[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"\u002Fquellen\u002Fparteien\u002Fafd-bt-fraktion\u002Flinks\u002Ffrohnmaier-stromnetz-linksterrorismus-surround":3,"quelle-links\u002Ffrohnmaier-stromnetz-linksterrorismus":9,"quellenlink-links\u002Ffrohnmaier-stromnetz-linksterrorismus":94,"\u002Fquellen\u002Fparteien\u002Fafd-bt-fraktion\u002Flinks\u002Ffrohnmaier-stromnetz-linksterrorismus-coSources":219,"references:\u002Fquellen\u002Fparteien\u002Fafd-bt-fraktion\u002Flinks\u002Ffrohnmaier-stromnetz-linksterrorismus":472,"\u002Fquellen\u002Fparteien\u002Fafd-bt-fraktion\u002Flinks\u002Ffrohnmaier-stromnetz-linksterrorismus-referrers":476,"quelle-afd-bt-fraktion":495,"quelle-bka":536,"quelle-verfassungsschutz":587,"quelle-bmi":639},[4,8],{"title":5,"path":6,"stem":7},"Curio und Wirth (AfD) gegen Dobrindts Reform des Nachrichtendienstrechts","\u002Fquellen\u002Fparteien\u002Fafd-bt-fraktion\u002Flinks\u002Fcurio-wirth-nachrichtendienstrecht-reform","quellen\u002Fparteien\u002Fafd-bt-fraktion\u002Flinks\u002F20260720.curio-wirth-nachrichtendienstrecht-reform",null,{"id":10,"title":11,"affiliation":8,"body":12,"date":80,"description":81,"extension":82,"imageAuthor":8,"jobTitle":8,"lastScanned":80,"meta":83,"name":84,"navigation":85,"path":86,"publishedOn":80,"quoteCodes":8,"referenceCodes":8,"reviewedAt":8,"sameAs":8,"seo":87,"stem":88,"tags":89,"__hash__":93},"quellen\u002Fquellen\u002Fparteien\u002Fafd-bt-fraktion\u002Findex.md","",{"type":13,"value":14,"toc":71},"minimark",[15,20,29,33,46,50,63,68],[16,17,19],"h2",{"id":18},"über-die-quelle","Über die Quelle",[21,22,23,24,28],"p",{},"Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag ist der parlamentarische Arm der Partei ",[25,26],"quelle-ref",{"name":27},"afd"," im Deutschen Bundestag. Nach der Bundestagswahl 2025 ist sie mit rund 152 Abgeordneten die zweitstärkste Kraft im Parlament. Auf afdbundestag.de veröffentlicht die Fraktion Pressemitteilungen, Reden, Anträge und parlamentarische Initiativen ihrer Abgeordneten. Die AfD-Bundestagsfraktion ist organisatorisch und kommunikativ von der Bundespartei zu unterscheiden, auch wenn beide personell eng verflochten sind (u. a. Alice Weidel, Tino Chrupalla, Bernd Baumann).",[16,30,32],{"id":31},"links","Links",[34,35,36],"ul",{},[37,38,39,40],"li",{},"Website: ",[41,42,43],"a",{"href":43,"rel":44},"https:\u002F\u002Fafdbundestag.de",[45],"nofollow",[16,47,49],{"id":48},"faktenfackel-bewertung","Faktenfackel Bewertung",[21,51,52,53,57,58,62],{},"Offizielle Fraktionskommunikation mit stark parteipolitischer Agenda. In Pressemitteilungen und Anträgen wird regelmäßig selektiv mit Statistiken gearbeitet: einzelne Zahlen werden korrekt zitiert, der methodische Kontext aber systematisch ausgeblendet, wenn er dem migrations- oder kriminalitätspolitischen Framing der Fraktion widerspricht. Beispielhaft dokumentiert in der Pressemitteilung von Martin Hess zur PKS 2025, die den sinkenden Gesamtbefund als \"trügerisch\" umdeutet und auf die Cannabis-Legalisierung sowie \"Merkel 2015\" zurückführt (siehe Quellenlink ",[54,55,56],"code",{},"afd-hess-pks-2025-verheerend","). Die Fraktion folgt durchgängig dem rechtspopulistischen Programm der Bundespartei; über Anträge und Reden verbreitet sie auch nativistische Positionen sowie Klimapositionen, die dem wissenschaftlichen Konsens widersprechen, wie unser Faktencheck zur ",[41,59,61],{"href":60},"\u002Ffaktenchecks\u002Fpolitik\u002Fparteien\u002Fafd\u002Fklimaleugnung","Klimaleugnung der AfD"," dokumentiert.",[64,65,67],"h3",{"id":66},"fazit","Fazit",[21,69,70],{},"Parteipolitische Primärquelle mit klarer Agenda. Zitate und Zahlen sind in der Regel arithmetisch korrekt, stehen aber ohne Kontext und sollten grundsätzlich an unabhängigen Primärquellen (BKA, Destatis, Bundestagsprotokolle, wissenschaftliche Literatur) überprüft werden, bevor sie in Artikel übernommen werden.",{"title":11,"searchDepth":72,"depth":72,"links":73},3,[74,76,77],{"id":18,"depth":75,"text":19},2,{"id":31,"depth":75,"text":32},{"id":48,"depth":75,"text":49,"children":78},[79],{"id":66,"depth":72,"text":67},"2026-04-21","Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag ist der parlamentarische Arm der Partei Afd im Deutschen Bundestag. Nach der Bundestagswahl 2025 ist sie mit rund 152 Abgeordneten die zweitstärkste Kraft im Parlament.","md",{},"AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag",true,"\u002Fquellen\u002Fparteien\u002Fafd-bt-fraktion",{"description":81},"quellen\u002Fparteien\u002Fafd-bt-fraktion\u002Findex",[90,91,92],"Partei","AfD","Bundestagsfraktion","4qUbZnWzwVH8aNozExacKuk8pNFwdCacxJQpH5s6Ik4",{"id":95,"title":96,"body":97,"claim":195,"claimAuthor":196,"coSources":197,"code":200,"date":201,"description":202,"extension":82,"lastScanned":201,"meta":203,"navigation":85,"path":204,"publishedOn":201,"quoteCodes":8,"referenceCodes":8,"reviewedAt":205,"seo":206,"sourceDate":207,"status":208,"stem":210,"tags":211,"type":215,"uri":216,"verdict":217,"__hash__":218},"quellenlinks\u002Fquellen\u002Fparteien\u002Fafd-bt-fraktion\u002Flinks\u002F20260720.frohnmaier-stromnetz-linksterrorismus.md","Frohnmaier (AfD): Berlin versage bei Stromnetz-Anschlag und sei 'auf dem linken Auge blind'",{"type":13,"value":98,"toc":189},[99,106,108,112,115,134,147,162,175,184,186],[21,100,101,102,105],{},"Die ",[25,103],{"name":104},"afd-bt-fraktion"," verbreitet eine Pressemitteilung ihres Abgeordneten Markus Frohnmaier zum Anti-Antifa-Gipfel des US-Außenministeriums, einer Veranstaltung, die sich ausgeschrieben gegen Antifaschismus richtet. Frohnmaier behauptet, ein halbes Jahr nach dem Anschlag auf das Berliner Stromnetz sei \"noch immer kein Täter gefasst\", das Bundesamt für Verfassungsschutz verfüge zugleich über \"mehr Personal und Geld als je zuvor\", und der deutsche Sicherheitsapparat sei \"auf dem linken Auge blind\". Die Fraktion fordert die Bundesregierung auf, die Initiative von US-Außenminister Marco Rubio gegen den Linksextremismus \"vorbehaltlos zu unterstützen\".",[16,107,49],{"id":48},[64,109,111],{"id":110},"einordnung","Einordnung",[21,113,114],{},"Die Behauptung ist irreführend. Formal zutreffend ist, dass bisher niemand für die Anschläge auf das Berliner Stromnetz verurteilt wurde oder in Untersuchungshaft sitzt. Es handelt sich um zwei getrennte Taten: Am 9. September 2025 legten Unbekannte Feuer an zwei Strommasten im Südosten Berlins, rund 50.000 Privathaushalte und etwa 2.000 Gewerbebetriebe in Stadtteilen wie Johannisthal, Altglienicke und Adlershof waren betroffen. Am 3. Januar 2026 folgte der Brandanschlag an einer Kabelbrücke in Berlin-Lichterfelde, zu dem sich eine \"Vulkangruppe\" bekannte und der mit rund 45.000 Haushalten und etwa 100.000 Einwohnern den längsten Stromausfall der Stadt seit dem Zweiten Weltkrieg auslöste.",[21,116,117,118,123,124,127,128,133],{},"Im ersten Fall ist die Ermittlungslage weit fortgeschritten. Die Berliner Generalstaatsanwaltschaft führt Verfahren gegen vier Beschuldigte im Alter von 28, 31, 35 und 36 Jahren wegen verfassungsfeindlicher Sabotage; am 24. März 2026 durchsuchten rund 500 Einsatzkräfte Objekte in Berlin, Hamburg, Brandenburg und Nordrhein-Westfalen (",[41,119,122],{"href":120,"rel":121},"https:\u002F\u002Fwww.berlin.de\u002Fgeneralstaatsanwaltschaft\u002Fpresse\u002Fpressemitteilungen\u002F2026\u002Fpressemitteilung.1655553.php",[45],"Generalstaatsanwaltschaft Berlin: Durchsuchungen nach Brandanschlag im September 2025","). Die Beschuldigten werden der linksextremen Szene zugerechnet und wehren sich juristisch gegen die Auswertung der dabei gesicherten Beweismittel. Auch im Fall Lichterfelde ermittelt das Bundeskriminalamt (",[25,125],{"name":126},"bka",") gegen konkrete Tatverdächtige, wie der ",[41,129,132],{"href":130,"rel":131},"https:\u002F\u002Fwww.tagesspiegel.de\u002Fberlin\u002Fermittlungserfolge-nach-berliner-stromanschlagen-verdachtige-identifiziert--beschuldigte-wehren-sich-gegen-beweisauswertung-15853365.html",[45],"Tagesspiegel berichtet",". Von einem Aufklärungsversagen zu sprechen, blendet diesen Ermittlungsstand aus.",[21,135,136,137,140,141,146],{},"Auch der Verweis auf die Ausstattung des ",[25,138],{"name":139},"verfassungsschutz"," trifft im Kern zu, ist für sich genommen aber kein Beleg für Untätigkeit. Der Etat des Bundesamtes für Verfassungsschutz steigt laut einer Antwort der Bundesregierung im Bundestag 2026 auf rund 687 Millionen Euro, nach 468,9 Millionen Euro im Jahr 2024, ein Zuwachs von rund 46 Prozent binnen zwei Jahren, ",[41,142,145],{"href":143,"rel":144},"https:\u002F\u002Fwww.bundestag.de\u002Fpresse\u002Fhib\u002Fkurzmeldungen-1118094",[45],"begründet unter anderem mit hybriden Angriffen, Spionage, Sabotage und Cyberattacken",". Zu konkreten Personalzahlen macht die Bundesregierung dort keine Angaben, der behauptete Personalaufwuchs lässt sich also nicht eigenständig verifizieren.",[21,148,149,150,155,156,161],{},"Der zentrale Vorwurf, der Sicherheitsapparat sei \"auf dem linken Auge blind\", widerspricht der aktuellen Kriminalstatistik. Laut der ",[41,151,154],{"href":152,"rel":153},"https:\u002F\u002Fwww.bka.de\u002FDE\u002FPresse\u002FListenseite_Pressemitteilungen\u002F2026\u002FPresse2026\u002F260609_PM_PMK2025.html",[45],"BKA-Pressemitteilung zur PMK 2025"," registrierten die Behörden 2025 insgesamt 85.837 politisch motivierte Straftaten und 4.156 Gewalttaten. Im Bereich Linksextremismus stiegen die Straftaten von 9.971 (2024) auf 13.490 (2025), ein Plus von rund 35 Prozent, die Gewaltdelikte von 762 auf 1.087, ein Anstieg von rund 43 Prozent. Dieser Anstieg ist real und wird korrekt erfasst, wirkt wegen der kleinen Ausgangsbasis aber dramatischer, als er in absoluten Zahlen ist: Mit 42.544 Straftaten (2024: 42.788) bleibt der Bereich Rechtsextremismus mehr als dreimal so groß wie der linke Bereich. Bei den Gewaltdelikten registrierte ",[41,157,160],{"href":158,"rel":159},"https:\u002F\u002Fmediendienst-integration.de\u002Fextremismus\u002Frechtsextremismus\u002Fzahl-rechtsextremer-straftaten\u002F",[45],"Mediendienst Integration"," für 2025 im rechten Spektrum 1.598 Fälle (2024: 1.488), gegenüber 1.087 im linken Spektrum. Aus einer Statistik, in der die rechte Seite in jeder Kategorie die größere bleibt, lässt sich kein \"blindes linkes Auge\" ableiten.",[21,163,164,165,168,169,174],{},"Selbst das ",[25,166],{"name":167},"bmi",", das Frohnmaier für angebliches Versagen kritisiert, widerspricht der These: Laut einem Bericht zum Rubio-Gipfel betont das Ministerium, dass die deutschen Sicherheitsbehörden die Lage eigenständig bewerten und trotz gestiegener linksextremistisch motivierter Straftaten weiterhin \"die größte extremistische Bedrohung für die Sicherheit vom Rechtsextremismus\" ausgehe, wie der ",[41,170,173],{"href":171,"rel":172},"https:\u002F\u002Fwww.kreisbote.de\u002Fpolitik\u002Fusa-richten-linksextremismus-konferenz-aus-berlin-mit-am-tisch-zr-94402055.html",[45],"Kreisbote berichtet",".",[21,176,177,178,183],{},"Der Kontext der Pressemitteilung ist der Gipfel des US-Außenministeriums am 16. Juli 2026 zum Thema \"wiedererstarkender transnationaler linker Terrorismus\", zu dem laut ",[41,179,182],{"href":180,"rel":181},"https:\u002F\u002Ftaz.de\u002FUS-Konferenz-mit-Marco-Rubio\u002F!6196349\u002F",[45],"taz"," rund 70 weitere Staaten eingeladen wurden und das BMI einen Abteilungsleiter entsandte. US-Außenminister Rubio nutzte laut Kreisbote-Bericht den Berliner Stromausfall dabei explizit als Aufhänger für die Konferenz: \"Sie sind heute hier, weil die Lichter diesen Winter fünf Tage lang in Berlin ausgingen.\" Frohnmaier fordert also, eine Initiative \"vorbehaltlos\" zu unterstützen, die den deutschen Anschlag als Argument für einen von der taz als \"Propagandagipfel\" und Wahlkampfmanöver vor den US-Midterms eingeordneten Kongress nutzt.",[64,185,67],{"id":66},[21,187,188],{},"Die Behauptung ist irreführend. Dass bislang niemand verurteilt wurde, stimmt formal, verschleiert aber, dass es im Fall Adlershof vier identifizierte Beschuldigte und laufende Verfahren gibt und auch im Fall Lichterfelde ermittelt wird. Die daraus abgeleitete These, der deutsche Sicherheitsapparat sei \"auf dem linken Auge blind\", widerlegt die eigene Kriminalstatistik der Bundesregierung: Rechtsextremismus bleibt in jeder erfassten Kategorie der größere Phänomenbereich, und selbst das Bundesinnenministerium stuft ihn weiterhin als größte extremistische Bedrohung ein.",{"title":11,"searchDepth":72,"depth":72,"links":190},[191],{"id":48,"depth":75,"text":49,"children":192},[193,194],{"id":110,"depth":72,"text":111},{"id":66,"depth":72,"text":67},"Ein halbes Jahr nach dem Anschlag auf das Berliner Stromnetz ist noch immer kein Täter gefasst. Zugleich verfügt das Bundesamt für Verfassungsschutz über mehr Personal und Geld als je zuvor. Der deutsche Sicherheitsapparat ist auf dem linken Auge blind.","Markus Frohnmaier (AfD)",[198,139,199,104,126,167],"markus-frohnmaier","marco-rubio","afd-bt-fraktion-frohnmaier-stromnetz-linksterrorismus","2026-07-21","Frohnmaier behauptet, ein halbes Jahr nach dem Anschlag auf das Berliner Stromnetz sei kein Täter gefasst und der Sicherheitsapparat auf dem linken Auge blind.",{},"\u002Fquellen\u002Fparteien\u002Fafd-bt-fraktion\u002Flinks\u002Ffrohnmaier-stromnetz-linksterrorismus","2026-07-21T15:23:47Z",{"title":96,"description":202},"2026-07-20",[209],"import:success 2026-07-21T08:50:50Z","quellen\u002Fparteien\u002Fafd-bt-fraktion\u002Flinks\u002F20260720.frohnmaier-stromnetz-linksterrorismus",[212,213,214],"Linksextremismus","Innere Sicherheit","Verfassungsschutz","article","https:\u002F\u002Fafdbundestag.de\u002Fberlin-verschlaeft-den-internationalen-kampf-gegen-linksterrorismus\u002F","misleading","b-VT3XAV5lB20bJo29FhpUi1apAhPlKulWXV5Hl0X-w",[220,260,331,399],{"id":10,"title":11,"affiliation":8,"body":221,"date":80,"description":81,"extension":82,"imageAuthor":8,"jobTitle":8,"lastScanned":80,"meta":257,"name":84,"navigation":85,"path":86,"publishedOn":80,"quoteCodes":8,"referenceCodes":8,"reviewedAt":8,"sameAs":8,"seo":258,"stem":88,"tags":259,"__hash__":93},{"type":13,"value":222,"toc":250},[223,225,229,231,238,240,246,248],[16,224,19],{"id":18},[21,226,23,227,28],{},[25,228],{"name":27},[16,230,32],{"id":31},[34,232,233],{},[37,234,39,235],{},[41,236,43],{"href":43,"rel":237},[45],[16,239,49],{"id":48},[21,241,52,242,57,244,62],{},[54,243,56],{},[41,245,61],{"href":60},[64,247,67],{"id":66},[21,249,70],{},{"title":11,"searchDepth":72,"depth":72,"links":251},[252,253,254],{"id":18,"depth":75,"text":19},{"id":31,"depth":75,"text":32},{"id":48,"depth":75,"text":49,"children":255},[256],{"id":66,"depth":72,"text":67},{},{"description":81},[90,91,92],{"id":261,"title":11,"affiliation":8,"body":262,"date":319,"description":320,"extension":82,"imageAuthor":8,"jobTitle":8,"lastScanned":319,"meta":321,"name":322,"navigation":85,"path":323,"publishedOn":319,"quoteCodes":8,"referenceCodes":8,"reviewedAt":8,"sameAs":8,"seo":324,"stem":325,"tags":326,"__hash__":330},"quellen\u002Fquellen\u002Fstaatlich\u002Fbka\u002Findex.md",{"type":13,"value":263,"toc":312},[264,266,269,272,274,288,290,293,296,304,307,309],[16,265,19],{"id":18},[21,267,268],{},"Das Bundeskriminalamt (BKA) als Zentralstelle der deutschen Kriminalpolizei ist eine dem Bundesministerium des Innern und für Heimat nachgeordnete Bundesoberbehörde der Bundesrepublik Deutschland mit Standorten in Wiesbaden (Hauptsitz), Berlin und Meckenheim bei Bonn. Zusammen mit der Bundespolizei und der Polizei beim Deutschen Bundestag ist es eine der drei Polizeien des Bundes.",[21,270,271],{},"Das BKA hat die Aufgabe, die nationale Bekämpfung von Kriminalität in enger Zusammenarbeit mit den Landeskriminalämtern zu koordinieren. In diesem Rahmen unterhält das BKA zentrale erkennungsdienstliche und kriminaltechnische Einrichtungen und Sammlungen. (Quelle: Wikipedia)",[16,273,32],{"id":31},[34,275,276,282],{},[37,277,278],{},[41,279,280],{"href":280,"rel":281},"https:\u002F\u002Fwww.bka.de",[45],[37,283,284],{},[41,285,286],{"href":286,"rel":287},"https:\u002F\u002Fde.wikipedia.org\u002Fwiki\u002FBundeskriminalamt_(Deutschland)",[45],[16,289,49],{"id":48},[21,291,292],{},"Das BKA ist eine große Behörde, die grundsätzlich unabhängig arbeitet. Grundsätzlich sind die Daten der Behörde vertrauenswürdig und es wird versucht so komplett und korekt, wie möglich zu sein. Allerdings kann bei bestimmten Themen, wie z. B. politisch sensiblen Kriminalitätsstatistiken, die Gefahr von tendenziösen Datenaufbereitungen oder -fehlern bestehen. Daher ist es wichtig, für Kategorien immer genau zu schauen, welche Datenquelle verwendet wurde und was in die Daten einfließt.",[21,294,295],{},"So kommt es z.B. regelmäßig vor, dass in Aussagen über Kriminalstatistiken ausschließlich Kriminelle in der Statistik auftauchen. Dort sind aber Tatverdächtige enthalten, die nicht selten unschuldig sind und eben nicht verurteilt wurden.",[21,297,298,299,174],{},"Absichtliche Fälschungen sind nicht bekannt, aber es gibt Probleme, die durch ungenaue Datenerhebung z.B. bei der lokalen Polizei entstehen, die dann später nicht erkannt oder ausgeglichen werden. So werden manchmal Fälle erst falsch eingeschätzt und die Korrektur in späteren Phasen kommt nicht mehr in der Statistik an. Dazu hat z. B. die ",[41,300,303],{"href":301,"rel":302},"https:\u002F\u002Fwww.tagesschau.de\u002Ffaktenfinder\u002Fkontext\u002Fkriminalitaet-falsche-berechnungen-100.html",[45],"Tagesschau in der Vergangenheit berichtet",[21,305,306],{},"Dazu kommt, dass in Deutschland Polizeibehörden eher \"politisch konservativ\" in den Argumentationen und Schlussfolgerungen sind.",[64,308,67],{"id":66},[21,310,311],{},"Grundsätzlich eine vertrauenswürdige Quelle. Aussagen von Vertretern müssen genau hinterfragt werden und Daten müssen hinsichtlich der einfließenden Daten geprüft werden.",{"title":11,"searchDepth":72,"depth":72,"links":313},[314,315,316],{"id":18,"depth":75,"text":19},{"id":31,"depth":75,"text":32},{"id":48,"depth":75,"text":49,"children":317},[318],{"id":66,"depth":72,"text":67},"2026-01-14","Bundeskriminalamt, Zentralstelle der deutschen Kriminalpolizei",{},"Bundeskriminalamt","\u002Fquellen\u002Fstaatlich\u002Fbka",{"description":320},"quellen\u002Fstaatlich\u002Fbka\u002Findex",[327,328,329],"Staatlich","Kriminalität","Strafverfolgung","fP3GWHz6pkqfbJrOH2cfXA8vIoSrd6wugdKdXGJ-vvw",{"id":332,"title":11,"affiliation":8,"body":333,"date":388,"description":389,"extension":82,"imageAuthor":390,"jobTitle":8,"lastScanned":388,"meta":391,"name":392,"navigation":85,"path":393,"publishedOn":388,"quoteCodes":8,"referenceCodes":8,"reviewedAt":8,"sameAs":8,"seo":394,"stem":395,"tags":396,"__hash__":398},"quellen\u002Fquellen\u002Fstaatlich\u002Fbmi\u002Findex.md",{"type":13,"value":334,"toc":381},[335,337,340,343,345,368,370,373,376,378],[16,336,19],{"id":18},[21,338,339],{},"Das Bundesministerium des Innern (BMI) ist ein oberstes Bundesministerium der Bundesrepublik Deutschland mit Sitz in Berlin. Es ist für innere Sicherheit, Verfassungsschutz, Migration, Bevölkerungsschutz, öffentlichen Dienst, Verwaltungsmodernisierung und Sport zuständig. Zu seinem Geschäftsbereich gehören u.a. das Bundeskriminalamt (BKA), das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), das Technische Hilfswerk (THW) und die Bundespolizei.",[21,341,342],{},"Seit Mai 2025 ist Alexander Dobrindt (CSU) Bundesinnenminister. Das BMI veröffentlicht regelmäßig Lage- und Jahresberichte (u.a. Verfassungsschutzbericht, Polizeiliche Kriminalstatistik, Lagebild Politisch Motivierte Kriminalität).",[16,344,32],{"id":31},[34,346,347,354,361],{},[37,348,349],{},[41,350,353],{"href":351,"rel":352},"https:\u002F\u002Fwww.bmi.bund.de\u002F",[45],"Offizielle Website",[37,355,356],{},[41,357,360],{"href":358,"rel":359},"https:\u002F\u002Fwww.bmi.bund.de\u002FSiteGlobals\u002FForms\u002Fsuche\u002Fexpertensuche-formular.html?documentType_=pbjournal",[45],"Pressemitteilungen",[37,362,363],{},[41,364,367],{"href":365,"rel":366},"https:\u002F\u002Fwww.bmi.bund.de\u002FDE\u002Fthemen\u002Fsicherheit\u002Fnachrichtendienste\u002Fverfassungsschutz\u002Fverfassungsschutz-node.html",[45],"Verfassungsschutzbericht (jeweils aktuell)",[16,369,49],{"id":48},[21,371,372],{},"Das BMI ist die zentrale staatliche Referenzquelle für Sicherheits- und Migrationsdaten in Deutschland. Seine Statistiken und Berichte sind aufgrund des staatlichen Zugangs zu operativen Daten unentbehrlich, zugleich aber politisch eingefärbt: Rahmung, Schwerpunktsetzung und Tonlage der Pressemitteilungen folgen der Linie der jeweiligen Hausspitze.",[21,374,375],{},"Für Faktencheck-Zwecke gilt die Unterscheidung: Zahlenwerke und Lageberichte (VSB, PKS, Lagebild PMK) sind belastbare Primärquellen, die auch von der Wissenschaft und von Opferberatungsstellen regelmäßig zitiert und kritisch abgeglichen werden. Pressemitteilungen und Statements sind politische Kommunikation und sollten als solche gelesen werden.",[64,377,67],{"id":66},[21,379,380],{},"Autoritative staatliche Primärquelle für Sicherheits- und Migrationsdaten. Zahlen belastbar; Rahmung und politische Bewertungen in Pressemitteilungen müssen als Regierungskommunikation eingeordnet werden. Bei Zweifeln sollte die Erhebung genauer betrachtet werden, um auszuschließen, dass z.B. durch selektive Gruppierung gewisse Narrative bedient werden.",{"title":11,"searchDepth":72,"depth":72,"links":382},[383,384,385],{"id":18,"depth":75,"text":19},{"id":31,"depth":75,"text":32},{"id":48,"depth":75,"text":49,"children":386},[387],{"id":66,"depth":72,"text":67},"2026-04-18","Oberstes deutsches Bundesministerium für innere Sicherheit, Verfassungsschutz, Migration, Bevölkerungsschutz und Sport; zuständig u.a. für BKA, BfV, BAMF, THW, Bundespolizei","BMI",{},"Bundesministerium des Innern (BMI)","\u002Fquellen\u002Fstaatlich\u002Fbmi",{"description":389},"quellen\u002Fstaatlich\u002Fbmi\u002Findex",[327,397,213,214],"Bundesregierung","HMkjTaHp7BcRYEAEqucErsEycaRcPJSw8yU-Tu-gEuA",{"id":400,"title":11,"affiliation":8,"body":401,"date":462,"description":463,"extension":82,"imageAuthor":8,"jobTitle":8,"lastScanned":462,"meta":464,"name":214,"navigation":85,"path":465,"publishedOn":462,"quoteCodes":8,"referenceCodes":8,"reviewedAt":8,"sameAs":8,"seo":466,"stem":467,"tags":468,"__hash__":471},"quellen\u002Fquellen\u002Fstaatlich\u002Fverfassungsschutz\u002Findex.md",{"type":13,"value":402,"toc":455},[403,405,408,417,420,422,436,438,447,450,452],[16,404,19],{"id":18},[21,406,407],{},"Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) ist ein deutscher Inlandsnachrichtendienst, dessen wichtigste Aufgabe die Sammlung und Auswertung von Informationen über Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung und die Spionageabwehr ist (§ 3 Abs. 1 BVerfSchG).",[21,409,410,411,416],{},"Das Amt darf nachrichtendienstliche Mittel anwenden (§ 8 Abs. 2 Satz BVerfSchG), verfügt aber über keine polizeilichen Vollzugsbefugnisse. (Quelle: ",[41,412,415],{"href":413,"rel":414},"https:\u002F\u002Fde.wikipedia.org\u002Fwiki\u002FBundesamt_f%C3%BCr_Verfassungsschutz",[45],"Wikipedia",")",[21,418,419],{},"Neben dem Bundesamt für Verfassungsschutz gibt es noch Landesämter der jeweiligen Bundesländer.",[16,421,32],{"id":31},[34,423,424,430],{},[37,425,426],{},[41,427,428],{"href":428,"rel":429},"https:\u002F\u002Fwww.verfassungsschutz.de",[45],[37,431,432],{},[41,433,435],{"href":413,"rel":434},[45],"https:\u002F\u002Fde.wikipedia.org\u002Fwiki\u002FBundesamt_für_Verfassungsschutz",[16,437,49],{"id":48},[21,439,440,441,446],{},"Der Verfassungsschutz ist als staatliche Behörde der Neutralität verpflichtet und soll das Grundgesetz ohne Schwerpunkt auf Problemfelder beschützen. Faktisch wird seit der Gründung des Verfassungsschutzes das linke Spektrum wesentlich stärker in den Fokus genommen als das rechte Spektrum. Wie z. B. von der Partei ",[41,442,445],{"href":443,"rel":444},"https:\u002F\u002Fwww.die-linke-thl.de\u002Frealitaetscheck\u002F",[45],"Die Linke in Thüringen kritisiert"," wird.",[21,448,449],{},"Dennoch ist die Arbeit des Verfassungsschutzes wichtig und liefert viele wertvolle Daten.",[64,451,67],{"id":66},[21,453,454],{},"Grundsätzlich glaubwürdige Quelle. Einordnungen und Erhebungen muss man im Einzelfall aber kritisch beleuchten und einordnen.",{"title":11,"searchDepth":72,"depth":72,"links":456},[457,458,459],{"id":18,"depth":75,"text":19},{"id":31,"depth":75,"text":32},{"id":48,"depth":75,"text":49,"children":460},[461],{"id":66,"depth":72,"text":67},"2026-01-18","Bundesamt für Verfassungsschutz, deutscher Inlandsnachrichtendienst",{},"\u002Fquellen\u002Fstaatlich\u002Fverfassungsschutz",{"description":463},"quellen\u002Fstaatlich\u002Fverfassungsschutz\u002Findex",[327,469,470],"Sicherheit","Nachrichtendienst","cS-x67l8Lop7GAKrmATFCje2f4xIY_W5gLz5mEEZ_d4",{"links":473,"quotes":474,"sources":475},[],[],[],{"id":200,"count":75,"results":477},[478,488],{"id":479,"type":480,"name":5,"path":481,"group_":215,"date":201,"verdict":8,"summary":482,"uri":483,"relation":484,"tags":485},"afd-bt-fraktion-curio-wirth-nachrichtendienstrecht","link","parteien\u002Fafd-bt-fraktion\u002Flinks\u002F20260720.curio-wirth-nachrichtendienstrecht-reform","Die afd-bt-fraktion wendet sich in einer Pressemitteilung von Gottfried Curio und Christian Wirth gegen die geplante Reform des Nachrichtendienstrechts, die das Bundeskabinett laut Fraktion am 13. August 2026 beschließen soll. Kritisiert werden Be...","https:\u002F\u002Fafdbundestag.de\u002Fverfassungsschutz-darf-nicht-luegen-loeschen-und-falsche-informationen-und-beweismittel-lancieren\u002F","references_link",[214,486,487],"Überwachung","Grundrechte",{"id":489,"type":480,"name":490,"path":491,"group_":215,"date":201,"verdict":8,"summary":492,"uri":180,"relation":484,"tags":493},"taz-bmi-rubio-anti-antifa-gipfel","taz: Bundesinnenministerium nimmt an Rubios Anti-Antifa-Gipfel teil","medien\u002Ftaz\u002Flinks\u002F20260715.bmi-teilnahme-rubio-anti-antifa-gipfel","Die taz berichtet, dass die Bundesregierung an einer Konferenz von US-Außenminister Marco Rubio zum angeblich \"wiedererstarkenden transnationalen linken Terrorismus\" teilnimmt. Das bmi bestätigte, einen Abteilungsleiter zu entsenden, und bezeichne...",[212,494,213],"USA",[496],{"id":10,"title":11,"affiliation":8,"body":497,"date":80,"description":81,"extension":82,"imageAuthor":8,"jobTitle":8,"lastScanned":80,"meta":533,"name":84,"navigation":85,"path":86,"publishedOn":80,"quoteCodes":8,"referenceCodes":8,"reviewedAt":8,"sameAs":8,"seo":534,"stem":88,"tags":535,"__hash__":93},{"type":13,"value":498,"toc":526},[499,501,505,507,514,516,522,524],[16,500,19],{"id":18},[21,502,23,503,28],{},[25,504],{"name":27},[16,506,32],{"id":31},[34,508,509],{},[37,510,39,511],{},[41,512,43],{"href":43,"rel":513},[45],[16,515,49],{"id":48},[21,517,52,518,57,520,62],{},[54,519,56],{},[41,521,61],{"href":60},[64,523,67],{"id":66},[21,525,70],{},{"title":11,"searchDepth":72,"depth":72,"links":527},[528,529,530],{"id":18,"depth":75,"text":19},{"id":31,"depth":75,"text":32},{"id":48,"depth":75,"text":49,"children":531},[532],{"id":66,"depth":72,"text":67},{},{"description":81},[90,91,92],[537],{"id":261,"title":11,"affiliation":8,"body":538,"date":319,"description":320,"extension":82,"imageAuthor":8,"jobTitle":8,"lastScanned":319,"meta":584,"name":322,"navigation":85,"path":323,"publishedOn":319,"quoteCodes":8,"referenceCodes":8,"reviewedAt":8,"sameAs":8,"seo":585,"stem":325,"tags":586,"__hash__":330},{"type":13,"value":539,"toc":577},[540,542,544,546,548,560,562,564,566,571,573,575],[16,541,19],{"id":18},[21,543,268],{},[21,545,271],{},[16,547,32],{"id":31},[34,549,550,555],{},[37,551,552],{},[41,553,280],{"href":280,"rel":554},[45],[37,556,557],{},[41,558,286],{"href":286,"rel":559},[45],[16,561,49],{"id":48},[21,563,292],{},[21,565,295],{},[21,567,298,568,174],{},[41,569,303],{"href":301,"rel":570},[45],[21,572,306],{},[64,574,67],{"id":66},[21,576,311],{},{"title":11,"searchDepth":72,"depth":72,"links":578},[579,580,581],{"id":18,"depth":75,"text":19},{"id":31,"depth":75,"text":32},{"id":48,"depth":75,"text":49,"children":582},[583],{"id":66,"depth":72,"text":67},{},{"description":320},[327,328,329],[588],{"id":400,"title":11,"affiliation":8,"body":589,"date":462,"description":463,"extension":82,"imageAuthor":8,"jobTitle":8,"lastScanned":462,"meta":636,"name":214,"navigation":85,"path":465,"publishedOn":462,"quoteCodes":8,"referenceCodes":8,"reviewedAt":8,"sameAs":8,"seo":637,"stem":467,"tags":638,"__hash__":471},{"type":13,"value":590,"toc":629},[591,593,595,600,602,604,616,618,623,625,627],[16,592,19],{"id":18},[21,594,407],{},[21,596,410,597,416],{},[41,598,415],{"href":413,"rel":599},[45],[21,601,419],{},[16,603,32],{"id":31},[34,605,606,611],{},[37,607,608],{},[41,609,428],{"href":428,"rel":610},[45],[37,612,613],{},[41,614,435],{"href":413,"rel":615},[45],[16,617,49],{"id":48},[21,619,440,620,446],{},[41,621,445],{"href":443,"rel":622},[45],[21,624,449],{},[64,626,67],{"id":66},[21,628,454],{},{"title":11,"searchDepth":72,"depth":72,"links":630},[631,632,633],{"id":18,"depth":75,"text":19},{"id":31,"depth":75,"text":32},{"id":48,"depth":75,"text":49,"children":634},[635],{"id":66,"depth":72,"text":67},{},{"description":463},[327,469,470],[640],{"id":332,"title":11,"affiliation":8,"body":641,"date":388,"description":389,"extension":82,"imageAuthor":390,"jobTitle":8,"lastScanned":388,"meta":685,"name":392,"navigation":85,"path":393,"publishedOn":388,"quoteCodes":8,"referenceCodes":8,"reviewedAt":8,"sameAs":8,"seo":686,"stem":395,"tags":687,"__hash__":398},{"type":13,"value":642,"toc":678},[643,645,647,649,651,668,670,672,674,676],[16,644,19],{"id":18},[21,646,339],{},[21,648,342],{},[16,650,32],{"id":31},[34,652,653,658,663],{},[37,654,655],{},[41,656,353],{"href":351,"rel":657},[45],[37,659,660],{},[41,661,360],{"href":358,"rel":662},[45],[37,664,665],{},[41,666,367],{"href":365,"rel":667},[45],[16,669,49],{"id":48},[21,671,372],{},[21,673,375],{},[64,675,67],{"id":66},[21,677,380],{},{"title":11,"searchDepth":72,"depth":72,"links":679},[680,681,682],{"id":18,"depth":75,"text":19},{"id":31,"depth":75,"text":32},{"id":48,"depth":75,"text":49,"children":683},[684],{"id":66,"depth":72,"text":67},{},{"description":389},[327,397,213,214]]