[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"quellen-rav":3,"\u002Fquellen\u002Fngo\u002Frav\u002Flinks\u002F":92,"\u002Fquellen\u002Fngo\u002Frav-colinks":177,"\u002Fquellen\u002Fngo\u002Frav-refbacklinks":180,"\u002Fquellen\u002Fngo\u002Frav-quotes":182,"references:\u002Fquellen\u002Fngo\u002Frav":183},{"id":4,"title":5,"affiliation":6,"body":7,"date":75,"description":76,"extension":77,"imageAuthor":6,"jobTitle":6,"lastScanned":75,"meta":78,"name":79,"navigation":80,"path":81,"publishedOn":75,"quoteCodes":6,"referenceCodes":6,"sameAs":82,"seo":83,"stem":84,"tags":85,"__hash__":91},"quellen\u002Fquellen\u002Fngo\u002Frav\u002Findex.md","",null,{"type":8,"value":9,"toc":66},"minimark",[10,15,19,22,26,48,52,55,58,63],[11,12,14],"h2",{"id":13},"über-die-quelle","Über die Quelle",[16,17,18],"p",{},"Der Republikanische Anwältinnen- und Anwälteverein (RAV) ist eine 1979 in Westberlin gegründete Berufsvereinigung von rund 700 Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten mit linksliberaler bis linker Ausrichtung. Der Verein versteht sich als kritische Gegenstimme zum konservativ dominierten Deutschen Anwaltverein (DAV) und ist Mitglied des European Democratic Lawyers Network (EDL\u002FAED).",[16,20,21],{},"Inhaltliche Schwerpunkte sind Grund- und Bürgerrechte, Versammlungs- und Demonstrationsrecht, Ausländer- und Asylrecht, Polizeirecht, Strafverteidigung und die Verteidigung der Rechte der Anwaltschaft selbst. Der RAV organisiert regelmäßig den Anwaltlichen Notdienst (Legal Team) bei Großdemonstrationen, um Demonstrierende bei polizeilichen Maßnahmen anwaltlich zu unterstützen. Der Verein publiziert die Fachzeitschrift \"InfoBrief\" und die \"Mitteilungen\" und äußert sich regelmäßig zu rechtspolitischen Debatten.",[11,23,25],{"id":24},"links","Links",[27,28,29,40],"ul",{},[30,31,32,33],"li",{},"Website: ",[34,35,39],"a",{"href":36,"rel":37},"https:\u002F\u002Fwww.rav.de\u002F",[38],"nofollow","rav.de",[30,41,42,43],{},"Wikipedia: ",[34,44,47],{"href":45,"rel":46},"https:\u002F\u002Fde.wikipedia.org\u002Fwiki\u002FRepublikanischer_Anw%C3%A4ltinnen-_und_Anw%C3%A4lteverein",[38],"Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein",[11,49,51],{"id":50},"faktenfackel-bewertung","Faktenfackel Bewertung",[16,53,54],{},"Der RAV ist als Berufsverband klar positioniert und aus seiner Rolle als Interessenvertretung von Strafverteidigungs- und Demonstrationsanwält:innen heraus regelmäßig konfrontativ gegenüber Polizei und Sicherheitsbehörden. Seine Stellungnahmen sind keine neutralen Berichte, sondern anwaltliche Sichtweisen und müssen als solche gelesen werden.",[16,56,57],{},"Innerhalb dieses Rahmens ist die fachliche Qualität hoch: Die zitierten Rechtsanwält:innen sind namentlich benannt und persönlich haftbar, die Argumentation stützt sich in der Regel auf konkrete Gerichtsentscheidungen und dokumentierte Vorfälle. Der RAV wird von Fachmedien und Verwaltungsgerichten als seriöser Akteur wahrgenommen.",[59,60,62],"h3",{"id":61},"fazit","Fazit",[16,64,65],{},"Verlässliche Primärquelle für die anwaltliche Perspektive auf Versammlungs-, Polizei- und Grundrechtsfragen. Aussagen zu Polizeieinsätzen dokumentieren die Sicht der eingesetzten Anwält:innen und sollten für Faktenchecks mit unabhängigen Quellen (Gerichtsentscheidungen, Presseberichte, offizielle Stellungnahmen) abgeglichen werden.",{"title":5,"searchDepth":67,"depth":67,"links":68},3,[69,71,72],{"id":13,"depth":70,"text":14},2,{"id":24,"depth":70,"text":25},{"id":50,"depth":70,"text":51,"children":73},[74],{"id":61,"depth":67,"text":62},"2026-07-12","Berufsvereinigung linksliberaler Anwältinnen und Anwälte, Schwerpunkt Grund- und Bürgerrechte, Versammlungs- und Demonstrationsrecht.","md",{},"Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein (RAV)",true,"\u002Fquellen\u002Fngo\u002Frav",[36,45],{"description":76},"quellen\u002Fngo\u002Frav\u002Findex",[86,87,88,89,90],"Grundrechte","Recht","Anwaltschaft","Versammlungsfreiheit","research-done-review-pending","HVXKdJle8-ongSWiQopUuElGhDpy-YWiOklwsLHG7C4",[93],{"id":94,"title":95,"body":96,"claim":6,"claimAuthor":6,"coSources":158,"code":161,"date":162,"description":163,"extension":77,"lastScanned":75,"meta":164,"navigation":80,"path":165,"publishedOn":75,"quoteCodes":6,"referenceCodes":6,"seo":166,"sourceDate":162,"status":167,"stem":169,"tags":170,"type":174,"uri":175,"verdict":6,"__hash__":176},"quellenlinks\u002Fquellen\u002Fngo\u002Frav\u002Flinks\u002F20260707.rav-kritik-polizeieinsatz-erfurt.md","RAV kritisiert Polizeieinsatz beim AfD-Parteitag Erfurt",{"type":8,"value":97,"toc":152},[98,106,109,111,115,130,144,147,149],[16,99,100,101,105],{},"Pressemitteilung des ",[102,103],"quelle-ref",{"name":104},"rav"," vom 7. Juli 2026 zum Polizeieinsatz am 4. Juli 2026 rund um den 17. AfD-Bundesparteitag in Erfurt. Der RAV wirft der Thüringer Polizei mehrere schwerwiegende Grundrechtsverstöße vor: Anwältinnen und Anwälten sei der Zugang zu Demonstrierenden verwehrt, der Ort der Gefangenensammelstelle geheim gehalten worden. Bei der Räumung friedlicher Sitzblockaden habe die Polizei \"willkürlich Schmerzgriffe im Gesicht\" angewendet, dazu Schläge und Tritte, auch gegen eine als solche gekennzeichnete Anwältin.",[16,107,108],{},"Zentral ist der Vorwurf, die Polizei habe trotz eines Eilbeschlusses des Verwaltungsgerichts Weimar, das die Allgemeinverfügung zur Verbotszone ausgesetzt hatte, weiter geräumt. Der RAV fordert eine \"schonungslose Aufarbeitung des Polizeieinsatzes\" und ein Vorgehen gegen einzelne Beamte wegen rechtswidriger Gewaltanwendung.",[11,110,51],{"id":50},[59,112,114],{"id":113},"einordnung","Einordnung",[16,116,117,118,123,124,129],{},"Die Pressemitteilung ist eine Anklage einer Berufsvereinigung von Anwältinnen und Anwälten, die den Anwaltlichen Notdienst rund um die Proteste organisiert hat. Die Vorwürfe stützen sich auf Beobachtungen der eingesetzten Kolleginnen und Kollegen vor Ort und werden von zwei namentlich zitierten Anwält:innen (Anna-Maria Müller, Nils Spörkel) getragen. Als Vorwurfsbild einer Partei sind die Schilderungen zur Polizeigewalt nicht unabhängig verifiziert; sie decken sich aber mit Berichten weiterer Beobachter über Schläge, Tritte, Schlagstock- und Pfeffersprayeinsatz gegen Sitzblockaden (",[34,119,122],{"href":120,"rel":121},"https:\u002F\u002Ftaz.de\u002FLiveticker-zum-AfD-Parteitag-und-den-Gegenprotesten\u002F!6193016\u002F",[38],"taz-Liveticker vom 4. Juli 2026","; ",[34,125,128],{"href":126,"rel":127},"https:\u002F\u002Fwww.zdfheute.de\u002Fpolitik\u002Fdeutschland\u002Fafd-parteitag-proteste-erfurt-liveblog-100.html",[38],"ZDFheute-Liveblog",").",[16,131,132,133,138,139,129],{},"Verifiziert ist der juristische Kern des Vorwurfs: Das Thüringer Landesverwaltungsamt hatte per Allgemeinverfügung Versammlungen auf den Zufahrten zur Messehalle für den Zeitraum Freitag 3. Juli 2026, 18 Uhr, bis Sonntag 5. Juli 2026, 22 Uhr, verboten. Das Verwaltungsgericht Weimar setzte diese Verfügung am Freitag, 3. Juli 2026, um 21 Uhr im Eilverfahren (Az. 1 E 1187\u002F26 We) außer Vollzug, weil sie auch friedliche Versammlungen erfasse und ein polizeilicher Notstand nicht nachgewiesen sei. Das Thüringer Oberverwaltungsgericht setzte die Verfügung erst am 4. Juli 2026 gegen Mittag durch ",[34,134,137],{"href":135,"rel":136},"https:\u002F\u002Fverwaltungsgerichte.thueringen.de\u002Fmedia\u002Ftmmjv_verwaltungsgerichte\u002FOVG\u002FEntscheidungen\u002F26-3EO-00283-B-Tenor-A.pdf",[38],"Beschluss 3 EO 283\u002F26"," wieder in Kraft. In der Zwischenzeit war das Verbot nicht vollziehbar. Nach der Chronik der Proteste setzte die Polizei die Allgemeinverfügung in der Zwischenzeit und auch danach dennoch weiter durch: \"Bis zu diesem Zeitpunkt und auch danach setzte die Polizei die Allgemeinverfügung weiter um\" (",[34,140,143],{"href":141,"rel":142},"https:\u002F\u002Fde.wikipedia.org\u002Fwiki\u002FProteste_gegen_den_AfD-Bundesparteitag_in_Erfurt_2026",[38],"Wikipedia: Proteste gegen den AfD-Bundesparteitag in Erfurt 2026",[16,145,146],{},"Damit ist die zentrale rechtliche Aussage des RAV, dass jede Räumung friedlicher Versammlungen zwischen Freitagabend und Samstagmittag ohne tragfähige Rechtsgrundlage erfolgte, durch die veröffentlichte Beschlusslage der Verwaltungsgerichtsbarkeit gestützt. Eine offizielle Reaktion der Thüringer Polizei oder des Innenministeriums auf die konkreten Gewaltvorwürfe des RAV lag zum Recherchezeitpunkt nicht öffentlich vor.",[59,148,62],{"id":61},[16,150,151],{},"Die Pressemitteilung dokumentiert glaubwürdig strukturelle Vorwürfe: verwehrter Anwaltszugang, geheim gehaltene Gefangenensammelstelle und Räumungen trotz gerichtlich außer Vollzug gesetztem Versammlungsverbot. Die juristische Chronologie stützt die Rechtswidrigkeits-These; die konkreten Gewaltvorfälle sind unabhängig zu prüfen, aber durch Parallelberichte plausibilisiert.",{"title":5,"searchDepth":67,"depth":67,"links":153},[154],{"id":50,"depth":70,"text":51,"children":155},[156,157],{"id":113,"depth":67,"text":114},{"id":61,"depth":67,"text":62},[159,160,104],"polizei-thueringen","thueringer-landesverwaltungsamt","rav-kritik-polizeieinsatz-erfurt-20260707","2026-07-07","RAV-Pressemitteilung: rechtswidrige Räumungen trotz VG-Weimar-Eilbeschluss, verwehrter Anwaltszugang, unverhältnismäßige Gewalt beim AfD-Parteitag Erfurt.",{},"\u002Fquellen\u002Fngo\u002Frav\u002Flinks\u002Frav-kritik-polizeieinsatz-erfurt",{"title":95,"description":163},[168],"import:success 2026-07-12T09:29:29Z","quellen\u002Fngo\u002Frav\u002Flinks\u002F20260707.rav-kritik-polizeieinsatz-erfurt",[171,172,173,86,89,90],"AfD-Bundesparteitag","Erfurt","Polizeigewalt","article","https:\u002F\u002Fwww.rav.de\u002Fpresse\u002Fpressemitteilung\u002Fder-rav-kritisiert-den-polizeieinsatz-bei-den-protesten-gegen-den-afd-parteitag-in-erfurt-am-04072026-1280","7ESY2WPsGDd0CDHg6RSSDOIarpGpZIlyhmm-2RMN-OA",{"id":104,"count":178,"results":179},0,[],{"id":104,"count":178,"results":181},[],[],{"links":184,"quotes":185,"sources":186},[],[],[]]