[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"\u002Fquellen\u002Fstaatlich\u002Fbundesrechnungshof\u002Flinks\u002Fdb-gewinne-schienennetz-surround":3,"quelle-links\u002Fdb-gewinne-schienennetz":9,"quellenlink-links\u002Fdb-gewinne-schienennetz":122,"references:\u002Fquellen\u002Fstaatlich\u002Fbundesrechnungshof\u002Flinks\u002Fdb-gewinne-schienennetz":192,"\u002Fquellen\u002Fstaatlich\u002Fbundesrechnungshof\u002Flinks\u002Fdb-gewinne-schienennetz-referrers":349,"views-\u002Fquellen\u002Fstaatlich\u002Fbundesrechnungshof\u002Flinks\u002Fdb-gewinne-schienennetz":371},[4,5],null,{"title":6,"path":7,"stem":8},"Bundesrechnungshof: Dauerkrise der Deutschen Bahn","\u002Fquellen\u002Fstaatlich\u002Fbundesrechnungshof\u002Flinks\u002Fdauerkrise-deutsche-bahn-bericht","quellen\u002Fstaatlich\u002Fbundesrechnungshof\u002Flinks\u002F20230315.dauerkrise-deutsche-bahn-bericht",{"id":10,"title":11,"affiliation":4,"body":12,"date":104,"description":105,"extension":106,"jobTitle":4,"lastScanned":104,"meta":107,"name":108,"navigation":109,"path":110,"publishedOn":104,"quoteCodes":4,"referenceCodes":111,"reviewedAt":112,"sameAs":113,"seo":114,"stem":115,"tags":116,"__hash__":120,"ogMotivPfad":121},"quellen\u002Fquellen\u002Fstaatlich\u002Fbundesrechnungshof\u002Findex.md","",{"type":13,"value":14,"toc":94},"minimark",[15,20,38,47,51,68,72,77,84,87,91],[16,17,19],"h2",{"id":18},"über-die-quelle","Über die Quelle",[21,22,23,24,31,32,37],"p",{},"Der Bundesrechnungshof prüft, ob der Bund sein Geld ordnungsgemäß und wirtschaftlich ausgibt. Grundlage ist ",[25,26,30],"a",{"href":27,"rel":28},"https:\u002F\u002Fwww.gesetze-im-internet.de\u002Fgg\u002Fart_114.html",[29],"nofollow","Artikel 114 des Grundgesetzes",": Die Mitglieder des Rechnungshofs besitzen richterliche Unabhängigkeit, und der Rechnungshof berichtet jährlich nicht nur der Bundesregierung, sondern unmittelbar auch Bundestag und Bundesrat. Er ist eine oberste Bundesbehörde mit Sitz in Bonn und wurde 1950 als Nachfolger des Reichsrechnungshofs gegründet (",[25,33,36],{"href":34,"rel":35},"https:\u002F\u002Fde.wikipedia.org\u002Fwiki\u002FBundesrechnungshof",[29],"Wikipedia: Bundesrechnungshof",").",[21,39,40,41,46],{},"Seine wichtigsten Veröffentlichungen sind die jährlichen \"Bemerkungen\" zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes sowie Sonderberichte nach § 99 der Bundeshaushaltsordnung, die er bei Fragen von besonderer Bedeutung an Parlament und Regierung schickt. Zur Deutschen Bahn hat er mehrfach solche Berichte vorgelegt, etwa den ",[42,43,45],"source-ref",{"code":44},"bundesrechnungshof-dauerkrise-deutsche-bahn-2023","Bericht zur \"Dauerkrise\" der DB AG von 2023",".",[16,48,50],{"id":49},"links","Links",[52,53,54,62],"ul",{},[55,56,57],"li",{},[25,58,61],{"href":59,"rel":60},"https:\u002F\u002Fwww.bundesrechnungshof.de",[29],"Offizielle Website",[55,63,64],{},[25,65,67],{"href":34,"rel":66},[29],"Wikipedia",[16,69,71],{"id":70},"faktenfackel-bewertung","Faktenfackel Bewertung",[73,74,76],"h3",{"id":75},"einordnung","Einordnung",[21,78,79,80,37],{},"Für Zahlen und Abläufe in der Bundesverwaltung ist der Bundesrechnungshof eine Primärquelle von hohem Gewicht. Er hat Zugang zu Akten und Verträgen, die Journalisten in der Regel nicht einsehen können, und seine Mitglieder sind nach dem Grundgesetz unabhängig. Seine Berichte geben außerdem die Stellungnahme des geprüften Ministeriums wieder, sodass sichtbar wird, wo die Regierung widerspricht. Im Bericht über zurückgehaltene Gewinne der Bahn etwa hielt das Verkehrsministerium das Vorgehen der DB AG für vertragsgemäß, der Rechnungshof blieb bei seiner Kritik (",[42,81,83],{"code":82},"bundesrechnungshof-db-gewinne-schienennetz-2021","Bemerkungen 2021",[21,85,86],{},"Bei der Lektüre hilft es, zwischen zwei Ebenen zu unterscheiden. Feststellungen zu Zahlen, Verträgen und Abläufen sind geprüfte Tatsachen. Die Würdigungen und Empfehlungen sind dagegen Bewertungen einer Prüfbehörde, die auf Wirtschaftlichkeit und Haushaltsrecht schaut. Ob etwa die Bahn anders organisiert werden sollte, ist am Ende eine politische Entscheidung, auch wenn der Rechnungshof dazu eine klare Meinung hat.",[73,88,90],{"id":89},"fazit","Fazit",[21,92,93],{},"Der Bundesrechnungshof ist eine verlässliche Primärquelle für die Finanzen und die Verwaltung des Bundes. Seine Feststellungen lassen sich als belegt zitieren, seine Empfehlungen sollten als Position einer unabhängigen Prüfbehörde gekennzeichnet werden.",{"title":11,"searchDepth":95,"depth":95,"links":96},3,[97,99,100],{"id":18,"depth":98,"text":19},2,{"id":49,"depth":98,"text":50},{"id":70,"depth":98,"text":71,"children":101},[102,103],{"id":75,"depth":95,"text":76},{"id":89,"depth":95,"text":90},"2026-11-16","Oberste Bundesbehörde mit Sitz in Bonn, die als unabhängiges Organ der Finanzkontrolle die Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes prüft.","md",{},"Bundesrechnungshof",true,"\u002Fquellen\u002Fstaatlich\u002Fbundesrechnungshof",[44,82],"2026-11-16T12:41:50Z",[59,34],{"description":105},"quellen\u002Fstaatlich\u002Fbundesrechnungshof\u002Findex",[117,118,119],"Finanzkontrolle","Bundeshaushalt","Staatlich","rumwNwXZTApHjH7-ZWqhs8a-23AkShxHGl3Ck6H42TQ","\u002Fog\u002Fhub_faktencheck_neu.png",{"id":123,"title":124,"body":125,"claim":4,"claimAuthor":4,"coSources":174,"code":82,"date":104,"description":175,"extension":106,"lastScanned":104,"meta":176,"navigation":109,"ogMotiv":4,"path":177,"publishedOn":104,"quoteCodes":4,"referenceCodes":178,"reviewedAt":179,"seo":180,"sourceDate":181,"status":182,"stem":184,"tags":185,"triggerWarning":4,"type":189,"uri":190,"verdict":4,"__hash__":191,"ogMotivPfad":121},"quellenlinks\u002Fquellen\u002Fstaatlich\u002Fbundesrechnungshof\u002Flinks\u002F20211130.db-gewinne-schienennetz.md","Rechnungshof: Bahn hielt Gewinne aus dem Netz zurück",{"type":13,"value":126,"toc":168},[127,135,137,139,142,145,148,151,163,165],[21,128,129,130,37],{},"Unter Nummer 19 seiner Bemerkungen 2021 kritisiert der Bundesrechnungshof, dass die Deutsche Bahn AG Gewinne ihrer Infrastrukturgesellschaften nicht in jedem Jahr vollständig als Dividende an den Bund ausgezahlt hat. Das Geld war für den Erhalt des Schienennetzes vorgesehen. Der Titel lautet \"Deutsche Bahn AG hält Gewinne zurück: Hoher Millionenbetrag fehlt für den Erhalt des Schienennetzes\". Die Bemerkungen sind auf den 30. November 2021 datiert (",[25,131,134],{"href":132,"rel":133},"https:\u002F\u002Fepflicht.ulb.uni-bonn.de\u002Fdownload\u002Fpdf\u002F732216",[29],"Bundesrechnungshof: Bemerkungen 2021, Hauptband",[16,136,71],{"id":70},[73,138,76],{"id":75},[21,140,141],{},"Der Bericht erklärt einen Finanzierungskreislauf, der seit 2015 gilt. Der Bund zahlt den Netzgesellschaften der Bahn (DB Netz, DB Station&Service, DB Energie) jedes Jahr Milliarden für Ersatzinvestitionen ins Schienennetz, in den Jahren 2015 bis 2019 insgesamt 16,6 Milliarden Euro. Mit dem Netz verdienen diese Gesellschaften Geld, ihre Gewinne führen sie an die Muttergesellschaft DB AG ab. Nach der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV II) muss die DB AG diese Gewinne vollständig als Dividende an den Bund weiterreichen, der sie wieder ins Netz steckt. Seit 2019 schreibt auch das Eisenbahnregulierungsgesetz vor, dass die Gewinne nicht in anderen Konzernbereichen landen dürfen.",[21,143,144],{},"Laut Rechnungshof hielt sich die Bahn nicht daran. In den Jahren 2015, 2018 und 2019 lagen die gezahlten Dividenden unter den Vorjahresgewinnen der Netzgesellschaften, 2016 und 2017 darüber. Die Bahn zahlte jeweils genau die Beträge, die die Vertragsparteien vorab angenommen hatten. Für den Rechnungshof widerspricht das dem Vertrag, der eine jährliche Ausschüttung der tatsächlichen Gewinne vorsehe. Er fordert, die fehlenden Beträge mit Zinsen nachzufordern. Eine Gesamtsumme nennt der Bericht im Text nicht, er spricht von einem \"hohen Millionenbetrag\".",[21,146,147],{},"Dazu passt eine Zahl zum Zustand des Netzes. Der Investitionsstau bei erneuerungsbedürftigen Anlagen erhöhte sich laut Bericht bei der DB Netz AG \"seit Anfang des Jahres 2009 bis zum Ende der LuFV II im Jahr 2019 von 27,4 auf 44,5 Mrd. Euro\". Als einen Grund nennt der Rechnungshof Anlagen, die ihre technische Nutzungsdauer überschritten haben. Zu geringe Investitionen hätten den Bedarf steigen lassen.",[21,149,150],{},"Das damalige Verkehrsministerium (BMVI) widersprach. Es hielt das Vorgehen der Bahn für vertragsgemäß: Die Dividenden seien über die gesamte Laufzeit zu betrachten, und in den Jahren 2016 bis 2019 habe die Bahn mit 2,2 Milliarden Euro sogar mehr gezahlt als die Netzgesellschaften von 2015 bis 2018 verdient hatten (2,16 Milliarden Euro). Der Rechnungshof hielt dagegen, der Vertrag sehe keine Betrachtung über die Gesamtlaufzeit vor. Die Frage ist also strittig, die Zahlen selbst bestreitet das Ministerium nicht.",[21,152,153,154,158,159,162],{},"Dass die Netzgewinne andere Konzernteile mitfinanzieren, schreibt auch Christian Böttger in einem Beitrag für die Bundeszentrale für politische Bildung (",[42,155,157],{"code":156},"bpb-apuz-boettger-problemkind-deutsche-bahn","Problemkind Deutsche Bahn","), der sich dafür auf diese Bemerkungen des Rechnungshofs beruft. Zwei Jahre später legte der Rechnungshof einen umfassenderen ",[42,160,161],{"code":44},"Bericht zur \"Dauerkrise\" der DB AG"," vor.",[73,164,90],{"id":89},[21,166,167],{},"Der Bericht belegt, dass der Investitionsstau bei DB Netz von 27,4 Milliarden Euro Anfang 2009 auf 44,5 Milliarden Euro Ende 2019 wuchs und dass die Bahn Netzgewinne nicht jährlich vollständig an den Bund weitergab. Ob sie damit gegen den Vertrag verstieß, ist zwischen Rechnungshof und Verkehrsministerium umstritten.",{"title":11,"searchDepth":95,"depth":95,"links":169},[170],{"id":70,"depth":98,"text":71,"children":171},[172,173],{"id":75,"depth":95,"text":76},{"id":89,"depth":95,"text":90},[],"Bemerkungen 2021 Nr. 19: Die DB AG zahlte Gewinne ihrer Netzgesellschaften nicht vollständig an den Bund aus. Der Investitionsstau bei DB Netz stieg auf 44,5 Mrd. Euro.",{},"\u002Fquellen\u002Fstaatlich\u002Fbundesrechnungshof\u002Flinks\u002Fdb-gewinne-schienennetz",[156,44],"2026-11-16T13:05:30Z",{"title":124,"description":175},"2021-11-30",[183],"import:success 2026-11-16T11:50:29Z","quellen\u002Fstaatlich\u002Fbundesrechnungshof\u002Flinks\u002F20211130.db-gewinne-schienennetz",[186,187,188,118],"Deutsche Bahn","Infrastruktur","Privatisierung","pdf","https:\u002F\u002Fwww.bundesrechnungshof.de\u002Ffileadmin\u002Fimport\u002F___Alte_Struktur\u002FDownloads\u002FDE\u002FBerichte\u002F2021\u002Fdb-ag-haelt-gewinne-zurueck-volltext-db-ag-haelt-gewinne-zurueck-volltext.pdf","TUKRGLNEJbVFNHOAREWdJ3SbvCo2jiY9MVo9uf3vtoU",{"links":193,"quotes":210,"sources":211},[194,204],{"date":104,"sourceDate":195,"publishedOn":104,"title":196,"code":156,"uri":197,"type":198,"path":199,"tags":200,"coSources":202},"2022-02-18","Problemkind Deutsche Bahn: Strukturen und Reformbedarf","https:\u002F\u002Fwww.bpb.de\u002Fshop\u002Fzeitschriften\u002Fapuz\u002Fdie-bahn-2022\u002F505281\u002Fproblemkind-deutsche-bahn-strukturen-und-reformbedarf-des-deutschen-schienenverkehrs\u002F","article","\u002Fquellen\u002Fstaatlich\u002Fbpb\u002Flinks\u002Fproblemkind-deutsche-bahn-boettger",[186,201,188,187],"Bahnreform",[203],"bundesrechnungshof",{"date":104,"sourceDate":205,"publishedOn":104,"title":6,"code":44,"uri":206,"type":189,"path":7,"tags":207,"coSources":208},"2023-03-15","https:\u002F\u002Fdserver.bundestag.de\u002Fbrd\u002F2023\u002F0128-23.pdf",[186,188,201,187],[209],"monopolkommission",[],[212,291],{"id":213,"title":11,"affiliation":4,"body":214,"date":279,"description":280,"extension":106,"jobTitle":4,"lastScanned":279,"meta":281,"name":282,"navigation":109,"path":283,"publishedOn":279,"quoteCodes":4,"referenceCodes":4,"reviewedAt":4,"sameAs":4,"seo":284,"stem":285,"tags":286,"__hash__":290},"quellen\u002Fquellen\u002Fstaatlich\u002Fbpb\u002Findex.md",{"type":13,"value":215,"toc":272},[216,218,221,224,246,248,256,258,261,264,267,269],[16,217,19],{"id":18},[21,219,220],{},"Die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) ist eine deutsche Bundesbehörde im Geschäftsbereich des Bundesinnenministeriums mit Sitz in Bonn. Sie wurde 1952 gegründet und hat den gesetzlichen Auftrag, politische Bildung zu fördern, das demokratische Bewusstsein zu stärken und Bürgerinnen und Bürger zur aktiven politischen Teilnahme zu motivieren. Zu ihren Aktivitäten zählen Publikationen, Seminare, Veranstaltungen, Online-Materialien und Bildungsprojekte zu aktuellen politischen, historischen und gesellschaftlichen Themen. (ChatGPT Zusammenfassung, persönlich verifiziert)",[21,222,223],{},"Die Behörde wurde gegründet, um diese Ziele und Aufgaben zu verfolgen:",[52,225,226,237,240,243],{},[55,227,228,229,233,234,46],{},"Förderung des Verständnisses ",[230,231,232],"strong",{},"politischer Sachverhalte"," und ",[230,235,236],{},"demokratischer Werte",[55,238,239],{},"Bereitstellung von Informations- und Bildungsangeboten für alle Altersgruppen. Das wird auch gerne in Schulen genutzt, um Schülern die Demokratie in Deutschland zu erklären.",[55,241,242],{},"Publikationen wie Zeitschriften, Lehrmaterialien, Jugendmagazine und Online-Dossiers.",[55,244,245],{},"Angebote wie Wahl-O-Mat zur Unterstützung von Wahlentscheidungen.",[16,247,50],{"id":49},[52,249,250],{},[55,251,252],{},[25,253,254],{"href":254,"rel":255},"https:\u002F\u002Fwww.bpd.de",[29],[16,257,71],{"id":70},[21,259,260],{},"Offiziell arbeitet die bpb überparteilich und unabhängig von politischen Parteien, mit dem Ziel, sachliche und verständliche politische Bildung zu vermitteln.  Sie wird vom Bundesinnenministerium finanziert, was eine staatliche Einflussnahme theoretisch möglich macht. In der Praxis bemüht sich die bpb jedoch um eine ausgewogene Darstellung verschiedener politischer Perspektiven.",[21,262,263],{},"Unabhängige Medien-Bias-Analysen sehen die bpb jedoch häufig als faktenstark mit einer sehr leichten Neigung zu gesellschaftlich links-zentristischen Positionen, vor allem bei sozialen Themen (\"left-center bias\"), wobei die Informationsqualität insgesamt als hoch gilt. Es ist aber keine direkte politische Einflussnahme erkennbar.",[21,265,266],{},"Also: Die bpb ist eine staatliche, auf politische Bildung ausgerichtete Behörde, die politische Themen erklärt und demokratisches Engagement fördert – überparteilich in ihrer offiziellen Aufgabe, aber nach externen Einschätzungen tendenziell fachlich mit mildem links-zentristischem Ton.",[73,268,90],{"id":89},[21,270,271],{},"Grundsätzlich eine sehr vertrauenswürdige Quelle. Bei potenziell tendenziösen Aussagen sollte man verifizieren, dass nichts ausgelassen wurde.",{"title":11,"searchDepth":95,"depth":95,"links":273},[274,275,276],{"id":18,"depth":98,"text":19},{"id":49,"depth":98,"text":50},{"id":70,"depth":98,"text":71,"children":277},[278],{"id":89,"depth":95,"text":90},"2026-01-11","Die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) ist eine deutsche Bundesbehörde im Geschäftsbereich des Bundesinnenministeriums mit Sitz in Bonn.",{},"Bundeszentrale für politische Bildung","\u002Fquellen\u002Fstaatlich\u002Fbpb",{"description":280},"quellen\u002Fstaatlich\u002Fbpb\u002Findex",[119,287,288,289],"Bildung","Politik","Gesellschaft","A9ysooPT6PV5h_yf9TDMePNcgxI2tyPCXtEJOyfW1ec",{"id":10,"title":11,"affiliation":4,"body":292,"date":104,"description":105,"extension":106,"jobTitle":4,"lastScanned":104,"meta":344,"name":108,"navigation":109,"path":110,"publishedOn":104,"quoteCodes":4,"referenceCodes":345,"reviewedAt":112,"sameAs":346,"seo":347,"stem":115,"tags":348,"__hash__":120},{"type":13,"value":293,"toc":336},[294,296,304,308,310,322,324,326,330,332,334],[16,295,19],{"id":18},[21,297,23,298,31,301,37],{},[25,299,30],{"href":27,"rel":300},[29],[25,302,36],{"href":34,"rel":303},[29],[21,305,40,306,46],{},[42,307,45],{"code":44},[16,309,50],{"id":49},[52,311,312,317],{},[55,313,314],{},[25,315,61],{"href":59,"rel":316},[29],[55,318,319],{},[25,320,67],{"href":34,"rel":321},[29],[16,323,71],{"id":70},[73,325,76],{"id":75},[21,327,79,328,37],{},[42,329,83],{"code":82},[21,331,86],{},[73,333,90],{"id":89},[21,335,93],{},{"title":11,"searchDepth":95,"depth":95,"links":337},[338,339,340],{"id":18,"depth":98,"text":19},{"id":49,"depth":98,"text":50},{"id":70,"depth":98,"text":71,"children":341},[342,343],{"id":75,"depth":95,"text":76},{"id":89,"depth":95,"text":90},{},[44,82],[59,34],{"description":105},[117,118,119],{"id":82,"count":95,"results":350},[351,357,362],{"id":203,"type":352,"name":108,"path":353,"group_":354,"date":104,"verdict":4,"summary":105,"uri":4,"relation":355,"tags":356},"source","staatlich\u002Fbundesrechnungshof","staatlich","references_link",[117,118,119],{"id":156,"type":358,"name":196,"path":359,"group_":198,"date":104,"verdict":4,"summary":360,"uri":197,"relation":355,"tags":361},"link","staatlich\u002Fbpb\u002Flinks\u002F20220218.problemkind-deutsche-bahn-boettger","In der Ausgabe \"Die Bahn\" der Zeitschrift \"Aus Politik und Zeitgeschichte\" (APuZ) der Bundeszentrale für politische Bildung beschreibt Christian Böttger, wie sich die Deutsche Bahn seit der Bahnreform 1994 entwickelt hat und wo das System Schiene ...",[186,201,188,187],{"id":363,"type":198,"name":364,"path":363,"group_":365,"date":104,"verdict":4,"summary":4,"uri":4,"relation":355,"tags":366},"lagerfeuer\u002Fwirtschaft\u002Fwer-gewinnt-wer-verliert\u002F2026-04-07.06-was-einmal-uns-gehoerte","Was einmal uns gehörte","lagerfeuer",[367,188,368,369,370],"Wirtschaft","Daseinsvorsorge","Ungleichheit","Serie",{"label":4}]