Jochen Hollmann
Leiter der Abteilung Verfassungsschutz im Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt, im Amt seit September 2012.
Jochen Hollmann leitet den Verfassungsschutz Sachsen-Anhalts. Unter seiner Leitung stufte die Behörde den AfD-Landesverband als gesichert rechtsextremistische Bestrebung ein.
Über die Quelle
Hollmann führt den Verfassungsschutz Sachsen-Anhalts seit September 2012. Er übernahm die Aufgabe, nachdem sein Vorgänger Volker Limburg um Versetzung in den Ruhestand gebeten hatte; ausschlaggebend war nach Angaben des damaligen Innenstaatssekretärs Ulf Gundlach eine Panne mit einer Akte des Militärischen Abschirmdienstes über das NSU-Mitglied Uwe Mundlos (hallelife.de, September 2012). Hollmann sollte den Dienst zugleich neu ausrichten.
Wichtig für die korrekte Bezeichnung: Sachsen-Anhalt hat kein eigenständiges Landesamt für Verfassungsschutz. Der Nachrichtendienst ist die Abteilung 4 des Ministeriums für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt mit Sitz in der Nachtweide 82 in Magdeburg, und Hollmann trägt entsprechend den Titel Abteilungsleiter (Ministerium für Inneres und Sport: Wir über uns). In Medienberichten ist trotzdem regelmäßig vom "Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen-Anhalt" die Rede, etwa in der taz. Diese Bezeichnung ist falsch.
Öffentlich wahrgenommen wird Hollmann vor allem über die Einstufung des AfD-Landesverbands. Der Landesverband war im Januar 2021 zum Verdachtsfall erklärt und im Oktober 2023 hochgestuft worden; Anfang November 2023 bestätigte Hollmann, dass die AfD Sachsen-Anhalt als gesichert rechtsextremistische Bestrebung geführt wird (taz: AfD Sachsen-Anhalt eingestuft, 7. November 2023).
Zu den Aufgaben der Abteilung gehören neben der Beobachtung von Extremismus auch Spionage- und Sabotageabwehr, Geheimschutz, Mitwirkung bei Sicherheitsüberprüfungen sowie Prävention. Sie koordiniert außerdem das staatliche Ausstiegsprogramm "EXTRA" für Menschen aus der rechtsextremen Szene.
Links
- Verfassungsschutz Sachsen-Anhalt: Wir über uns
- Verfassungsschutz Sachsen-Anhalt: Startseite
- Wikipedia: Verfassungsschutz Sachsen-Anhalt
Faktenfackel Bewertung
Als Leiter eines Landesnachrichtendienstes ist Hollmann eine amtliche Quelle. Was er zu Einstufungen sagt, ist die Position seiner Behörde und lässt sich über die Verfassungsschutzberichte des Landes nachprüfen. Das macht seine Aussagen belastbar, aber nicht neutral: Ein Nachrichtendienst bewertet nach eigenen Kriterien, seine Einstufungen sind Verwaltungshandeln und können vor Verwaltungsgerichten angegriffen werden. Bei Zitaten gehört deshalb immer dazu, worauf sich die Einstufung stützt.
Für unsere Arbeit ist er außerdem ein Beispiel dafür, wie schnell sich eine falsche Behördenbezeichnung fortpflanzt. Wer über Sachsen-Anhalt schreibt, sollte "Abteilung Verfassungsschutz im Ministerium für Inneres und Sport" oder kurz "Verfassungsschutz Sachsen-Anhalt" verwenden, nicht "Landesamt".
Fazit
Hollmann ist eine amtliche und gut überprüfbare Quelle für die Einschätzungen des sachsen-anhaltischen Verfassungsschutzes, insbesondere zur Einstufung des AfD-Landesverbands.