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Stand: 11.01.2025

Weidel übernimmt in Riesa den Begriff Remigration

Wenn es dann Remigration heißen soll, dann heißt es eben Remigration.

Alice Weidel sprach am 11. Januar 2025 auf dem Bundesparteitag der AfD in Riesa, kurz nachdem die rund 600 Delegierten sie per Akklamation zur Kanzlerkandidatin bestimmt hatten (Tagesspiegel: AfD-Parteitag nimmt Forderung nach "Remigration" ins Wahlprogramm auf (11. Januar 2025)). In ihrer Rede kündigte sie an, die Grenzen "lückenlos" zu schließen und jeden illegal Einreisenden zurückzuweisen. Unmittelbar vor dem zitierten Satz spricht sie davon, Sozialleistungen für Menschen ohne Aufenthaltsrecht zu streichen und Rückführungen "im großen Stil" durchzuführen (phoenix: Alice Weidel zur Nominierung als Kanzlerkandidatin (11. Januar 2025), ab Minute 7:00).

"Wenn es dann Remigration heißen soll, dann heißt es eben Remigration."

Die Delegierten jubelten. Im Entwurf des Bundesvorstands für das Wahlprogramm hatte der Begriff laut Tagesspiegel nicht gestanden, derselbe Parteitag nahm ihn dann auf.

Faktenfackel Bewertung

Der Satz selbst definiert nichts. Weidel übernimmt "Remigration" als Etikett für das, was sie davor aufgezählt hat: geschlossene Grenzen, gestrichene Leistungen für Menschen ohne Aufenthaltsrecht, Rückführungen. Im unmittelbaren Zusammenhang spricht das für die enge Lesart, auf die sich die AfD heute beruft. Die NZZ: "Wenn es dann Remigration heisst, dann heisst es eben Remigration" (13. Januar 2025) wertete ihn trotzdem als "klares Zugeständnis an die Remigration-Anhänger an der Basis und im politischen Vorfeld der AfD". Weidel habe das Wort zuvor bewusst gemieden.

Wie weit das Etikett reicht, zeigt die Programmpassage, die derselbe Parteitag beschloss. Laut Tagesspiegel gehört dazu neben der konsequenten Abschiebung Ausreisepflichtiger auch die Rückführung von Geflüchteten, deren Fluchtgrund entfallen ist, etwa von Syrern. Diese Menschen haben einen Schutzstatus und sind nicht ausreisepflichtig. Weidels Satz stützt die enge Lesart also nicht, er widerspricht ihr aber auch nicht.

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