Prekarisierung by Design

Nennen wir ihn Marco B. Er steht für einen typischen Fall im unteren Ende des Arbeitsmarkts: Jemand fährt für ein Logistikunternehmen Pakete aus, hat aber keinen Vertrag mit dem eigentlichen Auftraggeber. Er ist bei einem Subunternehmen angestellt, das wiederum von einem anderen Subunternehmen beauftragt ist. Er verdient den gesetzlichen Mindestlohn, lebt mit befristeten Verträgen und weiß, dass Krankheit, Ausfall oder Widerspruch schnell existenziell werden können.

Marco B. ist kein Einzelfall. Er ist ein Typus. Deutschland hat in den letzten zwanzig Jahren einen Niedriglohnsektor aufgebaut, der zu den größten in Westeuropa gehört.

Die bpb-Bilanz zur Agenda 2010 beschreibt, wie gerade Minijobs, Teilzeit und Leiharbeit das Niedriglohnrisiko verstärkt haben. Millionen Menschen arbeiten hierzulande zu Löhnen, die weniger als zwei Drittel des mittleren Einkommens betragen. Das ist die gängige Definition für Niedriglohn.

Das ist kein Marktversagen. Das ist Marktpolitik.

Wie der Niedriglohnsektor politisch gebaut wurde

Die Agenda 2010, im März 2003 von Gerhard Schröder (SPD) im Bundestag vorgestellt und in den folgenden Jahren gemeinsam mit CDU/CSU umgesetzt, war das radikalste Reformprogramm des deutschen Arbeitsmarkts seit Jahrzehnten. Ihre bekanntesten Elemente sind die Hartz-Gesetze, benannt nach Peter Hartz, dem damaligen VW-Personalvorstand, der die Reformkommission leitete. Vier Gesetze, die den deutschen Arbeitsmarkt grundlegend veränderten.

Hartz I und II liberalisierten die Zeitarbeit und erweiterten die Minijobs. Bis dahin war Leiharbeit mit vergleichsweise strengen Auflagen verbunden: gleiche Entlohnung wie Stammbelegschaft nach einer kurzen Einarbeitungszeit. Hartz I schrappte diese Regelungen. Leiharbeiter konnten nun dauerhaft unter den Tariflöhnen der Stammbelegschaft eingesetzt werden, wenn Tarifverträge der Zeitarbeitsbranche das erlaubten. Solche Tarifverträge wurden zwischen den Leiharbeitsverbänden und Gewerkschaften rasch abgeschlossen, mit deutlich niedrigeren Löhnen als in vielen Stammbranchen.

Minijobs wurden auf 400 Euro (heute 538 Euro) ausgeweitet, blieben sozialversicherungsfrei und wurden zu einem massenhaften Beschäftigungsmodell. Heute gibt es rund sieben Millionen Minijobs in Deutschland. Für die meisten Betroffenen, überwiegend Frauen, bedeuten sie: kein eigenständiger Rentenanspruch, keine Arbeitslosenversicherung, kaum Aufstiegsmöglichkeiten. Die Flexibilität liegt ausschließlich beim Arbeitgeber.

Hartz IV war die strukturell folgenreichste Änderung. Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe wurden zusammengelegt zu einem einheitlichen Grundsicherungssystem. Die Leistungen wurden vereinheitlicht, aber nicht nach oben. Wer zuvor als Langzeitarbeitsloser Arbeitslosenhilfe bezog, erhielt häufig erheblich mehr als den neuen Hartz-IV-Satz. Der Grundsatz war: Jede Arbeit ist zumutbar, Verweigerung wird sanktioniert, und der Staat zieht sich aus der Lohnersatzfunktion zurück.

Das erzeugte einen institutionalisierten Druck nach unten. Wer weiß, dass die Alternative zu schlechten Arbeitsbedingungen Hartz IV ist, nimmt die schlechten Bedingungen an. Unternehmen wussten das. Der Lohndruck, den Hartz IV erzeugte, war kein Nebeneffekt. Er war von Ökonomen vorausgesagt und von Teilen der damaligen Regierung als gewünschte Flexibilisierung beschrieben worden. Das Ziel: Deutschland wettbewerbsfähiger machen durch niedrigere Lohnstückkosten. Das Mittel: Arbeitsmarktdruck auf die schwächsten Verhandlungspartner.

Das funktionierte. Deutschland wurde im Laufe der 2000er Jahre zur "Exportmaschine Europas". Die Lohnstückkosten stiegen langsamer als in fast allen anderen EU-Staaten. Deutsche Unternehmen exportierten mehr. Die Gewinne der Unternehmen stiegen. Die Reallöhne der unteren und mittleren Einkommensgruppen hingegen stagnierten oder sanken. Über fast zwei Jahrzehnte nach der Agenda 2010 war die Reallohnentwicklung in Deutschland im westeuropäischen Vergleich extrem schwach.

Warum das nicht nur einzelne Beschäftigte trifft

Hier greift die Dynamik, die diese Serie als roten Faden hat: Geld fließt von unten nach oben. Jeder Euro, der im Niedriglohnbereich nicht als Lohn ausgezahlt wird, landet als Unternehmensgewinn oder als günstiger Preis für Konsumenten mit höheren Einkommen. Wer billig Pakete liefern lässt, wer Reinigungskräfte unter Tarif bezahlt, wer Kellner im Minijob beschäftigt, profitiert von einem System, das die Verhandlungsposition der Schwächsten strukturell schwächt.

Die Folge ist eine Kaufkraftblutung. Ein Vollzeit-Mindestlohnhaushalt hat nach Miete, Energie und Lebensmitteln wenig bis nichts übrig. Konsumausgaben für alles jenseits des Grundbedarfs entfallen. Das schwächt wiederum die lokale Wirtschaft, kleine Läden und lokale Dienstleister. Der Teufelskreis: Wer wenig verdient, konsumiert wenig. Wer wenig konsumiert, schafft wenig Nachfrage. Wenig Nachfrage bedeutet wenig Beschäftigung im lokalen Gewerbe, was wiederum Niedriglöhne erzeugt oder Jobs abbaut.

Dass dieses Muster kein deutsches Alleinstellungsmerkmal ist, zeigt der Blick über den Atlantik. In den USA sind die Unternehmensgewinne nach Steuern seit 1988 von 266 auf über 3.200 Milliarden Dollar gestiegen, während die Steuereinnahmen aus Unternehmensgewinnen kaum mitgewachsen sind. Robert Reich bringt es auf den Punkt: "Nothing trickled down."