Verfassungsschutz

Bildquelle: ©Verfassungsschutz
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Über die Quelle

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) ist ein deutscher Inlandsnachrichtendienst, dessen wichtigste Aufgabe die Sammlung und Auswertung von Informationen über Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung und die Spionageabwehr ist (§ 3 Abs. 1 BVerfSchG).

Das Amt darf nachrichtendienstliche Mittel anwenden (§ 8 Abs. 2 Satz BVerfSchG), verfügt aber über keine polizeilichen Vollzugsbefugnisse. (Quelle: Wikipedia)

Neben dem Bundesamt für Verfassungsschutz gibt es noch Landesämter der jeweiligen Bundesländer.

Faktenfackel Bewertung

Der Verfassungsschutz ist als staatliche Behörde der Neutralität verpflichtet und soll das Grundgesetz ohne Schwerpunkt auf Problemfelder beschützen. Faktisch wird seit der Gründung des Verfassungsschutzes das linke Spektrum wesentlich stärker in den Fokus genommen als das rechte Spektrum. Wie z. B. von der Partei Die Linke in Thüringen kritisiert wird.

Dennoch ist die Arbeit des Verfassungsschutzes wichtig und liefert viele wertvolle Daten.

Fazit

Grundsätzlich glaubwürdige Quelle. Einordnungen und Erhebungen muss man im Einzelfall aber kritisch beleuchten und einordnen.