[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"\u002Fquellen\u002Fstaatlich\u002Fbundesrechnungshof\u002Flinks\u002Fdauerkrise-deutsche-bahn-bericht-surround":3,"quelle-links\u002Fdauerkrise-deutsche-bahn-bericht":9,"quellenlink-links\u002Fdauerkrise-deutsche-bahn-bericht":122,"\u002Fquellen\u002Fstaatlich\u002Fbundesrechnungshof\u002Flinks\u002Fdauerkrise-deutsche-bahn-bericht-coSources":184,"references:\u002Fquellen\u002Fstaatlich\u002Fbundesrechnungshof\u002Flinks\u002Fdauerkrise-deutsche-bahn-bericht":259,"\u002Fquellen\u002Fstaatlich\u002Fbundesrechnungshof\u002Flinks\u002Fdauerkrise-deutsche-bahn-bericht-referrers":263,"views-\u002Fquellen\u002Fstaatlich\u002Fbundesrechnungshof\u002Flinks\u002Fdauerkrise-deutsche-bahn-bericht":296,"quelle-monopolkommission":297},[4,8],{"title":5,"path":6,"stem":7},"Rechnungshof: Bahn hielt Gewinne aus dem Netz zurück","\u002Fquellen\u002Fstaatlich\u002Fbundesrechnungshof\u002Flinks\u002Fdb-gewinne-schienennetz","quellen\u002Fstaatlich\u002Fbundesrechnungshof\u002Flinks\u002F20211130.db-gewinne-schienennetz",null,{"id":10,"title":11,"affiliation":8,"body":12,"date":104,"description":105,"extension":106,"jobTitle":8,"lastScanned":104,"meta":107,"name":108,"navigation":109,"path":110,"publishedOn":104,"quoteCodes":8,"referenceCodes":111,"reviewedAt":112,"sameAs":113,"seo":114,"stem":115,"tags":116,"__hash__":120,"ogMotivPfad":121},"quellen\u002Fquellen\u002Fstaatlich\u002Fbundesrechnungshof\u002Findex.md","",{"type":13,"value":14,"toc":94},"minimark",[15,20,38,47,51,68,72,77,84,87,91],[16,17,19],"h2",{"id":18},"über-die-quelle","Über die Quelle",[21,22,23,24,31,32,37],"p",{},"Der Bundesrechnungshof prüft, ob der Bund sein Geld ordnungsgemäß und wirtschaftlich ausgibt. Grundlage ist ",[25,26,30],"a",{"href":27,"rel":28},"https:\u002F\u002Fwww.gesetze-im-internet.de\u002Fgg\u002Fart_114.html",[29],"nofollow","Artikel 114 des Grundgesetzes",": Die Mitglieder des Rechnungshofs besitzen richterliche Unabhängigkeit, und der Rechnungshof berichtet jährlich nicht nur der Bundesregierung, sondern unmittelbar auch Bundestag und Bundesrat. Er ist eine oberste Bundesbehörde mit Sitz in Bonn und wurde 1950 als Nachfolger des Reichsrechnungshofs gegründet (",[25,33,36],{"href":34,"rel":35},"https:\u002F\u002Fde.wikipedia.org\u002Fwiki\u002FBundesrechnungshof",[29],"Wikipedia: Bundesrechnungshof",").",[21,39,40,41,46],{},"Seine wichtigsten Veröffentlichungen sind die jährlichen \"Bemerkungen\" zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes sowie Sonderberichte nach § 99 der Bundeshaushaltsordnung, die er bei Fragen von besonderer Bedeutung an Parlament und Regierung schickt. Zur Deutschen Bahn hat er mehrfach solche Berichte vorgelegt, etwa den ",[42,43,45],"source-ref",{"code":44},"bundesrechnungshof-dauerkrise-deutsche-bahn-2023","Bericht zur \"Dauerkrise\" der DB AG von 2023",".",[16,48,50],{"id":49},"links","Links",[52,53,54,62],"ul",{},[55,56,57],"li",{},[25,58,61],{"href":59,"rel":60},"https:\u002F\u002Fwww.bundesrechnungshof.de",[29],"Offizielle Website",[55,63,64],{},[25,65,67],{"href":34,"rel":66},[29],"Wikipedia",[16,69,71],{"id":70},"faktenfackel-bewertung","Faktenfackel Bewertung",[73,74,76],"h3",{"id":75},"einordnung","Einordnung",[21,78,79,80,37],{},"Für Zahlen und Abläufe in der Bundesverwaltung ist der Bundesrechnungshof eine Primärquelle von hohem Gewicht. Er hat Zugang zu Akten und Verträgen, die Journalisten in der Regel nicht einsehen können, und seine Mitglieder sind nach dem Grundgesetz unabhängig. Seine Berichte geben außerdem die Stellungnahme des geprüften Ministeriums wieder, sodass sichtbar wird, wo die Regierung widerspricht. Im Bericht über zurückgehaltene Gewinne der Bahn etwa hielt das Verkehrsministerium das Vorgehen der DB AG für vertragsgemäß, der Rechnungshof blieb bei seiner Kritik (",[42,81,83],{"code":82},"bundesrechnungshof-db-gewinne-schienennetz-2021","Bemerkungen 2021",[21,85,86],{},"Bei der Lektüre hilft es, zwischen zwei Ebenen zu unterscheiden. Feststellungen zu Zahlen, Verträgen und Abläufen sind geprüfte Tatsachen. Die Würdigungen und Empfehlungen sind dagegen Bewertungen einer Prüfbehörde, die auf Wirtschaftlichkeit und Haushaltsrecht schaut. Ob etwa die Bahn anders organisiert werden sollte, ist am Ende eine politische Entscheidung, auch wenn der Rechnungshof dazu eine klare Meinung hat.",[73,88,90],{"id":89},"fazit","Fazit",[21,92,93],{},"Der Bundesrechnungshof ist eine verlässliche Primärquelle für die Finanzen und die Verwaltung des Bundes. Seine Feststellungen lassen sich als belegt zitieren, seine Empfehlungen sollten als Position einer unabhängigen Prüfbehörde gekennzeichnet werden.",{"title":11,"searchDepth":95,"depth":95,"links":96},3,[97,99,100],{"id":18,"depth":98,"text":19},2,{"id":49,"depth":98,"text":50},{"id":70,"depth":98,"text":71,"children":101},[102,103],{"id":75,"depth":95,"text":76},{"id":89,"depth":95,"text":90},"2026-11-16","Oberste Bundesbehörde mit Sitz in Bonn, die als unabhängiges Organ der Finanzkontrolle die Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes prüft.","md",{},"Bundesrechnungshof",true,"\u002Fquellen\u002Fstaatlich\u002Fbundesrechnungshof",[44,82],"2026-11-16T12:41:50Z",[59,34],{"description":105},"quellen\u002Fstaatlich\u002Fbundesrechnungshof\u002Findex",[117,118,119],"Finanzkontrolle","Bundeshaushalt","Staatlich","rumwNwXZTApHjH7-ZWqhs8a-23AkShxHGl3Ck6H42TQ","\u002Fog\u002Fhub_faktencheck_neu.png",{"id":123,"title":124,"body":125,"claim":8,"claimAuthor":8,"coSources":166,"code":44,"date":104,"description":167,"extension":106,"lastScanned":104,"meta":168,"navigation":109,"ogMotiv":8,"path":169,"publishedOn":104,"quoteCodes":8,"referenceCodes":8,"reviewedAt":170,"seo":171,"sourceDate":172,"status":173,"stem":175,"tags":176,"triggerWarning":8,"type":181,"uri":182,"verdict":8,"__hash__":183,"ogMotivPfad":121},"quellenlinks\u002Fquellen\u002Fstaatlich\u002Fbundesrechnungshof\u002Flinks\u002F20230315.dauerkrise-deutsche-bahn-bericht.md","Bundesrechnungshof: Dauerkrise der Deutschen Bahn",{"type":13,"value":126,"toc":160},[127,130,132,134,137,140,143,152,155,157],[21,128,129],{},"Der Bundesrechnungshof legte am 15. März 2023 einen Sonderbericht nach § 99 der Bundeshaushaltsordnung zur \"Dauerkrise der Deutschen Bahn AG\" vor, den der Bundesrat als Drucksache 128\u002F23 veröffentlichte. Der Bericht beschreibt einen Konzern, der seine Kunden mit unpünktlichen Zügen enttäuscht, sich im Ausland verzettelt und immer mehr Schulden macht, und einen Eigentümer Bund, der dem zu lange zugesehen hat.",[16,131,71],{"id":70},[73,133,76],{"id":75},[21,135,136],{},"Der Bericht ist eine Primärquelle: Der Rechnungshof stützt sich auf Unterlagen von Bahn und Verkehrsministerium und gibt die Stellungnahme der Bundesregierung wieder. Laut Zusammenfassung hat die Regierung \"den Sachverhalten nicht widersprochen\", sie aber teils anders bewertet.",[21,138,139],{},"Zur Pünktlichkeit hält der Bericht fest, dass 2022 \"mehr als jeder dritte Fernverkehrszug unpünktlich\" war, und nennt das einen \"Negativrekord\". Im Jahresdurchschnitt lag der Anteil unpünktlicher Fernzüge bei 35 Prozent. Zugleich wuchs die Konzernverschuldung seit 2016 um 5 Millionen Euro pro Tag, die Nettofinanzschulden lagen bei mehr als 30 Milliarden Euro. Der Rechnungshof nennt die DB AG deshalb ein \"Fass ohne Boden\".",[21,141,142],{},"Die Ausgangslage beschreibt er so: Die DB AG wurde bei der Bahnreform 1994 \"frei von Finanzschulden gestellt\", war aber 2018 mit 20 Milliarden Euro verschuldet. Diese Feststellung stammt aus einem früheren Sonderbericht vom Januar 2019, den der Bericht von 2023 zusammenfasst. Dort hatte der Rechnungshof auch kritisiert, dass die Bahn ihre internationalen und bahnfremden Geschäfte immer weiter ausdehnte und der Bund seine Rolle als Alleineigentümer \"zu passiv\" wahrnahm. 2023 sieht er beides fortbestehen: Die Tochter DB Arriva belaste den Konzern mit Defiziten im europäischen Ausland, und 2022 habe die Bahn mit Zustimmung des Verkehrsministeriums neue Verträge zum Bahnbetrieb unter anderem in Kanada und Ägypten geschlossen.",[21,144,145,146,151],{},"Für die Geschichte der Privatisierung ist eine Passage zur Rechtsform aufschlussreich. Die Rechtsform einer Aktiengesellschaft habe der Bund \"für einen ursprünglich geplanten Börsengang gewählt\", dieser sei \"bereits im Jahr 2008 abgesagt\" worden. Seither habe der Bund die Rechtsform nicht hinterfragt. Die heutige Gestaltung basiere \"letztlich noch auf der Idee einer Privatisierung\", die der Bund seit 2008 aufgegeben habe. Kritisch sieht der Rechnungshof auch den integrierten Konzern, in dem Netz und Zugbetrieb \"unter einem Dach\" geführt werden. Er verweist auf die ",[147,148,150],"quelle-ref",{"name":149},"monopolkommission","Monopolkommission",", die seit Jahren vor einer Benachteiligung konzernfremder Bahnunternehmen warne. Die erhofften Synergievorteile der integrierten Struktur seien nicht belegt. Der Rechnungshof empfiehlt, dass der Bund die Kontrolle über das Schienennetz behält und klärt, welche Konzernteile überhaupt noch in seinem Eigentum bleiben müssen. Impulse für den Wettbewerb könne er auch \"ohne eigene Eisenbahnverkehrsunternehmen\" geben.",[21,153,154],{},"Diese Empfehlungen sind die Position einer Prüfbehörde, keine Tatsachen. Über die Struktur der Bahn entscheiden Bundestag und Bundesregierung. Die Zahlen zu Pünktlichkeit, Verschuldung und Auslandsgeschäft beruhen dagegen auf geprüften Unterlagen.",[73,156,90],{"id":89},[21,158,159],{},"Der Bericht belegt mit Zahlen, dass die Bahn 2022 einen Negativrekord bei der Unpünktlichkeit im Fernverkehr aufstellte und dass die 1994 schuldenfreie DB AG 2018 mit 20 Milliarden Euro verschuldet war. Er dokumentiert außerdem, dass die Aktiengesellschaft für einen Börsengang gewählt wurde, der 2008 abgesagt wurde. Die Forderung nach einer anderen Konzernstruktur ist eine Bewertung des Rechnungshofs.",{"title":11,"searchDepth":95,"depth":95,"links":161},[162],{"id":70,"depth":98,"text":71,"children":163},[164,165],{"id":75,"depth":95,"text":76},{"id":89,"depth":95,"text":90},[149],"Sonderbericht von 2023: Mehr als jeder dritte Fernzug war 2022 unpünktlich, die Schulden der einst schuldenfreien DB AG wachsen, der Bund steuert zu passiv.",{},"\u002Fquellen\u002Fstaatlich\u002Fbundesrechnungshof\u002Flinks\u002Fdauerkrise-deutsche-bahn-bericht","2026-11-16T13:07:01Z",{"title":124,"description":167},"2023-03-15",[174],"import:success 2026-11-16T11:50:29Z","quellen\u002Fstaatlich\u002Fbundesrechnungshof\u002Flinks\u002F20230315.dauerkrise-deutsche-bahn-bericht",[177,178,179,180],"Deutsche Bahn","Privatisierung","Bahnreform","Infrastruktur","pdf","https:\u002F\u002Fdserver.bundestag.de\u002Fbrd\u002F2023\u002F0128-23.pdf","miMgw0SHFFYLAv9_eyrm54dB3aog0VN5BujIVbIpPR4",[185],{"id":186,"title":11,"affiliation":8,"body":187,"date":104,"description":247,"extension":106,"jobTitle":8,"lastScanned":104,"meta":248,"name":150,"navigation":109,"path":249,"publishedOn":104,"quoteCodes":8,"referenceCodes":8,"reviewedAt":250,"sameAs":251,"seo":252,"stem":253,"tags":254,"__hash__":258},"quellen\u002Fquellen\u002Fstaatlich\u002Fmonopolkommission\u002Findex.md",{"type":13,"value":188,"toc":240},[189,191,199,213,215,230,232,235,237],[16,190,19],{"id":18},[21,192,193,194,37],{},"Die Monopolkommission ist ein unabhängiges Gremium, das Bundesregierung, Parlament, Behörden und Öffentlichkeit zu Wettbewerb, Wettbewerbsrecht und Regulierung berät. Alle zwei Jahre legt sie ein Hauptgutachten zur Unternehmenskonzentration in Deutschland vor (§ 44 Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen) und, ebenfalls gesetzlich vorgeschrieben, Sektorgutachten zu Bahn, Energie, Post und Telekommunikation. Sie versteht sich selbst ausdrücklich nicht als Behörde, die eigene Verfahren führt (",[25,195,198],{"href":196,"rel":197},"https:\u002F\u002Fwww.monopolkommission.de\u002Fueber-uns",[29],"Monopolkommission: Über uns",[21,200,201,202,207,208,37],{},"Geschaffen wurde sie 1974 zusammen mit der Fusionskontrolle (",[25,203,206],{"href":204,"rel":205},"https:\u002F\u002Fwww.monopolkommission.de\u002Fueber-uns\u002Fhistorie",[29],"Monopolkommission: Historie","). Die Kommission besteht aus fünf Mitgliedern aus Wissenschaft und Unternehmenspraxis; Vorsitzender ist der Industrieökonom Tomaso Duso (",[25,209,212],{"href":210,"rel":211},"https:\u002F\u002Fwww.monopolkommission.de\u002Fueber-uns\u002Fteamwettbewerb\u002Fdie-kommission",[29],"Monopolkommission: Die Kommission",[16,214,50],{"id":49},[52,216,217,223],{},[55,218,219],{},[25,220,61],{"href":221,"rel":222},"https:\u002F\u002Fwww.monopolkommission.de\u002F",[29],[55,224,225],{},[25,226,229],{"href":227,"rel":228},"https:\u002F\u002Fde.wikipedia.org\u002Fwiki\u002FMonopolkommission",[29],"Wikipedia: Monopolkommission",[16,231,71],{"id":70},[21,233,234],{},"Die Monopolkommission ist die gesetzlich verankerte Beraterin des Bundes in Wettbewerbsfragen und eine Primärquelle für die Lage auf regulierten Märkten wie dem Schienenverkehr. Ihre Gutachten sind ausführlich begründet. Sie schaut dabei durch die Brille des Wettbewerbs: Ihre Empfehlungen zielen in der Regel auf mehr Wettbewerb und wirksamere Regulierung. Das ist ihr Auftrag, keine verdeckte Agenda, sollte aber bei politischen Schlussfolgerungen mitgelesen werden.",[73,236,90],{"id":89},[21,238,239],{},"Eine verlässliche, unabhängige Quelle für Wettbewerbs- und Regulierungsfragen. Ihre Empfehlungen folgen erkennbar dem Ziel, Wettbewerb zu stärken.",{"title":11,"searchDepth":95,"depth":95,"links":241},[242,243,244],{"id":18,"depth":98,"text":19},{"id":49,"depth":98,"text":50},{"id":70,"depth":98,"text":71,"children":245},[246],{"id":89,"depth":95,"text":90},"Unabhängiges Beratungsgremium der Bundesregierung für Wettbewerbspolitik und Regulierung, gegründet 1974.",{},"\u002Fquellen\u002Fstaatlich\u002Fmonopolkommission","2026-11-16T12:42:07Z",[221,227],{"description":247},"quellen\u002Fstaatlich\u002Fmonopolkommission\u002Findex",[255,256,257],"Wettbewerb","Wirtschaftspolitik","Primärquelle","AG-9uHY4kyM9Li8LMMmcMU-5oo7z3G3EwMd7wRQHOmo",{"links":260,"quotes":261,"sources":262},[],[],[],{"id":44,"count":264,"results":265},4,[266,273,282,287],{"id":267,"type":268,"name":108,"path":269,"group_":270,"date":104,"verdict":8,"summary":105,"uri":8,"relation":271,"tags":272},"bundesrechnungshof","source","staatlich\u002Fbundesrechnungshof","staatlich","references_link",[117,118,119],{"id":274,"type":275,"name":276,"path":277,"group_":278,"date":104,"verdict":8,"summary":279,"uri":280,"relation":271,"tags":281},"bpb-apuz-boettger-problemkind-deutsche-bahn","link","Problemkind Deutsche Bahn: Strukturen und Reformbedarf","staatlich\u002Fbpb\u002Flinks\u002F20220218.problemkind-deutsche-bahn-boettger","article","In der Ausgabe \"Die Bahn\" der Zeitschrift \"Aus Politik und Zeitgeschichte\" (APuZ) der Bundeszentrale für politische Bildung beschreibt Christian Böttger, wie sich die Deutsche Bahn seit der Bahnreform 1994 entwickelt hat und wo das System Schiene ...","https:\u002F\u002Fwww.bpb.de\u002Fshop\u002Fzeitschriften\u002Fapuz\u002Fdie-bahn-2022\u002F505281\u002Fproblemkind-deutsche-bahn-strukturen-und-reformbedarf-des-deutschen-schienenverkehrs\u002F",[177,179,178,180],{"id":82,"type":275,"name":5,"path":283,"group_":181,"date":104,"verdict":8,"summary":284,"uri":285,"relation":271,"tags":286},"staatlich\u002Fbundesrechnungshof\u002Flinks\u002F20211130.db-gewinne-schienennetz","Unter Nummer 19 seiner Bemerkungen 2021 kritisiert der Bundesrechnungshof, dass die Deutsche Bahn AG Gewinne ihrer Infrastrukturgesellschaften nicht in jedem Jahr vollständig als Dividende an den Bund ausgezahlt hat. Das Geld war für den Erhalt de...","https:\u002F\u002Fwww.bundesrechnungshof.de\u002Ffileadmin\u002Fimport\u002F___Alte_Struktur\u002FDownloads\u002FDE\u002FBerichte\u002F2021\u002Fdb-ag-haelt-gewinne-zurueck-volltext-db-ag-haelt-gewinne-zurueck-volltext.pdf",[177,180,178,118],{"id":288,"type":278,"name":289,"path":288,"group_":290,"date":104,"verdict":8,"summary":8,"uri":8,"relation":271,"tags":291},"lagerfeuer\u002Fwirtschaft\u002Fwer-gewinnt-wer-verliert\u002F2026-04-07.06-was-einmal-uns-gehoerte","Was einmal uns gehörte","lagerfeuer",[292,178,293,294,295],"Wirtschaft","Daseinsvorsorge","Ungleichheit","Serie",{"label":8},[298],{"id":186,"title":11,"affiliation":8,"body":299,"date":104,"description":247,"extension":106,"jobTitle":8,"lastScanned":104,"meta":345,"name":150,"navigation":109,"path":249,"publishedOn":104,"quoteCodes":8,"referenceCodes":8,"reviewedAt":250,"sameAs":346,"seo":347,"stem":253,"tags":348,"__hash__":258},{"type":13,"value":300,"toc":338},[301,303,308,316,318,330,332,334,336],[16,302,19],{"id":18},[21,304,193,305,37],{},[25,306,198],{"href":196,"rel":307},[29],[21,309,201,310,207,313,37],{},[25,311,206],{"href":204,"rel":312},[29],[25,314,212],{"href":210,"rel":315},[29],[16,317,50],{"id":49},[52,319,320,325],{},[55,321,322],{},[25,323,61],{"href":221,"rel":324},[29],[55,326,327],{},[25,328,229],{"href":227,"rel":329},[29],[16,331,71],{"id":70},[21,333,234],{},[73,335,90],{"id":89},[21,337,239],{},{"title":11,"searchDepth":95,"depth":95,"links":339},[340,341,342],{"id":18,"depth":98,"text":19},{"id":49,"depth":98,"text":50},{"id":70,"depth":98,"text":71,"children":343},[344],{"id":89,"depth":95,"text":90},{},[221,227],{"description":247},[255,256,257]]