Prekarisierung by Design

Nennen wir ihn Marco B. Er steht für einen typischen Fall im unteren Ende des Arbeitsmarkts: Jemand fährt für ein Logistikunternehmen Pakete aus, hat aber keinen Vertrag mit dem eigentlichen Auftraggeber. Er ist bei einem Subunternehmen angestellt, das wiederum von einem anderen Subunternehmen beauftragt ist. Er verdient den gesetzlichen Mindestlohn, lebt mit befristeten Verträgen und weiß, dass Krankheit, Ausfall oder Widerspruch schnell existenziell werden können.

Marco B. ist kein Einzelfall. Er ist ein Typus. Deutschland hat in den letzten zwanzig Jahren einen Niedriglohnsektor aufgebaut, der zu den größten in Westeuropa gehört.

Die bpb-Bilanz zur Agenda 2010 beschreibt, wie gerade Minijobs, Teilzeit und Leiharbeit das Niedriglohnrisiko verstärkt haben. Millionen Menschen arbeiten hierzulande zu Löhnen, die weniger als zwei Drittel des mittleren Einkommens betragen. Das ist die gängige Definition für Niedriglohn.

Das ist kein Marktversagen. Das ist Marktpolitik.

Wie der Niedriglohnsektor politisch gebaut wurde

Die Agenda 2010, im März 2003 von Gerhard Schröder (SPD) im Bundestag vorgestellt und in den folgenden Jahren gemeinsam mit CDU/CSU umgesetzt, war das radikalste Reformprogramm des deutschen Arbeitsmarkts seit Jahrzehnten. Ihre bekanntesten Elemente sind die Hartz-Gesetze, benannt nach Peter Hartz, dem damaligen VW-Personalvorstand, der die Reformkommission leitete. Vier Gesetze, die den deutschen Arbeitsmarkt grundlegend veränderten.

Hartz I und II liberalisierten die Zeitarbeit und erweiterten die Minijobs. Bis dahin war Leiharbeit mit vergleichsweise strengen Auflagen verbunden: gleiche Entlohnung wie Stammbelegschaft nach einer kurzen Einarbeitungszeit. Hartz I schrappte diese Regelungen. Leiharbeiter konnten nun dauerhaft unter den Tariflöhnen der Stammbelegschaft eingesetzt werden, wenn Tarifverträge der Zeitarbeitsbranche das erlaubten. Solche Tarifverträge wurden zwischen den Leiharbeitsverbänden und Gewerkschaften rasch abgeschlossen, mit deutlich niedrigeren Löhnen als in vielen Stammbranchen.

Minijobs wurden auf 400 Euro (heute 538 Euro) ausgeweitet, blieben sozialversicherungsfrei und wurden zu einem massenhaften Beschäftigungsmodell. Heute gibt es rund sieben Millionen Minijobs in Deutschland. Für die meisten Betroffenen, überwiegend Frauen, bedeuten sie: kein eigenständiger Rentenanspruch, keine Arbeitslosenversicherung, kaum Aufstiegsmöglichkeiten. Die Flexibilität liegt ausschließlich beim Arbeitgeber.

Hartz IV war die strukturell folgenreichste Änderung. Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe wurden zusammengelegt zu einem einheitlichen Grundsicherungssystem. Die Leistungen wurden vereinheitlicht, aber nicht nach oben. Wer zuvor als Langzeitarbeitsloser Arbeitslosenhilfe bezog, erhielt häufig erheblich mehr als den neuen Hartz-IV-Satz. Der Grundsatz war: Jede Arbeit ist zumutbar, Verweigerung wird sanktioniert, und der Staat zieht sich aus der Lohnersatzfunktion zurück.

Das erzeugte einen institutionalisierten Druck nach unten. Wer weiß, dass die Alternative zu schlechten Arbeitsbedingungen Hartz IV ist, nimmt die schlechten Bedingungen an. Unternehmen wussten das. Der Lohndruck, den Hartz IV erzeugte, war kein Nebeneffekt. Er war von Ökonomen vorausgesagt und von Teilen der damaligen Regierung als gewünschte Flexibilisierung beschrieben worden. Das Ziel: Deutschland wettbewerbsfähiger machen durch niedrigere Lohnstückkosten. Das Mittel: Arbeitsmarktdruck auf die schwächsten Verhandlungspartner.

Das funktionierte. Deutschland wurde im Laufe der 2000er Jahre zur "Exportmaschine Europas". Die Lohnstückkosten stiegen langsamer als in fast allen anderen EU-Staaten. Deutsche Unternehmen exportierten mehr. Die Gewinne der Unternehmen stiegen. Die Reallöhne der unteren und mittleren Einkommensgruppen hingegen stagnierten oder sanken. Über fast zwei Jahrzehnte nach der Agenda 2010 war die Reallohnentwicklung in Deutschland im westeuropäischen Vergleich extrem schwach.

Warum das nicht nur einzelne Beschäftigte trifft

Hier greift die Dynamik, die diese Serie als roten Faden hat: Geld fließt von unten nach oben. Jeder Euro, der im Niedriglohnbereich nicht als Lohn ausgezahlt wird, landet als Unternehmensgewinn oder als günstiger Preis für Konsumenten mit höheren Einkommen. Wer billig Pakete liefern lässt, wer Reinigungskräfte unter Tarif bezahlt, wer Kellner im Minijob beschäftigt, profitiert von einem System, das die Verhandlungsposition der Schwächsten strukturell schwächt.

Die Folge ist eine Kaufkraftblutung. Ein Vollzeit-Mindestlohnhaushalt hat nach Miete, Energie und Lebensmitteln wenig bis nichts übrig. Konsumausgaben für alles jenseits des Grundbedarfs entfallen. Das schwächt wiederum die lokale Wirtschaft, kleine Läden und lokale Dienstleister. Der Teufelskreis: Wer wenig verdient, konsumiert wenig. Wer wenig konsumiert, schafft wenig Nachfrage. Wenig Nachfrage bedeutet wenig Beschäftigung im lokalen Gewerbe, was wiederum Niedriglöhne erzeugt oder Jobs abbaut.

Das kontrastiert mit dem, was auf der anderen Seite passiert: Kapitalerträge, die aus Unternehmensgewinnen entstehen, fließen an Anteilseigner, die bereits viel haben und einen erheblichen Teil davon sparen oder reinvestieren statt konsumieren. Das ist volkswirtschaftlich kein neutraler Vorgang: Umverteilung von Arbeit zu Kapital, also von Menschen mit hoher Konsumquote zu Menschen mit niedriger Konsumquote, senkt die gesamtwirtschaftliche Nachfrage. Das ist ein bekanntes wirtschaftstheoretisches Argument, das von Keynesianern und Nachfragetheoretikern seit Jahrzehnten gemacht wird.

Wer es konkret ausdrücken will: Wenn zehn Fabrikarbeiter je 1.000 Euro mehr verdienen, geben sie wahrscheinlich 900 davon aus, was lokale Nachfrage schafft. Wenn ein Aktionär 10.000 Euro mehr Dividende bekommt, spart er einen erheblichen Teil. Die Nachfragewirkung ist fundamental verschieden. Eine Gesellschaft, die Kapital systematisch stärker begünstigt als Arbeit, erzeugt strukturell weniger Nachfrage als eine, die es ausgewogen tut.

Was sich politisch ändern ließe

Was müsste sich ändern? Der Mindestlohn müsste auf ein Niveau angehoben werden, das armutsfeste Renten ermöglicht. Das wären nach europäischer Berechnung mindestens 60 Prozent des mittleren Einkommens, derzeit rund 14 bis 15 Euro. Minijobs müssten in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung überführt werden, weil sie strukturell Altersarmut erzeugen. Leiharbeit müsste dem Grundsatz "gleicher Lohn für gleiche Arbeit" wieder unterliegen, ohne Umgehungsmöglichkeiten durch Tarifverträge der Leiharbeitsbranche. Sanktionen im Bürgergeld müssten reformiert werden, weg von einem System, das Menschen unter Druck setzt, jede Arbeit unter jeder Bedingung anzunehmen.

All das ist politisch möglich. In Dänemark, Schweden und den Niederlanden sind Arbeitsmärkte flexibel, Sozialleistungen großzügig und Ungleichheit trotzdem deutlich geringer als in Deutschland. Das nennt sich Flexicurity: Flexible Beschäftigung, aber abgesichert durch solide Sozialleistungen und starke Gewerkschaften.

Deutschland hat sich entschieden, nur den ersten Teil dieses Modells zu übernehmen, die Flexibilisierung, und den zweiten, die Absicherung, zu sparen. Das war eine politische Entscheidung. SPD und Grüne haben sie 2003 getroffen. CDU/CSU und FDP haben sie getragen, fortgeführt und verteidigt.

Diese Logik trifft Marco B. Und sie trifft noch viele Millionen andere, die in einem der reichsten Länder der Welt arbeiten und trotzdem an oder nahe der Armutsgrenze leben.