Eine Stillhaltezusage ist eine vereinbarte Verpflichtung, bei der ein Gläubiger, bzw. jemand mit Forderungen, verspricht, für einen bestimmten Zeitraum auf die Durchsetzung seiner Forderungen zu verzichten.
Das bedeutet:
Der Gläubiger hält still – er betreibt also keine Vollstreckung, keine Kündigung und keine weiteren rechtlichen Schritte, solange die Zusage gilt.
Typische Merkmale
- Zeitlich befristet
Die Zusage gilt nur für einen klar definierten Zeitraum. - Rechtsverbindliche Abmachung
Sie kann Teil eines Verfahrens, Vertrags, einer Sanierungsvereinbarung oder einer Restrukturierung sein. - Schutz des "Schuldners"
Der Schuldner gewinnt Zeit, um:- eine Prüfung durchführen zu lassen,
- Liquidität zu schaffen,
- eine Finanzierung zu sichern,
- eine Restrukturierung vorzubereiten oder
- Schulden neu zu ordnen.
- Ruhe für alle Beteiligten
Während der Stillhaltephase sollen keine neuen Maßnahmen eskalieren, um geordnete Lösungen zu ermöglichen.
Beispiele aus der Praxis
- Behörden:
Eine Behörde gewährt einer Organisation oder einer Person eine Stillhaltezusage, damit z.B. ein Einspruchsverfahren in Ruhe durchgeführt werden kann. - Banken & Unternehmen:
Eine Bank gewährt einem Unternehmen eine Stillhaltezusage, damit es z. B. eine Sanierungsstrategie ausarbeiten kann, ohne dass Kredite sofort fällig gestellt werden. - Schuldner & private Gläubiger:
Ein Gläubiger verzichtet vorübergehend auf Mahnungen oder Vollstreckungsmaßnahmen.