[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"quellen-vvn-bda":3,"\u002Fquellen\u002Fngo\u002Fvvn-bda\u002Flinks\u002F":262,"\u002Fquellen\u002Fngo\u002Fvvn-bda-colinks":263,"\u002Fquellen\u002Fngo\u002Fvvn-bda-refbacklinks":291,"\u002Fquellen\u002Fngo\u002Fvvn-bda-quotes":294,"references:\u002Fquellen\u002Fngo\u002Fvvn-bda":295,"quelle-widersetzen":363,"quelle-aufstehen-gegen-rassismus":538,"quelle-olaf-scholz":736,"quelle-verfassungsschutz":798,"quelle-taz":873,"quelle-nd-aktuell":928,"quelle-welt":988,"quelle-apollo-news":1049,"quelle-belltower-news":1103,"quelle-nius":1160},{"id":4,"title":5,"affiliation":6,"body":7,"date":247,"description":248,"extension":249,"imageAuthor":6,"jobTitle":6,"lastScanned":247,"meta":250,"name":251,"navigation":252,"path":253,"publishedOn":247,"quoteCodes":6,"referenceCodes":254,"reviewedAt":255,"sameAs":256,"seo":257,"stem":258,"tags":259,"__hash__":261},"quellen\u002Fquellen\u002Fngo\u002Fvvn-bda\u002Findex.md","",null,{"type":8,"value":9,"toc":236},"minimark",[10,15,27,33,83,88,101,122,130,151,168,192,195,199,216,220,223,226,229,233],[11,12,14],"h2",{"id":13},"über-die-quelle","Über die Quelle",[16,17,18,19,26],"p",{},"Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) wurde vom 15. bis 17. März 1947 auf einer interzonalen Länderkonferenz in Frankfurt am Main als Dachverband lokaler Zusammenschlüsse von Widerstandskämpferinnen und -kämpfern sowie NS-Verfolgten gegründet. Der Verband beschreibt sich als überparteilicher Zusammenschluss von Menschen aus dem Widerstand, von überlebenden NS-Verfolgten und von Angehörigen der nachfolgenden Generationen und beruft sich auf den \"Schwur von Buchenwald\". Bundessitz ist Berlin, Bundesgeschäftsführer ist Thomas Willms. Zu den Tätigkeitsfeldern zählen Gedenkstättenarbeit, Sozialberatung für NS-Verfolgte nach dem Bundesentschädigungsgesetz, die Zeitschrift \"antifa\" sowie Aufklärung über und Mobilisierung gegen Rechtsextremismus (siehe ",[20,21,25],"a",{"href":22,"rel":23},"https:\u002F\u002Fde.wikipedia.org\u002Fwiki\u002FVereinigung_der_Verfolgten_des_Naziregimes_%E2%80%93_Bund_der_Antifaschistinnen_und_Antifaschisten",[24],"nofollow","Wikipedia",").",[16,28,29,30,26],{},"Die Mitgliederzahl ist über Jahrzehnte gesunken: Im Oktober 1947 hatte die VVN rund 300.000 Mitglieder in den vier Besatzungszonen, für 2013 nennt der bayerische Verfassungsschutzbericht 5.800. Danach stieg sie wieder. Ende 2019 zählte der Verband nach eigenen Angaben 7.000 Mitglieder, ein Plus von 1.000 im Zuge der damals drohenden Aberkennung der Gemeinnützigkeit, bis März 2021 rund 8.000; für die Jahre 2020 bis 2022 gibt er einen weiteren Zuwachs von je rund 500 an (siehe ",[20,31,25],{"href":22,"rel":32},[24],[16,34,35,36,41,42,47,48,53,54,58,59,64,65,70,71,76,77,82],{},"Hinter dem Bündnis ",[37,38,40],"quelle-ref",{"name":39},"widersetzen","Widersetzen",", das Massenblockaden gegen AfD-Parteitage organisiert, steht organisatorisch die VVN-BdA. Das ",[20,43,46],{"href":44,"rel":45},"https:\u002F\u002Fwidersetzen.com\u002Fimpressum\u002F",[24],"Impressum von widersetzen.com"," nennt Thomas Willms und die VVN-BdA unter deren Berliner Anschrift, und als Inhaberin des ",[20,49,52],{"href":50,"rel":51},"https:\u002F\u002Fwidersetzen.com\u002Fspenden\u002F",[24],"Spendenkontos"," ist die Bundesvereinigung VVN-BdA angegeben. Auch beim Bündnis ",[37,55,57],{"name":56},"aufstehen-gegen-rassismus","Aufstehen gegen Rassismus"," ist Willms für die VVN-BdA presserechtlich verantwortlich (",[20,60,63],{"href":61,"rel":62},"https:\u002F\u002Faufstehen-gegen-rassismus.de\u002Fimpressum\u002F",[24],"Impressum","); die VVN-BdA steht dort in der Liste der Erstunterzeichner des ",[20,66,69],{"href":67,"rel":68},"https:\u002F\u002Fwww.aufstehen-gegen-rassismus.de\u002Fkampagne\u002Faufruf\u002F",[24],"Gründungsaufrufs von 2016"," und sitzt im Bundesarbeitsausschuss des Bündnisses (",[20,72,75],{"href":73,"rel":74},"https:\u002F\u002Fwww.aufstehen-gegen-rassismus.de\u002Fmitmachen\u002F",[24],"Mitmachen-Seite","). Wie diese Verbindungskette öffentlich verwendet wird, zeigt ein ",[78,79,81],"source-ref",{"code":80},"nius-schulze-demokratiefestival-antifa","Nius-Bericht vom September 2026",", der über sie den Auftritt des sachsen-anhaltischen CDU-Spitzenkandidaten Sven Schulze bei einer breiten zivilgesellschaftlichen Veranstaltung als Besuch eines \"Antifa-Festivals\" bezeichnete.",[84,85,87],"h3",{"id":86},"gemeinnützigkeit-und-verfassungsschutz-erwähnungen","Gemeinnützigkeit und Verfassungsschutz-Erwähnungen",[16,89,90,91,94,95,100],{},"Die Gemeinnützigkeit der VVN-BdA war schon einmal Gegenstand einer finanzamtlichen Auseinandersetzung und steht seit 2026 erneut infrage. Im November 2019 erkannte das Finanzamt für Körperschaften I in Berlin dem Bundesverband die Gemeinnützigkeit ab. Begründet wurde das mit der Nennung der Organisation als \"bundesweit größte linksextremistisch beeinflusste Organisation im Bereich des Antifaschismus\" im bayerischen Verfassungsschutzbericht; zusätzlich verlangte die Behörde nach Angaben von Thomas Willms eine Steuernachzahlung für 2016 und 2017 (siehe ",[20,92,25],{"href":22,"rel":93},[24],"). Die AfD-Bundestagsfraktion datiert den Entzug in der Vorbemerkung zu einer Kleinen Anfrage auf den 4. November 2019 (",[20,96,99],{"href":97,"rel":98},"https:\u002F\u002Fdserver.bundestag.de\u002Fbtd\u002F20\u002F079\u002F2007992.pdf",[24],"Bundestagsdrucksache 20\u002F7992 vom 8. August 2023",", S. 1). Die Antwort der Bundesregierung, die erst auf S. 3 beginnt, äußert sich dazu nicht: Zur Gemeinnützigkeit verweist sie auf das Steuergeheimnis nach § 30 der Abgabenordnung (ebd., S. 4).",[16,102,103,104,107,108,112,113,118,119,26],{},"Gegen den Entzug gab es breiten Protest aus Politik und Gesellschaft, unter anderem von Gewerkschaften, Sozialverbänden und jüdischen Gemeinden (siehe ",[20,105,25],{"href":22,"rel":106},[24],"); die Auschwitz-Überlebende Esther Bejarano schrieb an den damaligen Finanzminister ",[37,109,111],{"name":110},"olaf-scholz","Olaf Scholz"," (",[20,114,117],{"href":115,"rel":116},"https:\u002F\u002Fwww.belltower.news\u002Fvvn-bda-wie-gemeinnuetzig-ist-antifaschismus-166891\u002F",[24],"Belltower.News: VVN-BdA - Wie gemeinnützig ist Antifaschismus (2. September 2026)","). Ende März 2021 erkannte das Finanzamt die Gemeinnützigkeit zunächst für 2019 wieder an, im April 2021 dann auch für die zurückliegenden Jahre (siehe ",[20,120,25],{"href":22,"rel":121},[24],[16,123,124,125,129],{},"Auf Bundesebene wurde die VVN-BdA nach Angaben der Bundesregierung \"2005 letztmalig im Verfassungsschutzbericht des Bundes erwähnt\" (Drucksache 20\u002F7992, S. 3). Über eine Beobachtung sagt dieser Satz nichts. Dieselbe Antwort hält im selben Absatz fest, dass das ",[37,126,128],{"name":127},"verfassungsschutz","Bundesamt für Verfassungsschutz"," nach § 3 Absatz 1 BVerfSchG Informationen sammelt und sich öffentlich nur im jährlichen Bericht äußert. Erwähnt werden, bewertet werden und beobachtet werden sind drei verschiedene Vorgänge.",[16,131,132,133,138,139,144,145,150],{},"In Bayern kommt die VVN-BdA im ",[20,134,137],{"href":135,"rel":136},"https:\u002F\u002Fwww.lfv.bayern.de\u002Fwp-content\u002Fuploads\u002F2025\u002F05\u002Fvsb_2021_barrierefrei_aktuell.pdf",[24],"Verfassungsschutzbericht 2021"," nicht mehr vor. Der ",[20,140,143],{"href":141,"rel":142},"https:\u002F\u002Fwww.lfv.bayern.de\u002Fwp-content\u002Fuploads\u002F2025\u002F05\u002Fvsb-2022_230627_barrierefrei-1.pdf",[24],"Bericht für 2022"," hält in einer Fußnote zur Tabelle des linksextremistischen Personenpotenzials fest: \"Exklusive VVN-BdA (Einstellung der Beobachtung)\" (S. 277). Das baden-württembergische Landesamt bewertet die VVN-BdA nach Auskunft der Landesregierung seit September 2022 nicht mehr als \"linksextremistisch beeinflusste Organisation\" (",[20,146,149],{"href":147,"rel":148},"https:\u002F\u002Fwww.landtag-bw.de\u002Fresource\u002Fblob\u002F265988\u002F8352a26d707752061dd5c98bb3148bcf\u002F17_6233_D.pdf",[24],"Landtag Baden-Württemberg, Drucksache 17\u002F6233 vom 3. April 2024",", S. 3). Dieselbe Antwort hält zu Aufstehen gegen Rassismus fest, dieses Bündnis sei \"kein Beobachtungsobjekt des Landesamtes für Verfassungsschutz Baden-Württemberg\" (ebd.).",[16,152,153,154,157,158,162,163,167],{},"Am 17. Juli 2026 forderte dasselbe Berliner Finanzamt die VVN-BdA auf, ihre Steuererklärungen für die Jahre 2023 bis 2025 vorzeitig abzugeben; Frist ist der November 2026. Die außerordentliche Prüfung komme zustande, weil eine \"unzulässige politische Betätigung\" vorliegen könnte, berichtet die ",[37,155,156],{"name":156},"taz","; die Behörde verweise dabei ausdrücklich auf die \"aktuelle Kampagne zum AfD-Verbot\", schreibt das ",[37,159,161],{"name":160},"nd-aktuell","nd",". Rund um die Blockaden gegen den AfD-Bundesparteitag Anfang Juli 2026 in Erfurt gehe die Behörde von einer \"Tarnstruktur\" aus, weil der Geschäftsführer der VVN-BdA Widersetzen mitgegründet habe und beide dasselbe Spendenkonto nutzten, so die ",[37,164,166],{"name":165},"welt","Welt",". Diese drei Angaben stammen aus der Einordnung von Belltower.News, die sich dafür auf taz, nd und Welt beruft. Der Ausgang ist offen (Stand 2. September 2026).",[16,169,170,171,175,176,181,182,186,187,191],{},"In den Wochen davor hatten rechte Portale die Gemeinnützigkeitsfrage zugespitzt. ",[37,172,174],{"name":173},"apollo-news","Apollo News"," veröffentlichte am 1. Juli 2026 einen Beitrag, in dem der Staatsrechtler Volker Boehme-Neßler das Finanzamt aufforderte zu prüfen, \"ob der Verein noch gemeinnützig ist\" (",[20,177,180],{"href":178,"rel":179},"https:\u002F\u002Fapollo-news.net\u002Fspendenkonto-fuer-anti-afd-buendnis-finanzamt-sollte-pruefen-ob-der-verein-noch-gemeinnuetzig-ist\u002F",[24],"Apollo News: Spendenkonto für Anti-AfD-Bündnis (1. Juli 2026)","). ",[37,183,185],{"name":184},"belltower-news","Belltower.News"," ordnet das zusammen mit ",[37,188,190],{"name":189},"nius","Nius"," als Muster ein: Erst skandalisieren solche Portale zivilgesellschaftliche Organisationen, dann greifen Politik und Behörden die Vorwürfe auf.",[16,193,194],{},"Als Beleg dafür, dass die VVN-BdA selbst eine beobachtete extremistische Organisation wäre, reicht das nicht. Öffentlich belegt ist weniger: In Bayern ist die Beobachtung eingestellt, Baden-Württemberg bewertet den Verband seit September 2022 nicht mehr als linksextremistisch beeinflusst, und im Bundesbericht ist er nach Auskunft der Bundesregierung zuletzt 2005 erwähnt worden. Zu den übrigen Landesämtern liegen keine entsprechenden Angaben vor.",[11,196,198],{"id":197},"links","Links",[200,201,202,211],"ul",{},[203,204,205,206],"li",{},"Offizielle Webseite: ",[20,207,210],{"href":208,"rel":209},"https:\u002F\u002Fvvn-bda.de\u002F",[24],"vvn-bda.de",[203,212,213],{},[20,214,25],{"href":22,"rel":215},[24],[11,217,219],{"id":218},"faktenfackel-bewertung","Faktenfackel Bewertung",[16,221,222],{},"Für ein Quellenprofil zählt zuerst, wie belastbar Aussagen dieser Organisation sind, wenn wir sie zitieren. Die VVN-BdA ist eine Interessenorganisation mit erklärtem politischem Ziel: Sie mobilisiert gegen die AfD, unterstützt die Kampagne für ein AfD-Verbot und steht organisatorisch hinter Widersetzen; bei Aufstehen gegen Rassismus ist sie presserechtlich verantwortlich, Erstunterzeichnerin und im Bundesarbeitsausschuss vertreten. Was sie selbst veröffentlicht, ist Standpunkt und Mobilisierungsmaterial, keine neutrale Dokumentation. Ihre eigenen Zahlen, etwa zu Mitgliedern oder zur Beteiligung an Blockaden, sind Angaben einer Partei im Streit und brauchen eine zweite Quelle. Ihre Recherchen zu rechten Strukturen, etwa in der Zeitschrift \"antifa\", sind als Hinweis brauchbar, für eine Veröffentlichung aber nur mit Gegenprüfung an Primärquellen.",[16,224,225],{},"Historisch belastbar ist der Verband dort, wo es um seine eigene Geschichte und um die Betreuung von NS-Verfolgten geht; hier hat er Material, das anderswo kaum vorliegt. Auch hier gilt: Selbstdarstellung bleibt Selbstdarstellung.",[16,227,228],{},"Von den Vorwürfen gegen die VVN-BdA sind zwei Stränge zu trennen. Die Gemeinnützigkeitsfrage ist zweimal vom selben Berliner Finanzamt aufgeworfen worden, einmal zurückgenommen, einmal noch offen. 2019 stützte sich das Finanzamt auf die Nennung im bayerischen Verfassungsschutzbericht, 2026 verweist es laut nd auf die Kampagne für ein AfD-Verbot. Das ist eine steuerrechtliche und keine geheimdienstliche Auseinandersetzung. Die Extremismus-Zuschreibung dagegen stützt sich auf Verfassungsschutzberichte, in denen der Verband inzwischen fehlt: im bayerischen seit dem Bericht für 2021, im Bundesbericht nach Auskunft der Bundesregierung seit der letzten Erwähnung 2005.",[84,230,232],{"id":231},"fazit","Fazit",[16,234,235],{},"Die VVN-BdA lässt sich weder pauschal als \"linksextreme Organisation\" abtun noch als neutrale zivilgesellschaftliche Instanz behandeln. Sie ist ein historisch begründeter Antifa-Verband mit erklärtem politischem Ziel, dessen Gemeinnützigkeit das Berliner Finanzamt zweimal infrage gestellt hat und der die Bündnisse Widersetzen und Aufstehen gegen Rassismus mitträgt. Dass sie selbst als extremistische Organisation beobachtet würde, belegt keine der geprüften Quellen. Was diese belegen, ist enger: Der bayerische Verfassungsschutzbericht für 2022 hält fest, dass die Beobachtung eingestellt ist, Baden-Württemberg bewertet den Verband seit September 2022 nicht mehr als linksextremistisch beeinflusst, und die Bundesregierung gab im August 2023 an, er sei zuletzt 2005 im Verfassungsschutzbericht des Bundes erwähnt worden. Für die übrigen Bundesländer liegt dazu nichts vor. Zitieren lässt sich die VVN-BdA deshalb, aber mit Zuschreibung und mit einer zweiten Quelle für ihre Zahlen.",{"title":5,"searchDepth":237,"depth":237,"links":238},3,[239,243,244],{"id":13,"depth":240,"text":14,"children":241},2,[242],{"id":86,"depth":237,"text":87},{"id":197,"depth":240,"text":198},{"id":218,"depth":240,"text":219,"children":245},[246],{"id":231,"depth":237,"text":232},"2026-09-04","1947 von NS-Verfolgten gegründeter antifaschistischer Verband, über den Impressum und Spendenkonto des Bündnisses Widersetzen laufen","md",{},"VVN-BdA - Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes",true,"\u002Fquellen\u002Fngo\u002Fvvn-bda",[80],"2026-09-04T12:42:15Z",[208,22],{"description":248},"quellen\u002Fngo\u002Fvvn-bda\u002Findex",[260],"Antifaschismus","F6py6a_Jr9TatzOFMthSVes5ZCjCZaqGG1w2TpIFM-A",[],{"id":264,"count":240,"results":265},"vvn-bda",[266,279],{"id":80,"type":267,"name":268,"path":269,"group_":270,"date":247,"verdict":271,"summary":272,"uri":273,"tags":274},"link","Nius nennt Magdeburger Demokratiefestival ein Antifa-Festival","medien\u002Fnius\u002Flinks\u002F20260903.schulze-demokratiefestival-antifa","article","misleading","Bericht von Nius vom 3. September 2026, drei Tage vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt. Er meldet, CDU-Spitzenkandidat Sven Schulze werde zum Wahlkampfabschluss ein \"Antifa-Festival\" am Magdeburger Dom besuchen, und stützt sich dabei auf eine Re...","https:\u002F\u002Fnius.de\u002FPolitik\u002Fsven-schulze-besucht-ein-antifa-festival-zum-wahlkampfabschluss",[275,276,277,278],"Desinformation","AfD","Sachsen-Anhalt","Demokratiefoerderung",{"id":280,"type":267,"name":281,"path":282,"group_":270,"date":283,"verdict":6,"summary":284,"uri":285,"tags":286},"taz-berlin-pankow-afd-protest-angriff","Angriff auf Gegenprotest am 'Braunen Haus' der AfD in Berlin-Pankow","medien\u002Ftaz\u002Flinks\u002F20260605.berlin-pankow-afd-protest-angriff-omas-gegen-rechts","2026-06-05","Die taz berichtet über einen antifaschistischen Gegenprotest am 2. Juni 2026 vor dem Pankower AfD-Büro (\"Braunes Haus\" in Berlin-Blankenburg), wo die afd[AfD] einen \"Bürgerdialog\" mit dem Bundestagsabgeordneten Gottfried Curio abhielt. 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Reichelt war bis 2021 Chefredakteur der Bild-Zeitung, von der er nach Vorwürfen wegen Machtmissbrauchs und privater Verfehlungen im Amt abberufen wurde. Nius wird von der Vius SE & Co. KGaA betrieben, an der der Softwareunternehmer und CompuGroup-Gründer Frank Gotthardt mit rund 87 Prozent beteiligt ist. Gotthardt finanziert das Portal seit dessen Gründung 2022 aus eigenen Mitteln und hatte bis Ende 2024 rund 37,4 Millionen Euro als Kapitalrücklage eingebracht.",[16,320,321],{},"Das Portal positioniert sich als Alternative zu etablierten Medien und betont Themen wie Migration, innere Sicherheit und vermeintliche Meinungsfreiheitsdebatte. Die redaktionelle Linie ist deutlich rechtspopulistisch. Berichte über Einwanderer und Kriminalität werden häufig so gerahmt, dass sie Ressentiments verstärken, ohne den nötigen Kontext zu liefern. Inhalte werden oft emotional und reißerisch aufbereitet, ähnlich dem Bild-Stil unter Reichelt.",[16,323,324],{},"Kritiker werfen Nius vor, gezielt AfD-freundliche Narrative zu bedienen und die Grenzen zwischen Berichterstattung und Meinungsmache zu verwischen.",[11,326,198],{"id":197},[16,328,329,330],{},"Website: ",[20,331,334],{"href":332,"rel":333},"https:\u002F\u002Fwww.nius.de",[24],"nius.de",[11,336,219],{"id":218},[16,338,339],{},"Nius ist kein neutrales Nachrichtenportal. Die redaktionelle Ausrichtung unter Julian Reichelt ist klar rechtspopulistisch. Berichte zu Einwanderung, Kriminalität und politischen Themen sind häufig einseitig gerahmt und sollten gegen weitere Quellen geprüft werden. Reine Faktenbehauptungen können stimmen, der Kontext und die Auswahl der Themen sind aber oft verzerrt.",[84,341,232],{"id":231},[16,343,344],{},"Nius ist als Quelle mit Vorsicht zu verwenden. Die politische Ausrichtung des Portals beeinflusst Themenwahl und Framing spürbar. Ohne Gegenprüfung nicht als verlässliche Informationsquelle geeignet.",{"title":5,"searchDepth":237,"depth":237,"links":346},[347,348,349],{"id":13,"depth":240,"text":14},{"id":197,"depth":240,"text":198},{"id":218,"depth":240,"text":219,"children":350},[351],{"id":231,"depth":237,"text":232},"2026-03-27","Deutsches Online-Nachrichtenportal, gegründet und geleitet von Julian Reichelt",{},"\u002Fquellen\u002Fmedien\u002Fnius",{"description":353},"quellen\u002Fmedien\u002Fnius\u002Findex",[359,360,361],"Deutschland","Medien","Rechtspopulismus","VmCx-aJIMnVxPTi1WJHkSFIEpRMY9PYGYHwZWb0hEdc",[364],{"id":365,"title":5,"affiliation":6,"body":366,"date":529,"description":530,"extension":249,"imageAuthor":6,"jobTitle":6,"lastScanned":529,"meta":531,"name":40,"navigation":252,"path":532,"publishedOn":529,"quoteCodes":6,"referenceCodes":6,"reviewedAt":6,"sameAs":6,"seo":533,"stem":534,"tags":535,"__hash__":537},"quellen\u002Fquellen\u002Fngo\u002Fwidersetzen\u002Findex.md",{"type":8,"value":367,"toc":519},[368,370,377,390,393,397,435,437,462,464,468,477,480,508,514,516],[11,369,14],{"id":13},[16,371,372,373,376],{},"Widersetzen ist ein bundesweites Aktionsbündnis, das sich zivilen Ungehorsam und Massenblockaden gegen Parteitage der ",[37,374,276],{"name":375},"afd"," und rechtsextreme Aufmärsche auf die Fahnen geschrieben hat. Nach eigenen Angaben trägt sich das Bündnis aus rund 90 lokalen Ortsgruppen quer durch Deutschland, dazu kommen Gewerkschafter, Klimaaktivisten, queere und antirassistische Gruppen, kirchliche Initiativen sowie Nachbarschafts- und Elterngruppen.",[16,378,379,380,385,386,389],{},"Formaler Träger ist die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA), deren Bundesgeschäftsführer Thomas Willms von ",[20,381,384],{"href":382,"rel":383},"https:\u002F\u002Fwww.evangelisch.de\u002Finhalte\u002F238109\u002F11-01-2025\u002Fafd-bundesparteitag-riesa-tausende-protestieren-gegen-afd-treffen",[24],"evangelisch.de"," als \"Gründer des bundesweiten Bündnis 'widersetzen'\" bezeichnet wird; auch ",[20,387,174],{"href":178,"rel":388},[24]," benennt die VVN-BdA als organisatorische Basis. Über das Spendenkonto der VVN-BdA wickelt das Bündnis auch seine Finanzen ab.",[16,391,392],{},"Widersetzen ist als loses Bündnis ohne eigene Rechtsform organisiert. Die operative Arbeit läuft über eine Bundeskoordination, Arbeitsgruppen und die lokalen Ortsgruppen, die eigenständig über E-Mail, Signal, Telegram und Instagram kommunizieren.",[84,394,396],{"id":395},"vorgeschichte-und-aktionen","Vorgeschichte und Aktionen",[200,398,399,421,432],{},[203,400,401,405,406,411,412,415,416,420],{},[402,403,404],"strong",{},"Riesa, 11. Januar 2025:"," Erste bundesweit koordinierte Großaktion beim AfD-Bundesparteitag in Riesa. Nach Angaben des Bündnisses beteiligten sich rund 15.000 Menschen an den Blockaden; die Polizei hatte im Vorfeld rund 10.000 Demonstrierende erwartet (",[20,407,410],{"href":408,"rel":409},"https:\u002F\u002Fde.wikipedia.org\u002Fwiki\u002FBundesparteitag_der_AfD_2025",[24],"Wikipedia: Bundesparteitag der AfD 2025","). Laut ",[20,413,384],{"href":382,"rel":414},[24]," reisten Demonstrierende in mehr als 100 Reisebussen aus etwa 70 Städten an; die ",[20,417,156],{"href":418,"rel":419},"https:\u002F\u002Ftaz.de\u002F-AfD-Parteitag-in-Riesa-\u002F!6061523\u002F",[24]," nennt sogar mehr als 200 gebuchte Busse. Der Parteitag begann mit mehr als zwei Stunden Verspätung.",[203,422,423,426,427,26],{},[402,424,425],{},"Erfurt, 4.-6. Juli 2026:"," Blockaden gegen den 17. AfD-Bundesparteitag. Nach Angaben von Widersetzen 50.000 Teilnehmer an Demonstrationen, davon rund 17.000 an Blockaden; Polizei zählte 31.000 Demonstrierende und rund 10.000 an Blockaden. Der Parteitag konnte trotz Verzögerungen stattfinden, weil ein Teil der Delegierten vorab im Messehotel übernachtete (",[20,428,431],{"href":429,"rel":430},"https:\u002F\u002Fwww.zdfheute.de\u002Fpolitik\u002Fdeutschland\u002Fafd-parteitag-proteste-erfurt-liveblog-100.html",[24],"ZDFheute-Liveblog",[203,433,434],{},"Zwischen und nach diesen Großmobilisierungen: Kampagnen gegen die AfD im Vorfeld der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt.",[11,436,198],{"id":197},[200,438,439,446,454],{},[203,440,205,441],{},[20,442,445],{"href":443,"rel":444},"https:\u002F\u002Fwidersetzen.com\u002F",[24],"widersetzen.com",[203,447,448,449],{},"Instagram: ",[20,450,453],{"href":451,"rel":452},"https:\u002F\u002Fwww.instagram.com\u002Fwidersetzen\u002F",[24],"@widersetzen",[203,455,456,457],{},"taz-Debattenbeitrag der Organisatoren: ",[20,458,461],{"href":459,"rel":460},"https:\u002F\u002Ftaz.de\u002FWidersetzen-in-Erfurt\u002F!6191741\u002F",[24],"Ziviler Ungehorsam gegen die AfD gehört zur Demokratie",[11,463,219],{"id":218},[84,465,467],{"id":466},"einordnung","Einordnung",[16,469,470,471,476],{},"Widersetzen versteht sich selbst als Bündnis für zivilen Ungehorsam. Die Organisatoren argumentieren in einem taz-Debattenbeitrag, Blockaden gegen die AfD seien \"Illegalität im Namen der Legitimität\" und Ausdruck von Verfassungstreue. Rechtlich sind Sitzblockaden gegen genehmigte Parteiveranstaltungen umstritten. Der ",[20,472,475],{"href":473,"rel":474},"https:\u002F\u002Fverfassungsblog.de\u002Fwenn-demokratie-blockiert-wird\u002F",[24],"Verfassungsblog"," hat die Verhinderungsblockaden gegen Parteiveranstaltungen ausführlich juristisch eingeordnet - kein Freibrief, aber auch keine pauschale Verurteilung der Legalität.",[16,478,479],{},"Die Zusammensetzung des Bündnisses ist breit, reicht aber vom bürgerlich-kirchlichen Spektrum bis in linksradikale Strömungen. Dem formalen Träger VVN-BdA wurde 2019 vom bayerischen Finanzamt zeitweise die Gemeinnützigkeit aberkannt, weil das bayerische Landesamt für Verfassungsschutz die Organisation als linksextrem beeinflusst einstufte; die Entscheidung wurde später wieder revidiert. In anderen Bundesländern ist die VVN-BdA gemeinnützig anerkannt.",[16,481,482,485,486,488,489,492,493,488,498,502,503,507],{},[402,483,484],{},"Umgang mit Journalisten:"," Nach dem Erfurter Parteitag geriet Widersetzen wegen einer Aussage der Sprecherin Noa Sander in die Kritik. Auf die Frage eines Deutschlandfunk-Journalisten nach Angriffen auf Reporter von ",[37,487,174],{"name":173}," und ",[37,490,491],{"name":303},"Junge Freiheit"," antwortete sie: \"Faschist*innen mit einem Presseausweis sind immer noch Faschist*innen. Sie sind auf unseren Aktionen nicht willkommen.\" Belegt bei ",[20,494,497],{"href":495,"rel":496},"https:\u002F\u002Fwww.t-online.de\u002Fnachrichten\u002Fdeutschland\u002Finnenpolitik\u002Fid_101328684\u002Fafd-parteitag-widersetzen-rechtfertigt-vorgehen-gegen-rechte-medien.html",[24],"t-online",[20,499,174],{"href":500,"rel":501},"https:\u002F\u002Fapollo-news.net\u002Ffaschistinnen-mit-einem-presseausweis-sind-immer-noch-faschistinnen-widersetzen-rechtfertigt-angriff-auf-apollo-news\u002F",[24],". Die Aussage ist journalistisch und rechtlich problematisch: Pressefreiheit gilt in Deutschland auch für Medien, die politisch weit rechts stehen; körperliche Angriffe auf akkreditierte Journalisten sind unabhängig von deren Ausrichtung Straftaten. Kritik kam auch aus Medien jenseits des rechten Spektrums: Die ",[20,504,156],{"href":505,"rel":506},"https:\u002F\u002Ftaz.de\u002FProtest-gegen-AfD-Parteitag\u002F!6193614\u002F",[24]," hielt fest, dass Widersetzen sich \"nicht von dem Angriff distanzierte\".",[16,509,510,513],{},[402,511,512],{},"Kritik von rechts:"," Konservative und rechte Medien (Junge Freiheit, Apollo News, Tichys Einblick, Weltwoche, exxpress) framen Widersetzen durchgehend als \"linksextrem\" und stellen die Gemeinnützigkeit der VVN-BdA in Frage. Diese Zuschreibungen sind Teil einer politischen Auseinandersetzung, nicht eine behördliche Einstufung. Uns ist keine Einstufung von Widersetzen als Beobachtungsobjekt durch den Verfassungsschutz bekannt.",[84,515,232],{"id":231},[16,517,518],{},"Widersetzen ist ein reales, organisatorisch belegtes Bündnis mit erheblicher Mobilisierungskraft und einer klaren antifaschistischen Selbstpositionierung. Bei Teilnehmerzahlen liegen die eigenen Angaben regelmäßig über den Polizeischätzungen; bei Bewertungen Dritter (etwa der Zulässigkeit von Angriffen auf Journalisten) ist die Perspektive erkennbar Partei.",{"title":5,"searchDepth":237,"depth":237,"links":520},[521,524,525],{"id":13,"depth":240,"text":14,"children":522},[523],{"id":395,"depth":237,"text":396},{"id":197,"depth":240,"text":198},{"id":218,"depth":240,"text":219,"children":526},[527,528],{"id":466,"depth":237,"text":467},{"id":231,"depth":237,"text":232},"2026-07-06","Bundesweites antifaschistisches Aktionsbündnis, das Massenblockaden gegen AfD-Parteitage koordiniert.",{},"\u002Fquellen\u002Fngo\u002Fwidersetzen",{"description":530},"quellen\u002Fngo\u002Fwidersetzen\u002Findex",[536,260],"Protest","dOCMEFMv-G_lrYyhKwhIj4Uo_RzC_ymh0hrxqQnQhgY",[539],{"id":540,"title":5,"affiliation":6,"body":541,"date":247,"description":726,"extension":249,"imageAuthor":6,"jobTitle":6,"lastScanned":247,"meta":727,"name":57,"navigation":252,"path":728,"publishedOn":247,"quoteCodes":6,"referenceCodes":6,"reviewedAt":729,"sameAs":730,"seo":731,"stem":732,"tags":733,"__hash__":735},"quellen\u002Fquellen\u002Fngo\u002Faufstehen-gegen-rassismus\u002Findex.md",{"type":8,"value":542,"toc":717},[543,545,562,582,598,633,637,651,672,675,683,685,704,706,709,712,714],[11,544,14],{"id":13},[16,546,547,548,550,551,555,556,561],{},"\"Aufstehen gegen Rassismus\" (AgR) wurde am 16. März 2016 in Berlin als bundesweites Bündnis gegründet, als Reaktion auf die zweistelligen Wahlergebnisse der ",[37,549,276],{"name":375}," bei den Landtagswahlen am 13. März 2016. Den ",[20,552,554],{"href":67,"rel":553},[24],"Gründungsaufruf"," hatten nach eigenen Angaben des Bündnisses, wiedergegeben beim linken Nachrichtenportal ",[20,557,560],{"href":558,"rel":559},"https:\u002F\u002Fwww.marx21.de\u002Fbuendnis-aufstehen-gegen-rassismus-gegruendet\u002F",[24],"marx21",", 120 Erstunterzeichnerinnen und Erstunterzeichner aus Gewerkschaften, Parteien, Zivilgesellschaft, Umweltverbänden, Jugendorganisationen, Religionsgemeinschaften und antirassistischen Initiativen unterschrieben. Für den 23. und 24. April 2016 kündigte das Bündnis eine Aktionskonferenz in Frankfurt am Main an. Die Aufruf-Seite ist seither fortgeschrieben worden und listet heute gut 220 Organisationen und Einzelpersonen, gefolgt von Auslassungspunkten.",[16,563,564,565,568,569,572,573,576,577,581],{},"Als eigenes Ziel nennt das Bündnis \"eine breite Gegenbewegung gegen die Rechtsentwicklung in der Gesellschaft\". Über seine Basis schreibt es: \"Aufstehen gegen Rassismus wird getragen von einer Vielzahl lokaler Akteur*innen und Einzelpersonen aus verschiedenen Organisationen, Gewerkschaften und Verbänden.\" (",[20,566,75],{"href":73,"rel":567},[24],"). Presserechtlich verantwortlich ist laut ",[20,570,63],{"href":61,"rel":571},[24]," die ",[37,574,575],{"name":264},"VVN-BdA"," (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten), vertreten durch deren Bundesgeschäftsführer Thomas Willms; die VVN-BdA gehört zugleich zu den Erstunterzeichnern des Gründungsaufrufs und ist im Bundesarbeitsausschuss von AgR vertreten, zusammen mit Attac, den Jusos, den Naturfreunden, ",[37,578,580],{"name":579},"die-linke","Die Linke"," und ver.di.",[16,583,584,585,588,589,591,592,597],{},"Unter den Organisationen, die den Aufruf unterzeichnet haben, sind unter anderem die Interventionistische Linke, die schon in der Erstunterzeichner-Liste von 2016 stand (",[20,586,560],{"href":558,"rel":587},[24],"), und der DKP-Landesverband Niedersachsen. Die Interventionistische Linke führt das ",[37,590,128],{"name":127}," als eigenes Beobachtungsobjekt; im Kapitel \"Überblick mit Strukturdaten zu Beobachtungsobjekten\" nennt der aktuelle Bericht für sie 800 Anhänger in 23 Ortsgruppen und als Ziel die \"Überwindung des 'Kapitalismus' einschließlich des demokratischen Rechtsstaats mittels eines revolutionären Umsturzes\" (",[20,593,596],{"href":594,"rel":595},"https:\u002F\u002Fwww.verfassungsschutz.de\u002FSharedDocs\u002Fpublikationen\u002FDE\u002Fverfassungsschutzberichte\u002F2026-06-30-verfassungsschutzbericht-2025-start.pdf?__blob=publicationFile&v=3",[24],"Verfassungsschutzbericht 2025",", S. 216). Beide stehen als zwei von 53 Organisationen auf der Aufruf-Seite, neben Parteien und Parteigliederungen, Jugend-, Umwelt- und Antifa-Initiativen sowie Attac, der Katholischen Landjugendbewegung und der Jüdischen Gemeinde Pinneberg. Gewerkschaften und Kirchen haben nicht als Organisation unterzeichnet, wohl aber ihre Vertreter als Einzelpersonen: darunter der damalige ver.di-Bundesvorsitzende Frank Bsirske, achtzehn Bevollmächtigte der IG Metall, der katholische Pfarrer Paul Schobel und der evangelische Theologe Friedrich Schorlemmer.",[16,599,600,601,606,607,612,613,616,617,488,621,626,627,632],{},"Zu den zentralen Kampagnenformaten von AgR gehören öffentlichkeitswirksame Anti-AfD-Kampagnen wie ",[20,602,605],{"href":603,"rel":604},"https:\u002F\u002Fwww.aufstehen-gegen-rassismus.de\u002Fhoecke-ist-ein-nazi\u002F",[24],"\"Björn Höcke ist ein Nazi\"",", die das Bündnis ",[20,608,611],{"href":609,"rel":610},"https:\u002F\u002Fwww.aufstehen-gegen-rassismus.de\u002Faktuelles\u002Fneu-bundesweite-kampagne-bjoern-hoecke-ist-ein-nazi\u002F",[24],"am 27. April 2023 gestartet hat",", Mobilisierungen gegen AfD-Parteitage, der Versand von Aufklebern und Materialien gegen die AfD sowie Schulungsangebote wie die \"Stammtischkämpfer*innen\"-Seminare. Diese beschreibt das Bündnis selbst als \"bundesweites Schulungsprogramm, um möglichst viele Menschen mit Argumenten gegen die AfD und Co. auszubilden\" (",[20,614,560],{"href":558,"rel":615},[24],"). 2026 liegt der Schwerpunkt auf den Landtagswahlen in ",[20,618,277],{"href":619,"rel":620},"https:\u002F\u002Fwww.aufstehen-gegen-rassismus.de\u002Fsachsenanhalt26\u002F",[24],[20,622,625],{"href":623,"rel":624},"https:\u002F\u002Fwww.aufstehen-gegen-rassismus.de\u002Fmv26\u002F",[24],"Mecklenburg-Vorpommern"," sowie auf der ",[20,628,631],{"href":629,"rel":630},"https:\u002F\u002Fwww.aufstehen-gegen-rassismus.de\u002Flokal\u002Fberlin\u002F",[24],"Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin"," am 20. September 2026, vor der das Bündnis für den 12. September zu einer Sterndemo aufruft.",[84,634,636],{"id":635},"verfassungsschutz-erwähnungen-bund-und-länder","Verfassungsschutz-Erwähnungen: Bund und Länder",[16,638,639,640,645,646,650],{},"Im 388 Seiten starken Verfassungsschutzbericht des Bundes für 2018 kommen weder das Bündnis \"Aufstehen gegen Rassismus\" noch die VVN-BdA namentlich vor (",[20,641,644],{"href":642,"rel":643},"https:\u002F\u002Fverfassungsschutzberichte.de\u002Fpdfs\u002Fvsbericht-2018.pdf",[24],"Verfassungsschutzbericht 2018 des Bundesinnenministeriums, Archiv verfassungsschutzberichte.de","). Für die VVN-BdA deckt sich das mit der Auskunft der Bundesregierung, sie sei \"2005 letztmalig im Verfassungsschutzbericht des Bundes erwähnt\" worden (",[20,647,649],{"href":97,"rel":648},[24],"Bundestagsdrucksache 20\u002F7992",", S. 3).",[16,652,653,654,659,660,664,665,667,668,671],{},"Auf Landesebene wird das Bündnis dagegen mehrfach erwähnt, allerdings im Kontext einzelner Mitgliedsorganisationen, nicht als eigenständiges Beobachtungsobjekt. Der ",[20,655,658],{"href":656,"rel":657},"https:\u002F\u002Fwww.schleswig-holstein.de\u002FDE\u002Flandesregierung\u002Fministerien-behoerden\u002FIV\u002FService\u002FBroschueren\u002FBroschueren_IV\u002FVerfassungsschutz\u002FVerfassungsschutzbericht_2018.pdf?__blob=publicationFile&v=1",[24],"Verfassungsschutzbericht Schleswig-Holstein 2018"," beschreibt im Abschnitt zu antifaschistischen und antirassistischen Aktivitäten, wie sich die Interventionistische Linke (IL) \"im Rahmen des seit dem Jahr 2016 auch in Schleswig-Holstein bestehende",[661,662,663],"span",{},"n",", bundesweite",[661,666,663],{}," Bündnis",[661,669,670],{},"ses"," Aufstehen gegen Rassismus (AgR)\" aktiv an dessen Anti-AfD-Aktivitäten beteiligte, um sich \"über ihr eigenes Spektrum hinaus zu vernetzen\"; AgR selbst wird dort als aus \"Organisationen, Parteien und Verbänden des zivilgesellschaftlichen, aber zum Teil auch des linksextremistischen postautonomen Spektrums\" bestehend beschrieben (S. 161f.).",[16,673,674],{},"Genau an dieser Stelle zieht der Bericht die Grenze selbst. Die Fußnote 79 zum Bündnisnamen lautet: \"AgR wird nicht vom Verfassungsschutz Schleswig-Holstein beobachtet. Gemäß seinem gesetzlichen Auftrag beobachtet der Verfassungsschutz jedoch an dem Bündnis beteiligte linksextremistische Strukturen.\" (S. 162). In der Jahresbewertung heißt es zudem, im Berichtsjahr seien keine neuen spektrenübergreifenden Bündnisse erkennbar gewesen, \"eine weitere Beeinflussung bestehender Bündnisse wie AgR im Sinne einer Übernahme linksextremistischer Ziele konnte nicht festgestellt werden\" (S. 171).",[16,676,677,678,682],{},"Für Baden-Württemberg hat die Landesregierung 2024 ausdrücklich festgestellt: \"Das Bündnis 'Aufstehen gegen Rassismus' ist kein Beobachtungsobjekt des Landesamtes für Verfassungsschutz Baden-Württemberg\", obwohl der dortige Verfassungsschutzbericht 2017 AgR noch als \"bundesweite linksextremistische Kampagne\" bezeichnet hatte (",[20,679,681],{"href":147,"rel":680},[24],"Drucksache 17\u002F6233",", S. 3). Zu den \"Stammtischkämpfer*innen\"-Seminaren, denen die anfragenden AfD-Abgeordneten unterstellt hatten, dort würden \"politische Kämpfer\" ausgebildet, antwortete die Landesregierung: \"Es liegen keine Anhaltspunkte dafür vor, dass das vom Bündnis 'Aufstehen gegen Rassismus' angebotene Seminar 'Stammtischkämpfer*innen' gegen Grundsätze der freiheitlichen demokratischen Grundordnung verstößt.\" (ebd., S. 6). Eine Nennung im Fließtext eines Verfassungsschutzberichts, etwa weil einzelne Mitgliedsorganisationen des Bündnisses beobachtet werden, ist damit etwas anderes als eine Beobachtung des Bündnisses selbst mit nachrichtendienstlichen Mitteln.",[11,684,198],{"id":197},[200,686,687,694,699],{},[203,688,205,689],{},[20,690,693],{"href":691,"rel":692},"https:\u002F\u002Faufstehen-gegen-rassismus.de\u002F",[24],"aufstehen-gegen-rassismus.de",[203,695,696],{},[20,697,63],{"href":61,"rel":698},[24],[203,700,701],{},[20,702,554],{"href":67,"rel":703},[24],[11,705,219],{"id":218},[16,707,708],{},"\"Aufstehen gegen Rassismus\" ist ein reales, seit 2016 aktives Bündnis mit breiter Unterzeichnerbasis aus Parteien, Verbänden und Initiativen sowie einzelnen Gewerkschafts- und Kirchenvertretern, dessen presserechtliche Verantwortung nachweislich bei der VVN-BdA liegt. Für uns als Quelle ist zuerst wichtig, was es ist: ein Kampagnenbündnis mit dem erklärten Ziel, eine bestimmte Partei zurückzudrängen. Seine Veröffentlichungen sind Standpunkt und Mobilisierungsmaterial, keine neutrale Dokumentation. Eigene Angaben zu Teilnehmerzahlen, Unterzeichnern oder Reichweite brauchen eine zweite Quelle, und wo AgR Aussagen über die AfD zusammenstellt, prüfen wir die Belege selbst nach, statt die Zusammenstellung zu übernehmen. Brauchbar ist das Bündnis als Beleg dafür, was es selbst sagt und tut, und als Fundstelle für Material, das es öffentlich macht.",[16,710,711],{},"Dass mit der Interventionistischen Linken auch ein Beobachtungsobjekt des Verfassungsschutzes unter den Erstunterzeichnern steht, ist zutreffend, macht aus dem Bündnis als Ganzem aber keine linksextremistische Organisation: Weder der Verfassungsschutzbericht des Bundes für 2018 noch der schleswig-holsteinische Bericht desselben Jahres führen AgR selbst als Beobachtungsobjekt. Schleswig-Holstein stellt in einer eigenen Fußnote ausdrücklich klar, dass es das Bündnis nicht beobachtet, und für Baden-Württemberg hat die Landesregierung 2024 dasselbe erklärt, nachdem der dortige Bericht 2017 AgR noch als \"bundesweite linksextremistische Kampagne\" bezeichnet hatte.",[84,713,232],{"id":231},[16,715,716],{},"Die Organisation ist tatsächlich über ihr Impressum mit der VVN-BdA verknüpft, und unter ihren Erstunterzeichnern steht mit der Interventionistischen Linken auch ein Beobachtungsobjekt des Verfassungsschutzes. Diese beiden Tatsachen stützen aber nicht die weitergehende Zuschreibung, jede Veranstaltung, die \"Aufstehen gegen Rassismus\" unterstützt, sei damit \"linksextrem\" oder ein \"Antifa-Event\". Dafür müsste das Bündnis selbst als extremistische Bestrebung eingestuft und mit nachrichtendienstlichen Mitteln beobachtet werden, und genau das verneinen der Verfassungsschutz Schleswig-Holstein in seinem Bericht 2018 und die Landesregierung von Baden-Württemberg 2024 ausdrücklich. Zitierbar bleibt AgR damit als Akteur und für die eigene Position, nicht als neutrale Belegquelle.",{"title":5,"searchDepth":237,"depth":237,"links":718},[719,722,723],{"id":13,"depth":240,"text":14,"children":720},[721],{"id":635,"depth":237,"text":636},{"id":197,"depth":240,"text":198},{"id":218,"depth":240,"text":219,"children":724},[725],{"id":231,"depth":237,"text":232},"Bundesweites antirassistisches Bündnis von 2016, das gegen die AfD mobilisiert und presserechtlich von der VVN-BdA verantwortet wird",{},"\u002Fquellen\u002Fngo\u002Faufstehen-gegen-rassismus","2026-09-04T12:40:07Z",[691],{"description":726},"quellen\u002Fngo\u002Faufstehen-gegen-rassismus\u002Findex",[734],"Antirassismus","C2y_qVLcoehaq51tUglAOHf3vjDCwDm1L_95ms0XHbI",[737],{"id":738,"title":5,"affiliation":739,"body":740,"date":785,"description":786,"extension":249,"imageAuthor":6,"jobTitle":787,"lastScanned":785,"meta":788,"name":111,"navigation":252,"path":789,"publishedOn":785,"quoteCodes":6,"referenceCodes":6,"reviewedAt":790,"sameAs":791,"seo":792,"stem":793,"tags":794,"__hash__":797},"quellen\u002Fquellen\u002Fpolitiker\u002Folaf-scholz\u002Findex.md","SPD",{"type":8,"value":741,"toc":780},[742,744,747,750,752,775,777],[11,743,14],{"id":13},[16,745,746],{},"Olaf Scholz (* 14. Juni 1958 in Osnabrück) ist Jurist und SPD-Politiker, in der Partei seit seiner Jugend aktiv. Von 2011 bis 2018 war er Erster Bürgermeister von Hamburg. In diese Zeit fällt die sogenannte Cum-Ex-Affäre um die Hamburger Privatbank M. M. Warburg: Scholz traf sich 2016 und 2017 mehrfach mit dem Bankier Christian Olearius, während die Hamburger Finanzbehörde über eine Steuerrückforderung in Millionenhöhe im Zusammenhang mit Cum-Ex-Geschäften der Bank entschied. Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss fand keinen direkten Beweis für eine Einflussnahme von Scholz, bewertete die Indizienlage aber als erheblich; Scholz selbst gab an, sich an Details der Gespräche nicht erinnern zu können.",[16,748,749],{},"Von 2018 bis 2021 war Scholz Bundesfinanzminister und Vizekanzler in der Großen Koalition unter Angela Merkel. Am 8. Dezember 2021 wurde er als neunter Bundeskanzler vereidigt und führte eine Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP, die im November 2024 zerbrach. Nach der vorgezogenen Bundestagswahl im Februar 2025 übergab er das Amt am 6. Mai 2025 an Friedrich Merz. Seither ist Scholz als direkt gewählter Abgeordneter für den Wahlkreis Potsdam Mitglied des Deutschen Bundestages.",[11,751,198],{"id":197},[200,753,754,761,768],{},[203,755,756],{},[20,757,760],{"href":758,"rel":759},"https:\u002F\u002Fde.wikipedia.org\u002Fwiki\u002FOlaf_Scholz",[24],"Wikipedia-Artikel",[203,762,763],{},[20,764,767],{"href":765,"rel":766},"https:\u002F\u002Fwww.bundestag.de\u002Fabgeordnete\u002Fbiografien\u002FS\u002Fscholz_olaf-1047228",[24],"Bundestag-Profil",[203,769,770],{},[20,771,774],{"href":772,"rel":773},"https:\u002F\u002Folaf-scholz.spd.de\u002F",[24],"Offizielle Website",[11,776,219],{"id":218},[16,778,779],{},"Olaf Scholz ist als ehemaliger Bundeskanzler und aktueller Bundestagsabgeordneter eine relevante politische Primärquelle. Seine öffentlichen Aussagen aus der Regierungszeit, insbesondere zur Cum-Ex-Affäre, zur Energie- und Russlandpolitik sowie zu wirtschaftspolitischen Entscheidungen der Ampel-Koalition, werden regelmäßig zitiert und müssen dabei auf korrekte Wiedergabe und Kontext geprüft werden.",{"title":5,"searchDepth":237,"depth":237,"links":781},[782,783,784],{"id":13,"depth":240,"text":14},{"id":197,"depth":240,"text":198},{"id":218,"depth":240,"text":219},"2026-08-30","Olaf Scholz (* 1958) war von 2021 bis 2025 SPD-Bundeskanzler, davor Hamburger Bürgermeister und Bundesfinanzminister; heute Bundestagsabgeordneter.","Mitglied des Deutschen Bundestages",{},"\u002Fquellen\u002Fpolitiker\u002Folaf-scholz","2026-08-31T11:35:40Z",[758,765,772],{"description":786},"quellen\u002Fpolitiker\u002Folaf-scholz\u002Findex",[739,359,795,796],"Bundestag","Politik","tvfSIb75_J_JxyI2x8pMDqOO6UmGiL1HZB-aF53__uc",[799],{"id":800,"title":5,"affiliation":6,"body":801,"date":861,"description":862,"extension":249,"imageAuthor":6,"jobTitle":6,"lastScanned":861,"meta":863,"name":864,"navigation":252,"path":865,"publishedOn":861,"quoteCodes":6,"referenceCodes":6,"reviewedAt":6,"sameAs":6,"seo":866,"stem":867,"tags":868,"__hash__":872},"quellen\u002Fquellen\u002Fstaatlich\u002Fverfassungsschutz\u002Findex.md",{"type":8,"value":802,"toc":854},[803,805,808,816,819,821,835,837,846,849,851],[11,804,14],{"id":13},[16,806,807],{},"Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) ist ein deutscher Inlandsnachrichtendienst, dessen wichtigste Aufgabe die Sammlung und Auswertung von Informationen über Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung und die Spionageabwehr ist (§ 3 Abs. 1 BVerfSchG).",[16,809,810,811,815],{},"Das Amt darf nachrichtendienstliche Mittel anwenden (§ 8 Abs. 2 Satz BVerfSchG), verfügt aber über keine polizeilichen Vollzugsbefugnisse. (Quelle: ",[20,812,25],{"href":813,"rel":814},"https:\u002F\u002Fde.wikipedia.org\u002Fwiki\u002FBundesamt_f%C3%BCr_Verfassungsschutz",[24],")",[16,817,818],{},"Neben dem Bundesamt für Verfassungsschutz gibt es noch Landesämter der jeweiligen Bundesländer.",[11,820,198],{"id":197},[200,822,823,829],{},[203,824,825],{},[20,826,827],{"href":827,"rel":828},"https:\u002F\u002Fwww.verfassungsschutz.de",[24],[203,830,831],{},[20,832,834],{"href":813,"rel":833},[24],"https:\u002F\u002Fde.wikipedia.org\u002Fwiki\u002FBundesamt_für_Verfassungsschutz",[11,836,219],{"id":218},[16,838,839,840,845],{},"Der Verfassungsschutz ist als staatliche Behörde der Neutralität verpflichtet und soll das Grundgesetz ohne Schwerpunkt auf Problemfelder beschützen. Faktisch wird seit der Gründung des Verfassungsschutzes das linke Spektrum wesentlich stärker in den Fokus genommen als das rechte Spektrum. Wie z. B. von der Partei ",[20,841,844],{"href":842,"rel":843},"https:\u002F\u002Fwww.die-linke-thl.de\u002Frealitaetscheck\u002F",[24],"Die Linke in Thüringen kritisiert"," wird.",[16,847,848],{},"Dennoch ist die Arbeit des Verfassungsschutzes wichtig und liefert viele wertvolle Daten.",[84,850,232],{"id":231},[16,852,853],{},"Grundsätzlich glaubwürdige Quelle. 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Sie erscheint als Printausgabe und online unter ",[20,884,887],{"href":885,"rel":886},"https:\u002F\u002Ftaz.de",[24],"taz.de",".",[16,890,891],{},"Die taz ist bekannt für kritischen Journalismus, soziale Gerechtigkeit und antirassistische Berichterstattung. Politisch links eingeordnet, mit Fokus auf marginalisierte Gruppen, Umwelt und Bürgerrechte.",[11,893,198],{"id":197},[200,895,896],{},[203,897,898],{},[20,899,885],{"href":885,"rel":900},[24],[11,902,219],{"id":218},[16,904,905],{},"Die taz ist eine der wenigen deutschen Tageszeitungen mit explizit linkem Profil und bekannt für kritische Berichterstattung zu Rechtsextremismus, sozialer Ungleichheit und Bürgerrechten. Die journalistische Qualität ist solide, besonders bei politischen Recherchen. Diese klare Haltung macht die Einordnung von Beiträgen leicht, kann aber auch als Bias wahrgenommen werden.",[84,907,232],{"id":231},[16,909,910],{},"taz-Artikel sind im Allgemeinen gut recherchiert und quellenbasiert. Die politische Positionierung ist transparent und offen linksprogressiv, das sollte beim Lesen berücksichtigt werden, mindert die Verlässlichkeit faktischer Aussagen aber nur selten.",{"title":5,"searchDepth":237,"depth":237,"links":912},[913,914,915],{"id":13,"depth":240,"text":14},{"id":197,"depth":240,"text":198},{"id":218,"depth":240,"text":219,"children":916},[917],{"id":231,"depth":237,"text":232},"2026-03-08","Die taz (die tageszeitung) ist eine deutsche Tageszeitung mit linkspolitischer Ausrichtung. 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Seit 2022 ist die nd.Genossenschaft eG Eigentümerin, die Redaktion und Leser sind damit formell Miteigentümer. Bis 2021 hielt die Partei Die Linke (über FEVAC) Anteile.",[11,945,198],{"id":197},[200,947,948],{},[203,949,950],{},[20,951,940],{"href":940,"rel":952},[24],[11,954,219],{"id":218},[16,956,957],{},"Das nd hat aktuell rund 12.000 Abonnements (Stand 2023, davon etwa 2.600 digital), ein massiver Rückgang gegenüber der DDR-Zeit (1989: 1,2 Millionen). Der tägliche Kiosk-Vertrieb wurde 2023 eingestellt, Montags- und Samstagsausgaben fallen weg. Das nd ist faktisch zu einem hauptsächlich digitalen Medium geworden.",[16,959,960],{},"Politisch versteht sich das nd als linksplurale Zeitung ohne formelle Parteibindung, steht aber traditionell der Linken nahe und berichtet mit demokratisch-sozialistischer Perspektive. 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Sie wurde 1946 gegründet und hat sich im Laufe der Jahre zu einer der führenden Nachrichtenquellen in Deutschland entwickelt. Die Welt bietet umfassende Berichterstattung zu nationalen und internationalen Themen, darunter Politik, Wirtschaft, Kultur und Wissenschaft.",[16,999,1000],{},"Neben der Hauptpublikation gibt es auch spezialisierte Ableger wie den TV-Sender \"Welt TV\", die Wochenzeitung \"Welt am Sonntag\" und \"Welt Kompakt\".",[11,1002,198],{"id":197},[200,1004,1005,1011],{},[203,1006,1007],{},[20,1008,1009],{"href":1009,"rel":1010},"https:\u002F\u002Fwww.welt.de",[24],[203,1012,1013],{},[20,1014,1015],{"href":1015,"rel":1016},"https:\u002F\u002Fwww.facebook.com\u002Fvolksverpetzer",[24],[11,1018,219],{"id":218},[16,1020,1021],{},"Welt ist das konservative Sprachrohr des Springer-Verlages, der weniger reißerisch als die Bild ist und sich einen seriösen Anstrich gibt. 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