Reden, Kommissionsdokumenten und Ratsbeschlüssen prüfen. Kritik an ihrer Amtsführung ist legitim und gut dokumentiert. Zugespitzte Darstellungen ihrer Aussagen, etwa in Überschriften von Portalen, weichen mitunter vom tatsächlich Gesagten ab.",[52,416,55],{"id":54},[21,418,419],{},"Als Quelle ist von der Leyen eine Amtsträgerin, deren Aussagen im Einzelfall an Reden und offiziellen Dokumenten zu prüfen sind. Berichte über sie, besonders aus parteiischen Portalen, geben ihre Worte nicht immer genau wieder.",{"title":11,"searchDepth":60,"depth":60,"links":421},[422,423,424],{"id":18,"depth":63,"text":19},{"id":32,"depth":63,"text":33},{"id":46,"depth":63,"text":47,"children":425},[426],{"id":54,"depth":60,"text":55},"2026-10-24","Ursula von der Leyen (CDU) ist seit Dezember 2019 Präsidentin der Europäischen Kommission, zuvor war sie Bundesministerin für Familie, Arbeit und Verteidigung.","Präsidentin der Europäischen Kommission",{},"Ursula von der Leyen","\u002Fquellen\u002Fpolitiker\u002Fursula-von-der-leyen",[385,390],"2026-10-24T09:49:22Z",[363],{"description":428},"quellen\u002Fpolitiker\u002Fursula-von-der-leyen\u002Findex",[439,440],"Politiker","EU","VaXXN-1Ap7CSazEo9RzFmfUsmgjJuBGj4ArYYPflVh4",{"id":443,"title":11,"affiliation":8,"body":444,"date":513,"description":514,"extension":70,"jobTitle":8,"lastScanned":513,"meta":515,"name":146,"navigation":73,"path":516,"publishedOn":513,"quoteCodes":8,"referenceCodes":517,"reviewedAt":518,"sameAs":519,"seo":520,"stem":521,"tags":522,"__hash__":525},"quellen\u002Fquellen\u002Fstaatlich\u002Fbundesrechnungshof\u002Findex.md",{"type":13,"value":445,"toc":505},[446,448,463,470,472,486,488,490,497,500,502],[16,447,19],{"id":18},[21,449,450,451,456,457,462],{},"Der Bundesrechnungshof prüft, ob der Bund sein Geld ordnungsgemäß und wirtschaftlich ausgibt. Grundlage ist ",[38,452,455],{"href":453,"rel":454},"https:\u002F\u002Fwww.gesetze-im-internet.de\u002Fgg\u002Fart_114.html",[42],"Artikel 114 des Grundgesetzes",": Die Mitglieder des Rechnungshofs besitzen richterliche Unabhängigkeit, und der Rechnungshof berichtet jährlich nicht nur der Bundesregierung, sondern unmittelbar auch Bundestag und Bundesrat. Er ist eine oberste Bundesbehörde mit Sitz in Bonn und wurde 1950 als Nachfolger des Reichsrechnungshofs gegründet (",[38,458,461],{"href":459,"rel":460},"https:\u002F\u002Fde.wikipedia.org\u002Fwiki\u002FBundesrechnungshof",[42],"Wikipedia: Bundesrechnungshof",").",[21,464,465,466,392],{},"Seine wichtigsten Veröffentlichungen sind die jährlichen \"Bemerkungen\" zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes sowie Sonderberichte nach § 99 der Bundeshaushaltsordnung, die er bei Fragen von besonderer Bedeutung an Parlament und Regierung schickt. Zur Deutschen Bahn hat er mehrfach solche Berichte vorgelegt, etwa den ",[383,467,469],{"code":468},"bundesrechnungshof-dauerkrise-deutsche-bahn-2023","Bericht zur \"Dauerkrise\" der DB AG von 2023",[16,471,33],{"id":32},[238,473,474,481],{},[241,475,476],{},[38,477,480],{"href":478,"rel":479},"https:\u002F\u002Fwww.bundesrechnungshof.de",[42],"Offizielle Website",[241,482,483],{},[38,484,365],{"href":459,"rel":485},[42],[16,487,47],{"id":46},[52,489,108],{"id":107},[21,491,492,493,462],{},"Für Zahlen und Abläufe in der Bundesverwaltung ist der Bundesrechnungshof eine Primärquelle von hohem Gewicht. Er hat Zugang zu Akten und Verträgen, die Journalisten in der Regel nicht einsehen können, und seine Mitglieder sind nach dem Grundgesetz unabhängig. Seine Berichte geben außerdem die Stellungnahme des geprüften Ministeriums wieder, sodass sichtbar wird, wo die Regierung widerspricht. Im Bericht über zurückgehaltene Gewinne der Bahn etwa hielt das Verkehrsministerium das Vorgehen der DB AG für vertragsgemäß, der Rechnungshof blieb bei seiner Kritik (",[383,494,496],{"code":495},"bundesrechnungshof-db-gewinne-schienennetz-2021","Bemerkungen 2021",[21,498,499],{},"Bei der Lektüre hilft es, zwischen zwei Ebenen zu unterscheiden. Feststellungen zu Zahlen, Verträgen und Abläufen sind geprüfte Tatsachen. Die Würdigungen und Empfehlungen sind dagegen Bewertungen einer Prüfbehörde, die auf Wirtschaftlichkeit und Haushaltsrecht schaut. Ob etwa die Bahn anders organisiert werden sollte, ist am Ende eine politische Entscheidung, auch wenn der Rechnungshof dazu eine klare Meinung hat.",[52,501,55],{"id":54},[21,503,504],{},"Der Bundesrechnungshof ist eine verlässliche Primärquelle für die Finanzen und die Verwaltung des Bundes. Seine Feststellungen lassen sich als belegt zitieren, seine Empfehlungen sollten als Position einer unabhängigen Prüfbehörde gekennzeichnet werden.",{"title":11,"searchDepth":60,"depth":60,"links":506},[507,508,509],{"id":18,"depth":63,"text":19},{"id":32,"depth":63,"text":33},{"id":46,"depth":63,"text":47,"children":510},[511,512],{"id":107,"depth":60,"text":108},{"id":54,"depth":60,"text":55},"2026-11-16","Oberste Bundesbehörde mit Sitz in Bonn, die als unabhängiges Organ der Finanzkontrolle die Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes prüft.",{},"\u002Fquellen\u002Fstaatlich\u002Fbundesrechnungshof",[468,495],"2026-11-16T12:41:50Z",[478,459],{"description":514},"quellen\u002Fstaatlich\u002Fbundesrechnungshof\u002Findex",[523,217,524],"Finanzkontrolle","Staatlich","rumwNwXZTApHjH7-ZWqhs8a-23AkShxHGl3Ck6H42TQ",{"id":527,"title":11,"affiliation":528,"body":529,"date":581,"description":582,"extension":70,"jobTitle":8,"lastScanned":581,"meta":583,"name":120,"navigation":73,"path":584,"publishedOn":581,"quoteCodes":8,"referenceCodes":585,"reviewedAt":586,"sameAs":587,"seo":589,"stem":590,"tags":591,"__hash__":595},"quellen\u002Fquellen\u002Fstaatlich\u002Fpaul-ehrlich-institut\u002Findex.md","Bundesministerium für Gesundheit",{"type":13,"value":530,"toc":574},[531,533,536,539,542,544,552,554,557,569,571],[16,532,19],{"id":18},[21,534,535],{},"Das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) ist das Bundesinstitut für Impfstoffe und biomedizinische Arzneimittel mit Sitz in Langen (Hessen). Als Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit ist es nach Paragraf 77 des Arzneimittelgesetzes zuständig für Impfstoffe, Sera, Blutprodukte, Gewebezubereitungen, Allergene, Gentherapeutika und immunologische Tierarzneimittel. Für Arzneimittel außerhalb dieses Bereichs ist das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte zuständig, für Medizinprodukte ebenfalls nicht das PEI.",[21,537,538],{},"Das Institut wurde am 1. Juni 1896 als \"Institut für Serumforschung und Serumprüfung\" in Steglitz bei Berlin gegründet und 1947 nach seinem Gründungsdirektor Paul Ehrlich benannt, dem Nobelpreisträger von 1908. Seit 1987 sitzt es in Langen.",[21,540,541],{},"Zu den Kernaufgaben gehören die Genehmigung klinischer Prüfungen, die Zulassung, die staatliche Chargenfreigabe, die Inspektion von Betrieben sowie die Arzneimittelsicherheit. In diesem letzten Bereich erfasst und bewertet das PEI Verdachtsfälle von Nebenwirkungen und Impfkomplikationen, betreibt Signaldetektion und veröffentlicht die Ergebnisse, unter anderem im gemeinsam mit dem BfArM herausgegebenen \"Bulletin zur Arzneimittelsicherheit\" und in den fortlaufenden Sicherheitsberichten zu COVID-19-Impfstoffen. Daneben betreibt das Institut eigene Forschung in Immunologie, Virologie, Allergologie und Biotechnologie.",[16,543,33],{"id":32},[238,545,546],{},[241,547,548],{},[38,549,550],{"href":550,"rel":551},"https:\u002F\u002Fwww.pei.de",[42],[16,553,47],{"id":46},[21,555,556],{},"Das PEI arbeitet auf gesetzlicher Grundlage nach wissenschaftlichen Standards und legt seine Methodik offen. Seine Veröffentlichungen zur Arzneimittelsicherheit sind belastbar und werden regelmäßig zitiert, in der Fachdebatte ebenso wie in der politischen Auseinandersetzung.",[21,558,559,560,563,564,568],{},"Beim Zitieren dieser Veröffentlichungen ist eine Unterscheidung entscheidend, die im PEI-Material selbst sauber getroffen wird, in der Weiterverwendung aber häufig verlorengeht: Eine ",[185,561,562],{},"Verdachtsfallmeldung"," dokumentiert lediglich, dass nach einer Impfung etwas aufgetreten und gemeldet worden ist. Ob die Impfung die Ursache war, ist damit nicht gesagt; genau diese Kausalitätsbewertung nimmt das Institut anschließend vor, und sie fällt oft negativ aus. Gemeldete Verdachtsfälle als belegte Impfschäden auszugeben, kehrt die Aussage der Quelle um. Genau dieser Griff findet sich in einem ",[383,565,567],{"code":566},"afd-bt-fraktion-masernschutzgesetz-aufhebung","Antrag der AfD-Fraktion zum Masernschutzgesetz",", der ein PEI-Bulletin als Beleg für ein ungünstiges Nutzen-Risiko-Verhältnis anführt, obwohl das Bulletin ausdrücklich ein günstiges feststellt.",[52,570,55],{"id":54},[21,572,573],{},"Eine sehr vertrauenswürdige, methodisch transparente Primärquelle für alles, was Impfstoffsicherheit und Zulassung betrifft. Beim Zitieren von Meldedaten immer prüfen, ob von Verdachtsfällen oder von bewerteten Kausalzusammenhängen die Rede ist, und die Kausalitätsbewertung des Instituts mitlesen statt nur die Meldezahlen.",{"title":11,"searchDepth":60,"depth":60,"links":575},[576,577,578],{"id":18,"depth":63,"text":19},{"id":32,"depth":63,"text":33},{"id":46,"depth":63,"text":47,"children":579},[580],{"id":54,"depth":60,"text":55},"2026-07-22","Das Paul-Ehrlich-Institut ist das Bundesinstitut für Impfstoffe und biomedizinische Arzneimittel und überwacht deren Zulassung, Chargenfreigabe und Sicherheit.",{},"\u002Fquellen\u002Fstaatlich\u002Fpaul-ehrlich-institut",[566],"2026-07-22T09:01:50Z",[550,588],"https:\u002F\u002Fde.wikipedia.org\u002Fwiki\u002FPaul-Ehrlich-Institut",{"description":582},"quellen\u002Fstaatlich\u002Fpaul-ehrlich-institut\u002Findex",[524,592,593,594],"Gesundheit","Wissenschaft","Impfen","xyJJG_TOKAkBmWcBmLaOVxGKNtiCqcM4FHUP-yWdnVY",{"links":597,"quotes":598,"sources":599},[],[],[],{"id":205,"count":601,"results":602},1,[603],{"id":604,"type":218,"name":605,"path":604,"group_":606,"date":206,"verdict":220,"summary":8,"uri":8,"relation":607,"tags":608},"faktenchecks\u002Fgesellschaft\u002Fgesundheit\u002Fanwaltskosten-impfstoffhersteller-153-millionen","Tragen Steuerzahler 153 Millionen Euro Anwaltskosten?","faktenchecks","references_link",[609,610,217,611],"Corona","Impfung","Medienkritik",{"label":8},[614],{"id":224,"title":11,"affiliation":8,"body":615,"date":264,"description":265,"extension":70,"jobTitle":8,"lastScanned":264,"meta":647,"name":267,"navigation":73,"path":268,"publishedOn":269,"quoteCodes":8,"referenceCodes":8,"reviewedAt":8,"sameAs":8,"seo":648,"stem":271,"tags":649,"__hash__":275},{"type":13,"value":616,"toc":640},[617,619,621,623,625,632,634,636,638],[16,618,19],{"id":18},[21,620,231],{},[21,622,234],{},[16,624,33],{"id":32},[238,626,627],{},[241,628,629],{},[38,630,245],{"href":245,"rel":631},[42],[16,633,47],{"id":46},[21,635,251],{},[52,637,55],{"id":54},[21,639,256],{},{"title":11,"searchDepth":60,"depth":60,"links":641},[642,643,644],{"id":18,"depth":63,"text":19},{"id":32,"depth":63,"text":33},{"id":46,"depth":63,"text":47,"children":645},[646],{"id":54,"depth":60,"text":55},{},{"description":265},[273,274,101],[651],{"id":527,"title":11,"affiliation":528,"body":652,"date":581,"description":582,"extension":70,"jobTitle":8,"lastScanned":581,"meta":692,"name":120,"navigation":73,"path":584,"publishedOn":581,"quoteCodes":8,"referenceCodes":693,"reviewedAt":586,"sameAs":694,"seo":695,"stem":590,"tags":696,"__hash__":595},{"type":13,"value":653,"toc":685},[654,656,658,660,662,664,671,673,675,681,683],[16,655,19],{"id":18},[21,657,535],{},[21,659,538],{},[21,661,541],{},[16,663,33],{"id":32},[238,665,666],{},[241,667,668],{},[38,669,550],{"href":550,"rel":670},[42],[16,672,47],{"id":46},[21,674,556],{},[21,676,559,677,563,679,568],{},[185,678,562],{},[383,680,567],{"code":566},[52,682,55],{"id":54},[21,684,573],{},{"title":11,"searchDepth":60,"depth":60,"links":686},[687,688,689],{"id":18,"depth":63,"text":19},{"id":32,"depth":63,"text":33},{"id":46,"depth":63,"text":47,"children":690},[691],{"id":54,"depth":60,"text":55},{},[566],[550,588],{"description":582},[524,592,593,594],[698],{"id":443,"title":11,"affiliation":8,"body":699,"date":513,"description":514,"extension":70,"jobTitle":8,"lastScanned":513,"meta":751,"name":146,"navigation":73,"path":516,"publishedOn":513,"quoteCodes":8,"referenceCodes":752,"reviewedAt":518,"sameAs":753,"seo":754,"stem":521,"tags":755,"__hash__":525},{"type":13,"value":700,"toc":743},[701,703,711,715,717,729,731,733,737,739,741],[16,702,19],{"id":18},[21,704,450,705,456,708,462],{},[38,706,455],{"href":453,"rel":707},[42],[38,709,461],{"href":459,"rel":710},[42],[21,712,465,713,392],{},[383,714,469],{"code":468},[16,716,33],{"id":32},[238,718,719,724],{},[241,720,721],{},[38,722,480],{"href":478,"rel":723},[42],[241,725,726],{},[38,727,365],{"href":459,"rel":728},[42],[16,730,47],{"id":46},[52,732,108],{"id":107},[21,734,492,735,462],{},[383,736,496],{"code":495},[21,738,499],{},[52,740,55],{"id":54},[21,742,504],{},{"title":11,"searchDepth":60,"depth":60,"links":744},[745,746,747],{"id":18,"depth":63,"text":19},{"id":32,"depth":63,"text":33},{"id":46,"depth":63,"text":47,"children":748},[749,750],{"id":107,"depth":60,"text":108},{"id":54,"depth":60,"text":55},{},[468,495],[478,459],{"description":514},[523,217,524]]