Holger Arppe

Über die Quelle

Holger Arppe ist ein ehemaliger Politiker der Die "Alternative für Deutschland". Von 2016 bis 2018 war er Mitglied des Landtags Mecklenburg-Vorpommern und Vizechef der AfD-Landtagsfraktion in Schwerin. Vor seinem Einzug in den Landtag war er Mitglied der Rostocker Bürgerschaft.

Im August 2017 veröffentlichten taz und NDR Auszüge aus mehr als 12.000 Seiten seiner privaten Facebook-Chatprotokolle aus den Jahren 2011 bis 2017. Die Chats enthielten rassistische Beschimpfungen politischer Gegner, Gewaltfantasien über deren Hinrichtung, sowie pädophile und kannibalistische Äußerungen. Arppe trat kurz vor der geplanten Berichterstattung aus Fraktion und Partei aus.

2015 war er bereits vom Amtsgericht Rostock wegen Volksverhetzung gegenüber Muslimen zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Im Mai 2018 verurteilte ihn das Landgericht Rostock erneut wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen à 100 Euro. Im Juni 2018 schloss ihn das Landesschiedsgericht der AfD aus der Partei aus; das AfD-Bundesschiedsgericht bestätigte den Ausschluss im September 2018 rechtskräftig.

Quellen: Tagesspiegel, 01.09.2017, taz, 01.09.2017, Wikipedia

Faktenfackel Bewertung

Die Chatprotokolle Arppes wurden durch seinen Parteiausschluss und die rechtskräftige Verurteilung wegen Volksverhetzung de facto bestätigt. Arppe hat die Protokolle zwar nicht explizit anerkannt, aber auch nicht wirksam bestritten.

Die Chats zeigen einen Mann, der politische Gegner nicht als Bürger mit anderen Ansichten betrachtet, sondern als Feinde, die man nach einer Machtübernahme physisch vernichten solle. Diese Haltung stand offenbar nicht im Widerspruch zur damaligen AfD-Fraktionskultur in Mecklenburg-Vorpommern: Andere Abgeordnete nahmen an den Chats teil oder widersprachen zumindest nicht.

Fazit

Holger Arppe ist als Quelle vollständig unglaubwürdig. Seine Chats geben Einblick in das rechtsextreme Denken, das in Teilen der frühen AfD verbreitet war.