Ursula von der Leyen
Ursula von der Leyen (CDU) ist seit Dezember 2019 Präsidentin der Europäischen Kommission, zuvor war sie Bundesministerin für Familie, Arbeit und Verteidigung.
Über die Quelle
Ursula von der Leyen wurde am 8. Oktober 1958 in Brüssel geboren. Sie studierte Medizin und ist laut Wikipedia seit 1990 Mitglied der CDU. Nach Stationen in der niedersächsischen Landespolitik war sie ab 2005 Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, ab 2009 für Arbeit und Soziales und von 2013 bis 2019 für Verteidigung. Das Europäische Parlament wählte sie am 16. Juli 2019 zur Präsidentin der Europäischen Kommission, seit Dezember 2019 ist sie im Amt. Am 18. Juli 2024 bestätigte das Parlament sie für eine zweite Amtszeit. Ihr Amt als stellvertretende CDU-Vorsitzende ließ sie nach der Wahl ruhen, wie der Spiegel berichtete.
Als Kommissionspräsidentin steht sie häufig in der Kritik, etwa wegen der Beschaffung von Corona-Impfstoffen und der nicht herausgegebenen Textnachrichten mit dem Pfizer-Chef. Am 14. Mai 2025 erklärte das Gericht der EU auf Klage der New York Times die Entscheidung der Kommission für nichtig, den Zugang zu diesen Nachrichten zu verweigern. Sie ist außerdem immer wieder Ziel von Desinformation: Im ungarischen Wahlkampf 2026 verbreiteten regierungsnahe Medien und Viktor Orbán selbst ein KI-generiertes Video, in dem sie Oppositionsführer Péter Magyar angeblich anweist, Geld in die Ukraine zu schicken, wie die SRF-Recherche zum Wahlkampf in Ungarn zeigt. Über ihre Rede vor dem Europäischen Parlament vom 21. Oktober 2026 zu Migration als Mittel hybrider Kriegsführung berichtete Journalistenwatch irreführend, unsere Einordnung steht in der Prüfung dieses Beitrags.
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Faktenfackel Bewertung
Von der Leyen ist eine Politikerin in einem hohen Amt und äußert sich als solche zu EU-Politik, Migration und Sicherheit. Aussagen der Kommissionspräsidentin sind politische Positionen und Verlautbarungen der Kommission. Ob sie zutreffen, hängt von der einzelnen Aussage ab und lässt sich nur mit Primärquellen wie Reden, Kommissionsdokumenten und Ratsbeschlüssen prüfen. Kritik an ihrer Amtsführung ist legitim und gut dokumentiert. Zugespitzte Darstellungen ihrer Aussagen, etwa in Überschriften von Portalen, weichen mitunter vom tatsächlich Gesagten ab.
Fazit
Als Quelle ist von der Leyen eine Amtsträgerin, deren Aussagen im Einzelfall an Reden und offiziellen Dokumenten zu prüfen sind. Berichte über sie, besonders aus parteiischen Portalen, geben ihre Worte nicht immer genau wieder.