[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"\u002Fquellen\u002Fstaatlich\u002Fbpb\u002Flinks\u002Fprogrammatik-fdp-surround":3,"quelle-links\u002Fprogrammatik-fdp":12,"quellenlink-links\u002Fprogrammatik-fdp":116,"references:\u002Fquellen\u002Fstaatlich\u002Fbpb\u002Flinks\u002Fprogrammatik-fdp":175,"\u002Fquellen\u002Fstaatlich\u002Fbpb\u002Flinks\u002Fprogrammatik-fdp-referrers":179,"views-\u002Fquellen\u002Fstaatlich\u002Fbpb\u002Flinks\u002Fprogrammatik-fdp":192},[4,8],{"title":5,"path":6,"stem":7},"Sicherheit im ländlichen Raum","\u002Fquellen\u002Fstaatlich\u002Fbpb\u002Flinks\u002Fsicherheit-landlicher-raum","quellen\u002Fstaatlich\u002Fbpb\u002Flinks\u002F20260114.sicherheit-ländlicher-raum",{"title":9,"path":10,"stem":11},"bpb: Wie die Liberalisierung den Strommarkt veränderte","\u002Fquellen\u002Fstaatlich\u002Fbpb\u002Flinks\u002Fenergiewirtschaftliche-strukturen-im-wandel","quellen\u002Fstaatlich\u002Fbpb\u002Flinks\u002F20260506.energiewirtschaftliche-strukturen-im-wandel",{"id":13,"title":14,"affiliation":15,"body":16,"date":100,"description":101,"extension":102,"jobTitle":15,"lastScanned":100,"meta":103,"name":104,"navigation":105,"path":106,"publishedOn":100,"quoteCodes":15,"referenceCodes":15,"reviewedAt":15,"sameAs":15,"seo":107,"stem":108,"tags":109,"__hash__":114,"ogMotivPfad":115},"quellen\u002Fquellen\u002Fstaatlich\u002Fbpb\u002Findex.md","",null,{"type":17,"value":18,"toc":91},"minimark",[19,24,28,31,56,60,70,74,77,80,83,88],[20,21,23],"h2",{"id":22},"über-die-quelle","Über die Quelle",[25,26,27],"p",{},"Die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) ist eine deutsche Bundesbehörde im Geschäftsbereich des Bundesinnenministeriums mit Sitz in Bonn. Sie wurde 1952 gegründet und hat den gesetzlichen Auftrag, politische Bildung zu fördern, das demokratische Bewusstsein zu stärken und Bürgerinnen und Bürger zur aktiven politischen Teilnahme zu motivieren. Zu ihren Aktivitäten zählen Publikationen, Seminare, Veranstaltungen, Online-Materialien und Bildungsprojekte zu aktuellen politischen, historischen und gesellschaftlichen Themen. (ChatGPT Zusammenfassung, persönlich verifiziert)",[25,29,30],{},"Die Behörde wurde gegründet, um diese Ziele und Aufgaben zu verfolgen:",[32,33,34,47,50,53],"ul",{},[35,36,37,38,42,43,46],"li",{},"Förderung des Verständnisses ",[39,40,41],"strong",{},"politischer Sachverhalte"," und ",[39,44,45],{},"demokratischer Werte",".",[35,48,49],{},"Bereitstellung von Informations- und Bildungsangeboten für alle Altersgruppen. Das wird auch gerne in Schulen genutzt, um Schülern die Demokratie in Deutschland zu erklären.",[35,51,52],{},"Publikationen wie Zeitschriften, Lehrmaterialien, Jugendmagazine und Online-Dossiers.",[35,54,55],{},"Angebote wie Wahl-O-Mat zur Unterstützung von Wahlentscheidungen.",[20,57,59],{"id":58},"links","Links",[32,61,62],{},[35,63,64],{},[65,66,67],"a",{"href":67,"rel":68},"https:\u002F\u002Fwww.bpd.de",[69],"nofollow",[20,71,73],{"id":72},"faktenfackel-bewertung","Faktenfackel Bewertung",[25,75,76],{},"Offiziell arbeitet die bpb überparteilich und unabhängig von politischen Parteien, mit dem Ziel, sachliche und verständliche politische Bildung zu vermitteln.  Sie wird vom Bundesinnenministerium finanziert, was eine staatliche Einflussnahme theoretisch möglich macht. In der Praxis bemüht sich die bpb jedoch um eine ausgewogene Darstellung verschiedener politischer Perspektiven.",[25,78,79],{},"Unabhängige Medien-Bias-Analysen sehen die bpb jedoch häufig als faktenstark mit einer sehr leichten Neigung zu gesellschaftlich links-zentristischen Positionen, vor allem bei sozialen Themen (\"left-center bias\"), wobei die Informationsqualität insgesamt als hoch gilt. Es ist aber keine direkte politische Einflussnahme erkennbar.",[25,81,82],{},"Also: Die bpb ist eine staatliche, auf politische Bildung ausgerichtete Behörde, die politische Themen erklärt und demokratisches Engagement fördert – überparteilich in ihrer offiziellen Aufgabe, aber nach externen Einschätzungen tendenziell fachlich mit mildem links-zentristischem Ton.",[84,85,87],"h3",{"id":86},"fazit","Fazit",[25,89,90],{},"Grundsätzlich eine sehr vertrauenswürdige Quelle. Bei potenziell tendenziösen Aussagen sollte man verifizieren, dass nichts ausgelassen wurde.",{"title":14,"searchDepth":92,"depth":92,"links":93},3,[94,96,97],{"id":22,"depth":95,"text":23},2,{"id":58,"depth":95,"text":59},{"id":72,"depth":95,"text":73,"children":98},[99],{"id":86,"depth":92,"text":87},"2026-01-11","Die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) ist eine deutsche Bundesbehörde im Geschäftsbereich des Bundesinnenministeriums mit Sitz in Bonn.","md",{},"Bundeszentrale für politische Bildung",true,"\u002Fquellen\u002Fstaatlich\u002Fbpb",{"description":101},"quellen\u002Fstaatlich\u002Fbpb\u002Findex",[110,111,112,113],"Staatlich","Bildung","Politik","Gesellschaft","A9ysooPT6PV5h_yf9TDMePNcgxI2tyPCXtEJOyfW1ec","\u002Fog\u002Fhub_faktencheck_neu.png",{"id":117,"title":118,"body":119,"claim":15,"claimAuthor":15,"coSources":156,"code":157,"date":158,"description":159,"extension":102,"lastScanned":158,"meta":160,"navigation":105,"ogMotiv":15,"path":161,"publishedOn":158,"quoteCodes":15,"referenceCodes":15,"reviewedAt":162,"seo":163,"sourceDate":164,"status":165,"stem":167,"tags":168,"triggerWarning":15,"type":172,"uri":173,"verdict":15,"__hash__":174,"ogMotivPfad":115},"quellenlinks\u002Fquellen\u002Fstaatlich\u002Fbpb\u002Flinks\u002F20260430.programmatik-fdp.md","bpb: Programmatik der FDP und ihr Kurs zur Privatisierung",{"type":17,"value":120,"toc":150},[121,124,126,130,133,136,145,147],[25,122,123],{},"Dossier-Beitrag des Bonner Politikwissenschaftlers Frank Decker bei der Bundeszentrale für politische Bildung über die Programmatik der FDP, Stand 30. April 2026. Er zeichnet die Grundsatzprogramme der Partei nach, von den sozialliberalen Freiburger Thesen 1971 über die Wiesbadener Grundsätze 1997 bis zu den Karlsruher Freiheitsthesen 2012.",[20,125,73],{"id":72},[84,127,129],{"id":128},"einordnung","Einordnung",[25,131,132],{},"Für die Privatisierungsdebatte ist vor allem der Abschnitt zu den Wiesbadener Grundsätzen von 1997 wichtig. Decker schreibt, die FDP habe damit den Aufbruch in die Westerwelle-Ära markiert, die im Zeichen eines noch stärker dominierenden, \"marktradikalen\" Wirtschaftsliberalismus stand. Hinweise auf eine aktive Rolle des Staates in der Wirtschaftspolitik seien weitgehend getilgt und der Wettbewerb als Ordnungsprinzip für sämtliche Lebensbereiche betont worden. Um die Wachstumsdynamik zu steigern, sollten laut Decker der Sozialstaat zurückgebaut, die Steuer- und Abgabenquote drastisch gesenkt, \"Regulierungen beseitigt und umfassende Privatisierungen durchgeführt werden\".",[25,134,135],{},"Die Karlsruher Freiheitsthesen lösten die Wiesbadener Grundsätze 2012 als gültiges Grundsatzprogramm ab. Sie stellten den Freiheitsbegriff auf eine breitere Grundlage mit Prinzipien wie Verantwortung, Fairness und Chancengerechtigkeit. Laut Decker nahm die Partei behutsame Korrekturen an ihren finanz-, sozial- und umweltpolitischen Positionen vor, stellte die marktliberale Linie aber nicht in Frage.",[25,137,138,139,144],{},"Decker ist Professor am Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie der Universität Bonn und forscht unter anderem zu Parteien. Sein Text ist Einordnung, keine Parteiquelle. Die Formulierungen zu den Wiesbadener Grundsätzen sind Deckers Zusammenfassung, nicht der Programmtext. Das Programm selbst, beschlossen am 24. Mai 1997 auf dem Bundesparteitag in Wiesbaden, bestätigt sie und geht teils weiter: Es verlangt, ein \"Privatisierungsgebot\" ins Grundgesetz aufzunehmen. Bund, Länder und Gemeinden sollten Privaten bei der Erledigung von Aufgaben den Vorrang geben, wenn der Zweck nicht leidet und das Ergebnis ebenso wirtschaftlich ist (",[65,140,143],{"href":141,"rel":142},"https:\u002F\u002Fwww.freiheit.org\u002Fsites\u002Fdefault\u002Ffiles\u002F2019-12\u002Fin5-014-wiesbadener-grundsatze.pdf",[69],"Wiesbadener Grundsätze, Archiv des Liberalismus der Friedrich-Naumann-Stiftung","). Konkrete Privatisierungsvorhaben wie Bahn oder Post nennt Deckers Beitrag nicht.",[84,146,87],{"id":86},[25,148,149],{},"Der Beitrag belegt, dass die FDP mit den Wiesbadener Grundsätzen von 1997 programmatisch die Beseitigung von Regulierungen und umfassende Privatisierungen forderte, im Programm selbst bis hin zu einem Privatisierungsgebot im Grundgesetz, und dass sie diese marktliberale Linie auch 2012 nicht in Frage stellte.",{"title":14,"searchDepth":92,"depth":92,"links":151},[152],{"id":72,"depth":95,"text":73,"children":153},[154,155],{"id":128,"depth":92,"text":129},{"id":86,"depth":92,"text":87},[],"bpb-programmatik-fdp","2026-11-16","Frank Decker zur FDP-Programmatik: Die Wiesbadener Grundsätze von 1997 forderten, Regulierungen zu beseitigen und umfassend zu privatisieren.",{},"\u002Fquellen\u002Fstaatlich\u002Fbpb\u002Flinks\u002Fprogrammatik-fdp","2026-11-16T13:06:07Z",{"title":118,"description":159},"2026-04-30",[166],"import:success 2026-11-16T11:51:02Z","quellen\u002Fstaatlich\u002Fbpb\u002Flinks\u002F20260430.programmatik-fdp",[169,170,171],"FDP","Privatisierung","Wirtschaftspolitik","article","https:\u002F\u002Fwww.bpb.de\u002Fthemen\u002Fparteien\u002Fparteien-in-deutschland\u002Fkleinparteien\u002Ffdp\u002F273481\u002Fdie-programmatik-der-fdp\u002F","OULeCCKIPfQLbXRZgZ1TcOgLZesx8bH87fA10ZIZ3Xc",{"links":176,"quotes":177,"sources":178},[],[],[],{"id":157,"count":180,"results":181},1,[182],{"id":183,"type":172,"name":184,"path":183,"group_":185,"date":158,"verdict":15,"summary":15,"uri":15,"relation":186,"tags":187},"lagerfeuer\u002Fwirtschaft\u002Fwer-gewinnt-wer-verliert\u002F2026-04-07.06-was-einmal-uns-gehoerte","Was einmal uns gehörte","lagerfeuer","references_link",[188,170,189,190,191],"Wirtschaft","Daseinsvorsorge","Ungleichheit","Serie",{"label":15}]