[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"\u002Fquellen\u002Fngo\u002Ffrag-den-staat\u002Flinks\u002Fifg-abschaffung-keine-belege-surround":3,"quelle-links\u002Fifg-abschaffung-keine-belege":9,"quellenlink-links\u002Fifg-abschaffung-keine-belege":98,"\u002Fquellen\u002Fngo\u002Ffrag-den-staat\u002Flinks\u002Fifg-abschaffung-keine-belege-coSources":226,"references:\u002Fquellen\u002Fngo\u002Ffrag-den-staat\u002Flinks\u002Fifg-abschaffung-keine-belege":497,"\u002Fquellen\u002Fngo\u002Ffrag-den-staat\u002Flinks\u002Fifg-abschaffung-keine-belege-referrers":501,"quelle-arne-semsrott":504,"quelle-auswartiges-amt":594,"quelle-bmi":638},[4,8],{"title":5,"path":6,"stem":7},"Dobrindts Fachabteilung warnte vor den Zurückweisungen","\u002Fquellen\u002Fngo\u002Ffrag-den-staat\u002Flinks\u002Fdobrindt-zurueckweisungen-rechtsbruch-mit-ansage","quellen\u002Fngo\u002Ffrag-den-staat\u002Flinks\u002F20260807.dobrindt-zurueckweisungen-rechtsbruch-mit-ansage",null,{"id":10,"title":11,"affiliation":8,"body":12,"date":84,"description":85,"extension":86,"jobTitle":8,"lastScanned":84,"meta":87,"name":88,"navigation":89,"path":90,"publishedOn":84,"quoteCodes":8,"referenceCodes":8,"reviewedAt":8,"sameAs":8,"seo":91,"stem":92,"tags":93,"__hash__":96,"ogMotivPfad":97},"quellen\u002Fquellen\u002Fngo\u002Ffrag-den-staat\u002Findex.md","",{"type":13,"value":14,"toc":75},"minimark",[15,20,24,27,38,47,51,60,64,67,72],[16,17,19],"h2",{"id":18},"über-die-quelle","Über die Quelle",[21,22,23],"p",{},"Wir bringen Licht ins Dunkel der Behörden",[21,25,26],{},"Jede Person hat das Recht auf Informationen aus Politik und Verwaltung. FragDenStaat hilft Dir dabei, Dein Recht durchzusetzen. Mit investigativen Recherchen, strategischen Klagen und Mitmachaktionen kämpfen wir für Informationsfreiheit und staatliche Transparenz.",[21,28,29,30,37],{},"(Quelle: ",[31,32,36],"a",{"href":33,"rel":34},"https:\u002F\u002Ffragdenstaat.de\u002F",[35],"nofollow","Homepage",")",[21,39,40,41,46],{},"FragDenStaat.de ist ein gemeinnütziges Projekt des ",[31,42,45],{"href":43,"rel":44},"https:\u002F\u002Fokfn.de\u002F",[35],"Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.",".",[16,48,50],{"id":49},"links","Links",[52,53,54],"ul",{},[55,56,57],"li",{},[31,58,33],{"href":33,"rel":59},[35],[16,61,63],{"id":62},"faktenfackel-bewertung","Faktenfackel Bewertung",[21,65,66],{},"\"Frag den Staat\" ist ein unabhängiges Projekt, das auch mit Klagen und anderen Mitteln Informationen für die Allgemeinheit ermittelt und frei gibt.\nEs ist durch Spenden finanziert und politisch nicht gebunden.",[68,69,71],"h3",{"id":70},"fazit","Fazit",[21,73,74],{},"Gute und glaubwürdige Quelle.",{"title":11,"searchDepth":76,"depth":76,"links":77},3,[78,80,81],{"id":18,"depth":79,"text":19},2,{"id":49,"depth":79,"text":50},{"id":62,"depth":79,"text":63,"children":82},[83],{"id":70,"depth":76,"text":71},"2026-01-30","FragDenStaat ist eine gemeinnützige Plattform für Informationsfreiheit. Sie hilft Menschen bei Auskunftsanfragen an Behörden und kämpft mit Recherchen und Klagen für staatliche Transparenz.","md",{},"Frag den Staat",true,"\u002Fquellen\u002Fngo\u002Ffrag-den-staat",{"description":85},"quellen\u002Fngo\u002Ffrag-den-staat\u002Findex",[94,95],"NGO","Informationsfreiheit","FGsBTz_DgFKqem_U5E9LyZ8V5wQC1g_cMq8kmxLmVuU","\u002Fog\u002Fhub_faktencheck_neu.png",{"id":99,"title":100,"body":101,"claim":206,"claimAuthor":207,"coSources":208,"code":209,"date":210,"description":211,"extension":86,"lastScanned":210,"meta":212,"navigation":89,"ogMotiv":8,"path":213,"publishedOn":210,"quoteCodes":8,"referenceCodes":8,"reviewedAt":214,"seo":215,"sourceDate":216,"status":217,"stem":219,"tags":220,"triggerWarning":8,"type":222,"uri":223,"verdict":224,"__hash__":225,"ogMotivPfad":97},"quellenlinks\u002Fquellen\u002Fngo\u002Ffrag-den-staat\u002Flinks\u002F20261020.ifg-abschaffung-keine-belege.md","IFG-Abschaffung: BMI legt keine Belege für Sicherheitsrisiko vor",{"type":13,"value":102,"toc":200},[103,117,119,123,132,147,164,173,182,195,197],[21,104,105,106,111,112,116],{},"Der FragDenStaat-Chefredakteur ",[107,108,110],"quelle-ref",{"name":109},"arne-semsrott","Arne Semsrott",", im Verfahren selbst Antragsteller, berichtet am 20. Oktober 2026, das ",[107,113,115],{"name":114},"bmi","Bundesinnenministerium"," habe in einem Eilverfahren vor dem Verwaltungsgericht Berlin keine Belege für die Begründung vorgelegt, mit der Union und SPD das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) faktisch abschaffen wollen. Union und SPD nennen dafür die Sicherheit von Verwaltungsmitarbeitenden und des Landes sowie den Abbau von Bürokratie. Laut FragDenStaat haben Regierungsmitglieder in Interviews außerdem behauptet, IFG-Anfragen spielten anderen Staaten in die Karten, würden aus dem Ausland gesteuert, dienten der Vorbereitung von Anschlägen und überlasteten die Behörden. Der Text nennt dafür weder Sprecher noch Datum. Das Ministerium verweigerte nach Darstellung des Textes ein Gespräch über die Reformpläne und verwies auf die Verbändebeteiligung.",[16,118,63],{"id":62},[68,120,122],{"id":121},"einordnung","Einordnung",[21,124,125,126,131],{},"Was die Koalition wörtlich beschlossen hat, lässt sich im ",[31,127,130],{"href":128,"rel":129},"https:\u002F\u002Fwww.bundesregierung.de\u002Fresource\u002Fblob\u002F2196306\u002F2445592\u002Fbc8e5e160d879f0bdd593121a96a45d2\u002F2026-07-02-koaausschuss-data.pdf?download=1",[35],"Beschlusspapier des Koalitionsausschusses vom 2. Juli 2026"," nachlesen. Dort steht unter Punkt 32, die Beschäftigten sollten \"vor Anfeindungen und Drohungen\" geschützt werden, indem die Namen von Mitarbeitenden geschwärzt werden. \"In Zeiten einer komplexen Bedrohungslage von innen und von außen\" solle der besondere Schutzbedarf etwa von Kritischer Infrastruktur, Spionageabwehr und Terrorismusbekämpfung stärker berücksichtigt werden. Die Auskunftsrechte sollen auf natürliche Personen konzentriert werden, die \"ein berechtigtes Interesse an einer Auskunft haben\", und geprüft wird eine Beschränkung auf in Deutschland lebende Deutsche und Unionsbürger. Von Anschlägen oder einer Steuerung aus dem Ausland ist in dem Papier nicht die Rede. Für die weitergehenden Behauptungen, die FragDenStaat anführt, fand sich in der Berichterstattung kein Beleg mit Sprecher und Datum.",[21,133,134,135,140,141,146],{},"Regierungssprecher Stefan Kornelius begründete die Pläne ",[31,136,139],{"href":137,"rel":138},"https:\u002F\u002Fwww.t-online.de\u002Fnachrichten\u002Fdeutschland\u002Finnenpolitik\u002Fid_101331518\u002Finformationsfreiheit-bundesregierung-plant-brisante-einschraenkungen.html",[35],"laut t-online"," mit der \"veränderten Sicherheitslage\". Das IFG habe dazu geführt, dass \"Staatsbedienstete in einer Breite in die Öffentlichkeit gezogen werden, die für diese Personen gefährdend ist\". Auch von einer \"komplexen Bedrohungslage\" sprach er. Einen Verweis auf das Ausland oder auf Anschläge enthält die dort wiedergegebene Begründung nicht. Eine Auslandssorge taucht an anderer Stelle auf: Ein BMI-Vermerk von Anfang Februar 2026 nennt laut einer MDR-Recherche, die ",[31,142,145],{"href":143,"rel":144},"https:\u002F\u002Fnetzpolitik.org\u002F2026\u002Ffragdenstaat-co-dobrindt-will-transparenz-plattformen-aus-dem-weg-raeumen\u002F",[35],"netzpolitik.org wiedergibt",", als nachrangiges Motiv die Möglichkeit massenhafter automatisierter oder KI-generierter Anträge, womöglich auch durch feindliche ausländische Staaten. Das ist eine Vorsorgeüberlegung zu Massenanträgen und keine Behauptung, Anfragen würden bereits aus dem Ausland gesteuert.",[21,148,149,150,155,156,158,159,163],{},"Dass die Bundesregierung für ihre Sicherheitsbedenken keine Fälle nennen kann, war schon im Juli Thema. Nach einer Stern-Abfrage bei den Ministerien, über die der ",[31,151,154],{"href":152,"rel":153},"https:\u002F\u002Fwww.tagesspiegel.de\u002Fpolitik\u002Fstreit-uber-auskunftsrechte-regierung-findet-keine-belege-fur-eigene-sicherheitsbedenken-15838362.html",[35],"Tagesspiegel am 14. Juli 2026 berichtete",", erklärte das ",[107,157,115],{"name":114},": \"Dem Bundesinnenministerium sind keine Fälle im Sinne der Fragestellung bekannt\". Das ",[107,160,162],{"name":161},"auswartiges-amt","Auswärtige Amt",", das Entwicklungsministerium und das Justizressort äußerten sich entsprechend, andere Ministerien führten keine Statistik oder äußerten sich nicht zu Einzelfällen. Kein Ministerium nannte demnach einen konkreten Fall.",[21,165,166,167,172],{},"Der neue Befund betrifft das Eilverfahren. Das Verwaltungsgericht Berlin (27. Kammer, Az. VG 27 L 256\u002F26) legte dem Bund mit ",[31,168,171],{"href":169,"rel":170},"https:\u002F\u002Ffragdenstaat.de\u002Fdokumente\u002F278573-2026-10-06_000002_vg_27_l_256_26_-_hauptsachenerledigung_001_8941a4d4-d8a7-4055-861e-7ad9e6118d78\u002F",[35],"Beschluss vom 2. Oktober 2026"," die Kosten auf, nachdem sich die Hauptsache am 16. September 2026 erledigt hatte. Zur Begründung heißt es, das BMI habe den Antragsteller durch die Beantwortung der Fragen klaglos gestellt, ohne dass sich die Sach- und Rechtslage geändert hätte. Der Streitwert liegt bei 5.000 Euro. Die Kammer legt dabei den Maßstab presserechtlicher Auskunftsansprüche an.",[21,174,175,176,181],{},"Das BMI hatte im Verfahren vorgetragen (Schriftsatz vom 26. August 2026, S. 2), über die schon im Juli per E-Mail mitgeteilten \"Informationen im Sinne der Fragestellungen\" hinaus lägen keine weiteren vor, es habe also bereits vorher alles gesagt. Damit wollte es die Kostenlast abwehren. Das ließ das Gericht nicht gelten: Den E-Mails vom 20. und 23. Juli 2026 sei das nicht zu entnehmen, und auch sonst lasse es sich nicht feststellen. Die Sicht des Antragstellers, die Fragen seien damit erstmals im Verfahren beantwortet worden, sei nachvollziehbar. Der Bund zahlt also, weil die Antwort erst im Verfahren kam. Ob Belege für die Sicherheitsbegründung existieren, prüft der Beschluss nicht und zieht es auch nicht in Zweifel; er entscheidet nur über die Kosten. Die Aussage \"keine Belege\" beruht auf den Antworten und dem Vortrag des BMI selbst. FragDenStaat schreibt, das BMI habe erst im Eilverfahren zugegeben, keine Belege zu haben, und das Gericht habe ihm \"daher\" die Kosten auferlegt. Das lässt sich so lesen, als hätten die fehlenden Belege den Ausschlag gegeben. Grund war aber allein, dass die Antwort erst im Verfahren kam. Dieselbe Lesart gibt ",[31,177,180],{"href":178,"rel":179},"https:\u002F\u002Fwww.heise.de\u002Fnews\u002FInformationsfreiheitsgesetz-Regierung-hat-keine-Belege-fuer-angebliche-Gefahren-11494684.html",[35],"heise online"," am 20. Oktober 2026 wieder: Das BMI habe eingeräumt, \"dass für die angeblichen Sicherheitsbedrohungen und Überlastungen kein einziger Beleg vorliegt\". Der Wortlaut der BMI-Antworten, auf die sich beide Berichte stützen, ist nicht veröffentlicht.",[21,183,184,185,190,191,46],{},"Zu beachten ist außerdem die Rolle von FragDenStaat: Die Organisation tritt öffentlich gegen die Reform auf und ist über ihren Chefredakteur Antragstellerin im Verfahren. Das macht die Darstellung nicht falsch, sie ist aber keine unabhängige Beobachtung. Die ",[31,186,189],{"href":187,"rel":188},"https:\u002F\u002Ffragdenstaat.de\u002Fartikel\u002Fpolicy\u002F2026\u002F07\u002Fspd-und-union-planen-abschaffung-des-ifg\u002F",[35],"ausführlichere Darstellung der Reformpläne"," von FragDenStaat aus dem Juli ordnet das Vorhaben als größten Angriff auf staatliche Transparenz in der Geschichte der Bundesrepublik ein, das ist eine Wertung und kein Faktum. Eine Einordnung unserer Redaktion zu den Plänen steht im ",[31,192,194],{"href":193},"\u002Flagerfeuer\u002Fperspektiven\u002F2026-07-15.angriff-auf-die-informationsfreiheit","Beitrag \"Vom Jedermannsrecht zum Privileg für Wenige\"",[68,196,71],{"id":70},[21,198,199],{},"FragDenStaat liegt in der Sache richtig: Das BMI nannte auf Anfrage keinen einzigen Fall einer Gefährdung durch IFG-Anfragen, auch kein anderes befragtes Ministerium nannte einen, und im Eilverfahren trug das BMI selbst vor, über das Mitgeteilte hinaus lägen keine Informationen im Sinne der Fragen vor. Einschränkungen gibt es dennoch. Der Wortlaut der BMI-Antwort ist nicht veröffentlicht, und der Beschluss entscheidet nur über die Kosten, nicht über das Bestehen von Belegen. Das \"daher\" bei der Kostenentscheidung lässt sich missverstehen, denn Grund für die Kosten war die späte Beantwortung. Die Behauptungen über Anschläge und eine Steuerung aus dem Ausland finden sich weder im Beschlusspapier der Koalition noch in den zitierten Äußerungen des Regierungssprechers, und FragDenStaat nennt dafür weder Sprecher noch Datum.",{"title":11,"searchDepth":76,"depth":76,"links":201},[202],{"id":62,"depth":79,"text":63,"children":203},[204,205],{"id":121,"depth":76,"text":122},{"id":70,"depth":76,"text":71},"Das Bundesinnenministerium hat keine Belege dafür, dass Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz die Sicherheit gefährden, und musste das im Eilverfahren einräumen.","FragDenStaat",[109,114,161],"frag-den-staat-ifg-abschaffung-keine-belege","2026-10-21","FragDenStaat: Das BMI nannte im Eilverfahren keine Belege für die IFG-Sicherheitsbegründung. Das stimmt, der Beschluss regelt aber nur die Kosten.",{},"\u002Fquellen\u002Fngo\u002Ffrag-den-staat\u002Flinks\u002Fifg-abschaffung-keine-belege","2026-10-22T08:07:38Z",{"title":100,"description":211},"2026-10-20",[218],"import:success 2026-10-21T19:26:01Z","quellen\u002Fngo\u002Ffrag-den-staat\u002Flinks\u002F20261020.ifg-abschaffung-keine-belege",[95,221],"Transparenz","article","https:\u002F\u002Ffragdenstaat.de\u002Fartikel\u002Fklagen\u002F2026\u002F10\u002Fkeine-belege\u002F","true","1BGM1s9BCqZgAYPNLiw0O1RPjVoTUA_2dpdNyLiPu-Q",[227,367,428],{"id":228,"title":11,"affiliation":229,"body":230,"date":356,"description":357,"extension":86,"jobTitle":358,"lastScanned":356,"meta":359,"name":110,"navigation":89,"path":360,"publishedOn":356,"quoteCodes":8,"referenceCodes":8,"reviewedAt":361,"sameAs":362,"seo":363,"stem":364,"tags":365,"__hash__":366},"quellen\u002Fquellen\u002Fpersonen\u002Farne-semsrott\u002Findex.md","Open Knowledge Foundation Deutschland",{"type":13,"value":231,"toc":349},[232,234,263,270,278,286,302,322,324,339,341,344,346],[16,233,19],{"id":18},[21,235,236,237,240,241,246,247,250,251,256,257,262],{},"Arne Semsrott, geboren 1988 in Hamburg, ist Journalist und seit 2014 Projektleiter von ",[107,238],{"name":239},"frag-den-staat",", der Informationsfreiheits-Plattform der Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. (",[31,242,245],{"href":243,"rel":244},"https:\u002F\u002Ffragdenstaat.de\u002Fueber-uns\u002F",[35],"FragDenStaat: Über uns","). Er studierte von 2010 bis 2015 Politikwissenschaft in Berlin und Istanbul und arbeitet seit 2008 als freier Journalist, unter anderem von 2014 bis 2021 für ",[107,248],{"name":249},"netzpolitik-org",". Von 2013 bis 2017 leitete er das Projekt Hochschulwatch bei Transparency Deutschland, von 2018 bis 2025 saß er im Vorstand von LobbyControl (",[31,252,255],{"href":253,"rel":254},"https:\u002F\u002Fde.wikipedia.org\u002Fwiki\u002FArne_Semsrott",[35],"Wikipedia: Arne Semsrott","). 2021 gründete er den Freiheitsfonds, der Betroffene von Ersatzfreiheitsstrafen wegen Beförderungserschleichung (\"Schwarzfahren\") unterstützt. Semsrott ist zweifacher Träger des Otto-Brenner-Preises für kritischen Journalismus, verliehen 2015 und 2016 in der Kategorie Medienprojekt (",[31,258,261],{"href":259,"rel":260},"https:\u002F\u002Fwww.otto-brenner-stiftung.de\u002Fwas-wir-tun\u002Flabore\u002Fmehr-festival-2026\u002Fmenschen\u002Farne-semsrott\u002F",[35],"Otto Brenner Stiftung: Arne Semsrott","). 2024 erschien sein Buch \"Machtübernahme. Was passiert, wenn Rechtsextreme regieren\", 2026 folgte \"Gegenmacht: Die Zivilgesellschaft schlägt zurück\"; mit der Journalistin Gilda Sahebi hostet er den Podcast \"Gilda con Arne\".",[21,264,265,266,269],{},"FragDenStaat beschreibt seine eigene Reichweite so: Nutzerinnen und Nutzer haben über die Plattform mehr als 250.000 Informationsfreiheitsanfragen gestellt, über 130.000 Menschen haben so bereits Auskünfte von Behörden erhalten, und die Organisation hat mit mehr als 150 Klagen neue Rechtsfragen aufgeworfen und Präzedenzurteile erstritten (",[31,267,245],{"href":243,"rel":268},[35],").",[21,271,272,273,269],{},"Der bislang schärfste rechtliche Konflikt um Semsrotts journalistische Arbeit betrifft die Veröffentlichung von Gerichtsbeschlüssen aus einem laufenden Ermittlungsverfahren. Im August 2023 veröffentlichte er auf FragDenStaat.de anonymisierte Beschlüsse eines Ermittlungsrichters am Amtsgericht München, die Telekommunikationsüberwachung, Durchsuchungen und Beschlagnahmen gegen mutmaßliche Mitglieder der Klimaschutzgruppe Letzte Generation anordneten und unter anderem die Frage behandelten, ob die Gruppe eine kriminelle Vereinigung im Sinne des Strafrechts darstellt. Die Betroffenen hatten der Veröffentlichung zugestimmt, personenbezogene Daten waren geschwärzt (",[31,274,277],{"href":275,"rel":276},"https:\u002F\u002Fwww.lto.de\u002Frecht\u002Fnachrichten\u002Fn\u002F5str7825-bgh-353d-arne-semsrott-frag-den-staat-veroeffentlichung-von-gerichtsbeschluessen-strafbar",[35],"LTO: BGH bestätigt Semsrotts Verurteilung",[21,279,280,281,269],{},"Die Staatsanwaltschaft klagte Semsrott daraufhin wegen Verstoßes gegen Paragraf 353d Nummer 3 Strafgesetzbuch an. Die Norm verbietet die vorsätzliche wörtliche oder in wesentlichen Teilen wörtliche öffentliche Wiedergabe amtlicher Dokumente aus einem noch nicht öffentlich verhandelten oder abgeschlossenen Strafverfahren. Am 18. Oktober 2024 sprach das Landgericht Berlin I (Az. 536 Kls 1\u002F24) ihn schuldig und verhängte eine Verwarnung mit Strafvorbehalt nach Paragraf 59 StGB, verbunden mit einer für ein Jahr zur Bewährung ausgesetzten Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu je 50 Euro. Das Gericht stufte Semsrotts Verhalten selbst als \"am unteren Ende der Strafbarkeit\" ein, sah den Tatbestand aber dem Wortlaut nach als erfüllt an (",[31,282,285],{"href":283,"rel":284},"https:\u002F\u002Fwww.lto.de\u002Frecht\u002Fhintergruende\u002Fh\u002Flandgericht-berlin-i-urteil-arne-semsrott-353d-informationsfreiheit",[35],"LTO: Landgericht Berlin I verurteilt Semsrott",[21,287,288,289,292,293,296,297,269],{},"Semsrott legte Revision ein. Der Bundesgerichtshof bestätigte die Verurteilung am 31. Juli 2025 (Az. 5 StR 78\u002F25) und wertete die Norm als zulässige, eng gefasste Einschränkung der Pressefreiheit, weil sie nur Publikationen erfasse, \"bei denen vorsätzlich amtliche Dokumente ganz oder in wesentlichen Teilen im Wortlaut öffentlich mitgeteilt werden\" (",[31,290,277],{"href":275,"rel":291},[35],"). Semsrott reichte daraufhin gemeinsam mit der ",[107,294],{"name":295},"gesellschaft-fuer-freiheitsrechte"," am 26. Februar 2026 Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht ein mit dem Ziel, Paragraf 353d Nummer 3 StGB für verfassungswidrig erklären zu lassen. Das Verfahren war zum Zeitpunkt dieses Eintrags noch nicht entschieden (",[31,298,301],{"href":299,"rel":300},"https:\u002F\u002Ffragdenstaat.de\u002Fartikel\u002Fklagen\u002F2026\u002F02\u002Fverurteilt-fur-die-pressefreiheit-jetzt-gehts-nach-karlsruhe\u002F",[35],"FragDenStaat: Verurteilt für die Pressefreiheit",[21,303,304,305,310,311,316,317,269],{},"Um die Norm ist eine rechtspolitische Debatte entstanden, die über Semsrotts eigenen Fall hinausreicht. Reporter ohne Grenzen erklärte am Tag des Urteils durch ihre Rechtsreferentin Nicola Bier, Paragraf 353d Nummer 3 \"erschwert und bedroht weiter die journalistische Arbeit und greift unverhältnismäßig in die Pressefreiheit ein\", und forderte, ihn \"abzuschaffen, mindestens aber zu reformieren\" (",[31,306,309],{"href":307,"rel":308},"https:\u002F\u002Fwww.reporter-ohne-grenzen.de\u002Fpressemitteilungen\u002Fmeldung\u002Furteil-im-fall-semsrott",[35],"Reporter ohne Grenzen: Urteil im Fall Semsrott","). Die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di forderte gemeinsam mit weiteren Organisationen ebenfalls die Abschaffung der Norm, unter anderem weil unklar bleibe, was im Einzelfall als \"amtliches Dokument\" gelte und wann ein Verfahren als abgeschlossen zu betrachten sei (",[31,312,315],{"href":313,"rel":314},"https:\u002F\u002Fmmm.verdi.de\u002Frecht\u002Fverbaende-paragraph-353d-nr-3-muss-weg-94127\u002F",[35],"verdi\u002Fmmm: Verbände - Paragraph 353d Nr. 3 muss weg","). Dem widerspricht der frühere Bundesrichter Thomas Fischer: Er hält die Norm für verfassungskonform, weil sie legitime Rechtsgüter schütze, etwa die Unbefangenheit von Richtern und Zeugen sowie den Schutz Betroffener vor Bloßstellung, und verweist auf zwei Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts (1985 und 2014), die die Norm bereits für verfassungsgemäß erklärt hätten (",[31,318,321],{"href":319,"rel":320},"https:\u002F\u002Fwww.lto.de\u002Frecht\u002Fmeinung\u002Fm\u002Ffrage-an-fischer-bundesrichter-353d-frag-den-staat",[35],"LTO: Frage an Fischer",[16,323,50],{"id":49},[52,325,326,333],{},[55,327,328],{},[31,329,332],{"href":330,"rel":331},"https:\u002F\u002Ffragdenstaat.de\u002Fprofil\u002Fa.semsrott\u002F",[35],"FragDenStaat-Profil",[55,334,335],{},[31,336,338],{"href":253,"rel":337},[35],"Wikipedia",[16,340,63],{"id":62},[21,342,343],{},"Semsrott ist zugleich Aktivist und Journalist, und FragDenStaat verfolgt eine erklärt transparenzpolitische Agenda: Die Organisation will Behörden zu Offenheit zwingen und tut das bewusst konfrontativ, mit Klagen, Kampagnen und, wie im Fall der Letzte-Generation-Beschlüsse, mit gezielten Grenzgängen zum Strafrecht. Das schmälert nicht die Verlässlichkeit dessen, was die Organisation veröffentlicht: FragDenStaat stellt in aller Regel amtliche Originaldokumente online, die als Primärquellen aus sich heraus belastbar sind und von Behörden im Zweifel korrigiert würden, träfen sie nicht zu. Was zu prüfen bleibt, ist die Auswahl und Rahmung dieser Dokumente, die einer erkennbaren politischen Zielsetzung folgt. Der Straftatbestand, wegen dessen Semsrott verurteilt wurde, ist rechtlich unstrittig einschlägig angewendet worden, wie sowohl das Landgericht Berlin I als auch der Bundesgerichtshof festgestellt haben; ob die zugrunde liegende Norm selbst sinnvoll ist, ist eine davon zu trennende rechtspolitische Frage, zu der es unter Fachleuten und Pressefreiheitsorganisationen unterschiedliche Positionen gibt.",[68,345,71],{"id":70},[21,347,348],{},"Arne Semsrott und FragDenStaat sind für amtliche Primärdokumente eine belastbare Quelle, deren Auswahl und Kommentierung aber erkennbar einer transparenzpolitischen Agenda folgt und entsprechend eingeordnet werden sollte.",{"title":11,"searchDepth":76,"depth":76,"links":350},[351,352,353],{"id":18,"depth":79,"text":19},{"id":49,"depth":79,"text":50},{"id":62,"depth":79,"text":63,"children":354},[355],{"id":70,"depth":76,"text":71},"2026-08-08","Journalist, Projektleiter von FragDenStaat und Gründer des Freiheitsfonds.","Projektleiter von FragDenStaat",{},"\u002Fquellen\u002Fpersonen\u002Farne-semsrott","2026-08-08T11:00:30Z",[253,330],{"description":357},"quellen\u002Fpersonen\u002Farne-semsrott\u002Findex",[95],"djAUjMx9k-WckbqQw5nMFqDjjZ8-KmHh-ikHbiSgebg",{"id":368,"title":11,"affiliation":8,"body":369,"date":416,"description":417,"extension":86,"jobTitle":8,"lastScanned":416,"meta":418,"name":419,"navigation":89,"path":420,"publishedOn":421,"quoteCodes":8,"referenceCodes":8,"reviewedAt":8,"sameAs":8,"seo":422,"stem":423,"tags":424,"__hash__":427},"quellen\u002Fquellen\u002Fstaatlich\u002Fauswartiges-amt\u002Findex.md",{"type":13,"value":370,"toc":409},[371,373,376,379,381,396,398,401,404,406],[16,372,19],{"id":18},[21,374,375],{},"Das Auswärtige Amt (AA, vereinzelt auch Außenamt oder Bundesministerium des Auswärtigen genannt) ist eines der Ministerien der Bundesrepublik Deutschland und als solche eine oberste Bundesbehörde. Es hat seinen Hauptsitz in Berlin und einen Nebensitz in der Bundesstadt Bonn.",[21,377,378],{},"Es ist die Zentrale des Auswärtigen Dienstes und zuständig für die deutsche Außen- sowie Europapolitik. Seine Bezeichnung geht zurück auf den seit dem Norddeutschen Bund (1870) und dem Deutschen Kaiserreich (1871) traditionellen Namen für das deutsche Außenministerium. Leiter des Auswärtigen Amtes ist der Bundesminister des Auswärtigen; Amtsinhaber ist seit dem 6. Mai 2025 Johann Wadephul (CDU) im Kabinett Merz. (Quelle: Wikipedia)",[16,380,50],{"id":49},[52,382,383,389],{},[55,384,385],{},[31,386,387],{"href":387,"rel":388},"https:\u002F\u002Fwww.auswaertiges-amt.de",[35],[55,390,391],{},[31,392,395],{"href":393,"rel":394},"https:\u002F\u002Fde.wikipedia.org\u002Fwiki\u002FAusw%C3%A4rtiges_Amt",[35],"https:\u002F\u002Fde.wikipedia.org\u002Fwiki\u002FAuswärtiges_Amt",[16,397,63],{"id":62},[21,399,400],{},"Das auswärtige Amt ist für die Umsetzung der Außenpolitik verantwortlich und hat daher sehr gute Daten zu internationalen Beziehungen etc. Sie ist als Bundesbehörde politisch geleitet und daher ist die Herkunft von Daten zu hinterfragen, um sicherzustellen, dass man keine falschen Schlüsse aus den Daten zieht.",[21,402,403],{},"Artikel und Aussagen des AA müssen immer im Kontext der zu dem Zeitpunkt aktuellen Bundesregierung und ihrer Positionen gesehen werden.",[68,405,71],{"id":70},[21,407,408],{},"Grundsätzlich eine vertrauenswürdige Quelle. Aussagen von Vertretern müssen genau hinterfragt werden und Daten müssen hinsichtlich der einfließenden Daten geprüft werden.",{"title":11,"searchDepth":76,"depth":76,"links":410},[411,412,413],{"id":18,"depth":79,"text":19},{"id":49,"depth":79,"text":50},{"id":62,"depth":79,"text":63,"children":414},[415],{"id":70,"depth":76,"text":71},"2026-01-15","Das Auswärtige Amt (AA, vereinzelt auch Außenamt oder Bundesministerium des Auswärtigen genannt) ist eines der Ministerien der Bundesrepublik Deutschland und als solche eine oberste Bundesbehörde.",{},"Auswärtiges Amt","\u002Fquellen\u002Fstaatlich\u002Fauswartiges-amt","2026-01-16",{"description":417},"quellen\u002Fstaatlich\u002Fauswartiges-amt\u002Findex",[425,426],"Staatlich","Internationale Beziehungen","aFPnqBO6YpoSFVh52sr6zfKq31Jm7e0_IDC3gP2Dnro",{"id":429,"title":11,"affiliation":8,"body":430,"date":485,"description":486,"extension":86,"jobTitle":8,"lastScanned":485,"meta":487,"name":488,"navigation":89,"path":489,"publishedOn":485,"quoteCodes":8,"referenceCodes":8,"reviewedAt":8,"sameAs":8,"seo":490,"stem":491,"tags":492,"__hash__":496},"quellen\u002Fquellen\u002Fstaatlich\u002Fbmi\u002Findex.md",{"type":13,"value":431,"toc":478},[432,434,437,440,442,465,467,470,473,475],[16,433,19],{"id":18},[21,435,436],{},"Das Bundesministerium des Innern (BMI) ist ein oberstes Bundesministerium der Bundesrepublik Deutschland mit Sitz in Berlin. Es ist für innere Sicherheit, Verfassungsschutz, Migration, Bevölkerungsschutz, öffentlichen Dienst, Verwaltungsmodernisierung und Sport zuständig. Zu seinem Geschäftsbereich gehören u.a. das Bundeskriminalamt (BKA), das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), das Technische Hilfswerk (THW) und die Bundespolizei.",[21,438,439],{},"Seit Mai 2025 ist Alexander Dobrindt (CSU) Bundesinnenminister. Das BMI veröffentlicht regelmäßig Lage- und Jahresberichte (u.a. Verfassungsschutzbericht, Polizeiliche Kriminalstatistik, Lagebild Politisch Motivierte Kriminalität).",[16,441,50],{"id":49},[52,443,444,451,458],{},[55,445,446],{},[31,447,450],{"href":448,"rel":449},"https:\u002F\u002Fwww.bmi.bund.de\u002F",[35],"Offizielle Website",[55,452,453],{},[31,454,457],{"href":455,"rel":456},"https:\u002F\u002Fwww.bmi.bund.de\u002FSiteGlobals\u002FForms\u002Fsuche\u002Fexpertensuche-formular.html?documentType_=pbjournal",[35],"Pressemitteilungen",[55,459,460],{},[31,461,464],{"href":462,"rel":463},"https:\u002F\u002Fwww.bmi.bund.de\u002FDE\u002Fthemen\u002Fsicherheit\u002Fnachrichtendienste\u002Fverfassungsschutz\u002Fverfassungsschutz-node.html",[35],"Verfassungsschutzbericht (jeweils aktuell)",[16,466,63],{"id":62},[21,468,469],{},"Das BMI ist die zentrale staatliche Referenzquelle für Sicherheits- und Migrationsdaten in Deutschland. 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Bei Zweifeln sollte die Erhebung genauer betrachtet werden, um auszuschließen, dass z.B. durch selektive Gruppierung gewisse Narrative bedient werden.",{"title":11,"searchDepth":76,"depth":76,"links":479},[480,481,482],{"id":18,"depth":79,"text":19},{"id":49,"depth":79,"text":50},{"id":62,"depth":79,"text":63,"children":483},[484],{"id":70,"depth":76,"text":71},"2026-04-18","Oberstes deutsches Bundesministerium für innere Sicherheit, Verfassungsschutz, Migration, Bevölkerungsschutz und Sport; zuständig u.a. für BKA, BfV, BAMF, THW, Bundespolizei",{},"Bundesministerium des Innern (BMI)","\u002Fquellen\u002Fstaatlich\u002Fbmi",{"description":486},"quellen\u002Fstaatlich\u002Fbmi\u002Findex",[425,493,494,495],"Bundesregierung","Innere Sicherheit","Verfassungsschutz","qYt2iPvxxaYLYASXaYvW79AfMOfJESXdKlusi6lfXUU",{"links":498,"quotes":499,"sources":500},[],[],[],{"id":209,"count":502,"results":503},0,[],[505],{"id":228,"title":11,"affiliation":229,"body":506,"date":356,"description":357,"extension":86,"jobTitle":358,"lastScanned":356,"meta":590,"name":110,"navigation":89,"path":360,"publishedOn":356,"quoteCodes":8,"referenceCodes":8,"reviewedAt":361,"sameAs":591,"seo":592,"stem":364,"tags":593,"__hash__":366},{"type":13,"value":507,"toc":583},[508,510,525,530,535,540,550,561,563,575,577,579,581],[16,509,19],{"id":18},[21,511,236,512,240,514,246,517,250,519,256,522,262],{},[107,513],{"name":239},[31,515,245],{"href":243,"rel":516},[35],[107,518],{"name":249},[31,520,255],{"href":253,"rel":521},[35],[31,523,261],{"href":259,"rel":524},[35],[21,526,265,527,269],{},[31,528,245],{"href":243,"rel":529},[35],[21,531,272,532,269],{},[31,533,277],{"href":275,"rel":534},[35],[21,536,280,537,269],{},[31,538,285],{"href":283,"rel":539},[35],[21,541,288,542,292,545,296,547,269],{},[31,543,277],{"href":275,"rel":544},[35],[107,546],{"name":295},[31,548,301],{"href":299,"rel":549},[35],[21,551,304,552,310,555,316,558,269],{},[31,553,309],{"href":307,"rel":554},[35],[31,556,315],{"href":313,"rel":557},[35],[31,559,321],{"href":319,"rel":560},[35],[16,562,50],{"id":49},[52,564,565,570],{},[55,566,567],{},[31,568,332],{"href":330,"rel":569},[35],[55,571,572],{},[31,573,338],{"href":253,"rel":574},[35],[16,576,63],{"id":62},[21,578,343],{},[68,580,71],{"id":70},[21,582,348],{},{"title":11,"searchDepth":76,"depth":76,"links":584},[585,586,587],{"id":18,"depth":79,"text":19},{"id":49,"depth":79,"text":50},{"id":62,"depth":79,"text":63,"children":588},[589],{"id":70,"depth":76,"text":71},{},[253,330],{"description":357},[95],[595],{"id":368,"title":11,"affiliation":8,"body":596,"date":416,"description":417,"extension":86,"jobTitle":8,"lastScanned":416,"meta":635,"name":419,"navigation":89,"path":420,"publishedOn":421,"quoteCodes":8,"referenceCodes":8,"reviewedAt":8,"sameAs":8,"seo":636,"stem":423,"tags":637,"__hash__":427},{"type":13,"value":597,"toc":628},[598,600,602,604,606,618,620,622,624,626],[16,599,19],{"id":18},[21,601,375],{},[21,603,378],{},[16,605,50],{"id":49},[52,607,608,613],{},[55,609,610],{},[31,611,387],{"href":387,"rel":612},[35],[55,614,615],{},[31,616,395],{"href":393,"rel":617},[35],[16,619,63],{"id":62},[21,621,400],{},[21,623,403],{},[68,625,71],{"id":70},[21,627,408],{},{"title":11,"searchDepth":76,"depth":76,"links":629},[630,631,632],{"id":18,"depth":79,"text":19},{"id":49,"depth":79,"text":50},{"id":62,"depth":79,"text":63,"children":633},[634],{"id":70,"depth":76,"text":71},{},{"description":417},[425,426],[639],{"id":429,"title":11,"affiliation":8,"body":640,"date":485,"description":486,"extension":86,"jobTitle":8,"lastScanned":485,"meta":684,"name":488,"navigation":89,"path":489,"publishedOn":485,"quoteCodes":8,"referenceCodes":8,"reviewedAt":8,"sameAs":8,"seo":685,"stem":491,"tags":686,"__hash__":496},{"type":13,"value":641,"toc":677},[642,644,646,648,650,667,669,671,673,675],[16,643,19],{"id":18},[21,645,436],{},[21,647,439],{},[16,649,50],{"id":49},[52,651,652,657,662],{},[55,653,654],{},[31,655,450],{"href":448,"rel":656},[35],[55,658,659],{},[31,660,457],{"href":455,"rel":661},[35],[55,663,664],{},[31,665,464],{"href":462,"rel":666},[35],[16,668,63],{"id":62},[21,670,469],{},[21,672,472],{},[68,674,71],{"id":70},[21,676,477],{},{"title":11,"searchDepth":76,"depth":76,"links":678},[679,680,681],{"id":18,"depth":79,"text":19},{"id":49,"depth":79,"text":50},{"id":62,"depth":79,"text":63,"children":682},[683],{"id":70,"depth":76,"text":71},{},{"description":486},[425,493,494,495]]